Finanzen: Spahn spricht über Geld für Kommunen

VonVerena Mörzl

Im Oettinger Rathaus treffen sich Bürgermeister und Kreisräte, um mit dem Finanzpolitiker über die Belastungen zu diskutieren. Hoffnungen für die Hesselbergbahn gesät

Die Residenzstadt Oettingen am Rande Europas größtem Meteoritenkrater, früherer Sitz der Grafen, später der Fürsten; 5200 Einwohner und fünf Stadtteile mit Feuerwehren und Vereinen; 3000 Arbeitsplätze, davon 1000 Pendler. Bürgermeisterin Petra Wagner stellte ihre Stadt dem nordrheinwestfählischen Politiker Jens Spahn vor. Er ist Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen Wolfgang Schäuble und war zum Gespräch „Kommunale Finanzierung – Beitrag des Bundes“ ins Oettinger Rathaus geladen. Viele Bürgermeister und Kreisräte diskutierten mit. Zunächst aber fokussierte Petra Wagner Oettingen.

Weil es an diesem Tag vor allem um das Geld ging, kam sie auf die jüngsten finanzintensiven Projekte zu sprechen. Das Albrecht-Ernst-Gymnasium, bei dem die Generalsanierung beinahe abgeschlossen sei; die neugebaute Grund- und Mittelschule, bei der sechs Millionen Euro vonseiten der Stadt geflossen sind und was nach wie vor „eine große finanzielle Belastung darstellt“. Von 630 Asylbewerbern im Kreis leben 115 in Oettingen, ein großer Ehrenamtskreis kümmert sich um sie; Flussbad, Breitband, denkmalgeschützte Gebäude zählte Wagner weiter auf, Projekte, in die die Stadt ebenfalls viel Geld stecken müsse. Die einzige Bitte, die sie schließlich direkt an den Staatssekretär richtete, war, Kommunen wie die Stadt und Verwaltungsgemeinschaft Oettingen ein Jahr lang mit Bürokratie zu verschonen. Ein Jahr keine neuen Gesetze, keine neuen Formulare aufzuerlegen. Einfach ein Jahr, in dem sich die Stadt um Wichtigeres kümmern könne. Spahn faltete eine Ecke seiner Mappe auf, notierte, und klappte sie wieder zu.

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