Straßenbau: Das Dilemma mit der Blumenstraße

VonDorothee Pfaffel

Die Stadt bleibt hartnäckig. Nachdem die ursprünglich geplanten Fördermittel von der Regierung abgelehnt wurden, gibt es möglicherweise noch einen anderen Weg

Die von der Regierung von Oberbayern vorerst gestrichenen Fördermittel für die Sanierung der Blumenstraße (wir berichteten) erregten auch am Mittwoch in der Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses der Stadt Neuburg wieder die Gemüter. Oberbürgermeister Bernhard Gmehling (CSU) wartet immer noch auf einen erneuten Gesprächstermin mit der Regierung. Stadtbaumeister Dieter Reichstein versucht derweil, einen anderen Fördertopf aufzutun. Diese Möglichkeit stellte er in der Sitzung vor.

Der Freistaat Bayern gewährt nach einem Artikel des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) Zuwendungen für kommunale Straßenbaumaßnahmen, soweit sie zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse dringend notwendig sind. Damit diese FAG-Mittel angezapft werden können, war eine Begutachtung durch eine Vertreterin des städtischen Bauamts Ingolstadt notwendig. Das Ergebnis: Die oberen zwei Drittel des für die Sanierung verbleibenden Stücks der Blumenstraße Richtung Kolpinghaus sind förderfähig, das untere Drittel nicht. Denn laut den bisherigen Plänen käme es bei diesem Drittel zu einer „Einschränkung der Straßenbreite“, wie der Leiter des Stadtbauamts erklärte. Und somit wäre die für die Förderung notwendige „Verbesserung des Straßenraums“ nicht gegeben. Zudem sei der ruhende Verkehr – also die Stellplätze – nicht förderfähig. „Und gerade diese hätten wir gerne hochwertig gestaltet“, sagte Reichstein gestern im Gespräch mit unserer Zeitung. Er befürchtet, dass die Stellplätze, um Geld zu sparen, dann lediglich asphaltiert und „Striche aufgepinselt“ würden. Die Qualität würde abfallen, obwohl es sich bei der Blumenstraße doch um einen zentralen Stadtbereich handle. Damit die Straße dennoch komplett durch FAG-Mittel gefördert werden könne, sei es aber denkbar, so Reichstein, dass die Pläne entsprechend geändert würden.

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