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11.03.2019

Stadträte: Das läuft in Senden schief

Straßen müssen in Senden gerichtet werden sowie mehr Plätze an Schulen und Kindergärten angeboten. Das steht im Fokus der Stadträte.
Bild: Alexander Kaya (Archivbild)

Plus Die Kommune muss sich auf Straßen, Kindergärten und Schulen konzentrieren, sagen die Fraktionen. Und nicht auf Bögges Ideen.

Durch Bürgermeister Raphael Bögge werde die Situation in Senden mehr und mehr zum „Gesamtproblem“, sagen Vertreter der sechs Fraktionen im Sendener Stadtrat. Wir berichteten schon über die Fördergelder zur Weberei, In einem Gespräch gehen die Räte zudem auf Schwierigkeiten ein, die in der Stadt ihrer Meinung nach bestehen – und durch Bögge teilweise schlimmer werden. Der Vorwurf der Räte: Der Rathauschef bringe am laufenden Band neue Ideen auf den Tisch und halte damit die Mitarbeiter der Verwaltung auf Trab, die schon jetzt am Limit arbeiten und sich so noch weniger um ihre Aufgaben kümmern können.

Die Stadtteilgespräche haben das Fass zum Überlaufen gebracht, so Bernd Bachmann (SPD). Denn mit den Abendterminen machen die Mitarbeiter noch mehr Überstunden – und es gebe noch mehr Ideen. Zudem kündigte Bögge an, eine Wohnraumkonferenz abhalten zu wollen. Dabei wachse Senden alleine durch Baugebiete und Nachverdichtung auf 25000 Einwohner, so die Räte. Bei der Zahl sei aus mehreren Gründen ein Schnitt gemacht worden. „Nicht, weil wir nicht mehr Einwohner wollen“, so Bachmann. Doch man müsse zunächst Infrastruktur wie Straßen und Bildungseinrichtungen ausbauen – und ans Finanzielle denken. Bachmann erklärt, dass eine Stadt ab einer Größe von mehr als 25000 Einwohnern selbst für die Ortsdurchfahrten im Zuge von Staats- und Kreisstraßen aufkommen müsse. „Woher soll Senden das Geld nehmen?“, fragt der SPD-Rat.

Infrastruktur müsse dringend angepasst werden

Es brauche keine zusätzliche Konferenz, viel eher müsse endlich die Infrastruktur angepasst werden. Es gebe immer noch zu wenige Kita-Plätze und ob die Schulen mit dem Wachstum zurechtkommen, sei fraglich. Die CSU-Fraktion hat Anfang Februar einen Antrag gestellt, dass die Auswirkungen auf die Schulen berechnet werden sollen. Diesen konnte die Verwaltung aus Kapazitätsgründen bislang nicht bearbeiten, deswegen kommt das Thema zunächst nicht auf die Tagesordnung einer öffentlichen Sitzung. „Da kommen viele Kinder, auf die wir nicht vorbereitet sind“, sagt Yusuf Cinici (BiSS). Ein Antrag, die Leerstände in der Innenstadt einmal aufzulisten, sei bereits zwei Jahre alt – ohne Ergebnis, so Helmut Meisel (Grüne). Zudem stehe die Sanierung des Hallenbades an. Und für viel Geld hat Senden untersucht, welche Straßen saniert werden sollten – doch dieses Jahr passiere in der Hinsicht nichts und auch die kommenden Jahre sei Senden finanziell schon jetzt so verplant, „dass man eigentlich gar keine neuen Projekte in einen neuen Haushalt packen muss“, sagt Arne Sandberg (UBG).

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CSU-Rätin: "Wir könnten ihn einfach machen lassen"

Kurzum: In Senden gebe es derzeit keinen Raum für Sonderwünsche. Darin seien sich die sechs Fraktionen im Stadtrat einig, „nur der Bürgermeister merkt es nicht“, sagt Georg Schneider (SPD). CSU-Fraktionschefin Claudia Schäfer-Rudolf gibt zu, es sei schwierig, wenn Bürgermeister und Stadtrat nicht einer Meinung seien. „Wir könnten ihn auch einfach machen lassen, dann hätten wir es gemütlicher – aber das geht nicht“, sagt sie. Der Stadtrat habe es zudem in seiner Rolle schwer, es sei immer leichter, tolle Ideen zu präsentieren, als Nein zu sagen, so Edwin Petruch (Freie Wähler). „Egal aus welchen Gründen, das hört keiner mehr.“

Bögge betont, die Stadtteilgespräche dienten nur der Information. Sonderwünsche seien derzeit nicht drin. Beginn der Gespräche ist jeweils um 19 Uhr in den Stadtteilen: Ay am Montag, 1. April, in der Turn- und Festhalle; Senden am Donnerstag, 4. April, im Bürgerhaus; Aufheim am Donnerstag, 11. April, in der Bürgermeister-Jehle-Halle; Hittistetten am Donnerstag, 2. Mai, im Feuerwehrgerätehaus; Witzighausen am Donnerstag, 9. Mai, in der Gemeinschaftshalle; Wullenstetten am Donnerstag, 23. Mai, Turnhalle der Grundschule. Zwischen 19 und 20 Uhr stehen Bürgermeister und Geschäftsbereichsleiter für Gespräche zur Verfügung, bis 21 Uhr werden dann auch die Stadträte in den gemeinsamen Austausch eingebunden.

Schwere Vorwürfe erheben die Räte zudem wegen einem möglicherweise verpassten Förderantrag für den Kindergarten auf dem Webereigelände. Mehr dazu lesen Sie hier:

Stadträte: Bögge hat Millionen an Fördergeldern verschlafen Weberei: Das Sozialquartier ist vom Tisch

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