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Neu-Ulm

25.09.2013

Wo gehst Du hin, FDP?

Bernhard Junginger

Kommentar zur Liberalen Partei, von Bernhard Junginger

Dass ausgerechnet einer der profiliertesten FDP-Politiker der Region, der rege Neu-Ulmer Stadtrats-Fraktionschef Alf Schömig sagt, die Partei habe bekommen, was sie verdient, sagt viel aus über den jämmerlichen Zustand der FDP. Dabei war und ist die Partei in der Kommunalpolitik der Region seit Jahrzehnten ein wichtiger Faktor. In zahlreichen Stadt- und Gemeinderäten sowie im Kreistag kamen immer wieder wegweisende Impulse aus der liberalen Ecke. Nach den Landtags- und Bundeswahlen liegen die Freidemokraten am Boden. 2,7 Prozent der Erststimmen hat der Reuttier Arzt Ralf Peter bei den Bundestagswahlen erzielt. Lag es daran, dass Peter politisch noch ein weitgehend unbeschriebenes Blatt ist? Ein Newcomer war auch Frank Berger, der 2009 noch 11,4 Prozent holte. Und Roland Prießnitz, kein Unbekannter sondern Kreisvorsitzender, schaffte es als Landtags-Direktkandidat auch nur auf 3,4 Prozent.

Immerhin: 4,7 Prozent der Erststimmen gab es bei der Bundestagswahl. Das zeigt, dass eine gewisse Stammwählerschaft der Partei von Hans-Dietrich Genscher und Walter Scheel noch die Treue hält. Aber offenbar mit Teilen des örtlichen Führungspersonals zutiefst unzufrieden ist. Auf Bundesebene rollen bereits die Köpfe, auch in der Region stellt sich für manche Liberale nach dem Debakel die Frage, wer den Karren jetzt aus dem Dreck ziehen kann. Der Wahlkampf, den der Kreisverband organisiert hatte, wird von langjährigen Parteimitgliedern als – gelinde gesagt – halbherzig empfunden. Die beiden Direktkandidaten haben aufgrund schlechter Listenplätze keine realistische Chance gehabt, tatsächlich ein Mandat zur gewinnen. So haben sie sich auch verhalten. Viele halbherzige Bemühungen auf lokaler Ebene ergeben dann insgesamt ein großes Debakel.

Jetzt aber stehen bereits die Kommunalwahlen vor der Tür. Und die Konkurrenz in Form der Anti-Euro Partei AfD und der Freien Wähler wird immer größer. Wenn die FDP – oder besser gesagt ihr noch verbliebener Rest – jetzt nicht auch in der Region einen beherzten Erneuerungsprozess einleitet, droht bei der Kommunalwahl das nächste Debakel.

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