Doppelgängerinnen-Mordprozess: Was passiert mit dem Befangenheitsantrag?
Plus Im Doppelgängerinnen-Verfahren am Ingolstädter Landgericht wurde ein Befangenheitsantrag gegen die gesamte Kammer gestellt. Wie es dazu kam und wie es weitergeht.
Im sogenannten Doppelgängerinnen-Mordprozzess am Landgericht Ingolstadt hat der Ingolstädter Rechtsanwalt Klaus Wittmann am Donnerstag im Namen seines Mandanten, dem Angeklagten Sheqir K., einen Befangenheitsantrag gestellt. Dieser richtete sich nicht nur gegen eine Person, wie etwa den Vorsitzenden Richter Konrad Kliegl, sondern gegen die gesamte Strafkammer. Bis Freitagnachmittag musste der Verteidiger die schriftliche Begründung für den Antrag nachreichen. Was passiert jetzt?
Über einen Befangenheitsantrag entscheidet in der Regel der Richter, der nach dem Geschäftsverteilungsplan des Gerichts für die Vertretung des wegen Befangenheit abgelehnten Richters zuständig ist. In vielen Fällen ist das der Kollege aus dem Nebenzimmer. Der abgelehnte Richter selbst ist in der Regel nicht an der Entscheidung beteiligt. Über Beschwerden gegen die Ablehnung eines Befangenheitsantrages entscheidet das Oberlandesgericht.
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