Dobrindt fordert Verbot von Anti-Israel-Demonstrationen am Pfingstwochenende
Exklusiv Alexander Dobrindt, Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag, fordert, Anti-Israel-Demonstrationen am Pfingstwochenende zu verbieten.
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt fordert nach der Waffenruhe in Gaza ein Verbot geplanter Anti-Israel-Demonstrationen am Pfingstwochenende. „Demonstrationen, bei denen klar zu erwarten ist, dass sie einen antisemitischen Hintergrund haben, sollten am Pfingstwochenende gar nicht erst stattfinden, sondern verboten werden“, sagte der CSU-Politiker unserer Redaktion.
Dobrindt: "Wer sich antisemitisch verhält, muss bestraft werden“
„Meine Forderung eines konsequenten Vorgehens gegen Antisemitismus richtet sich an die Innen- und Justizminister der Bundesländer“, betonte Dobrindt. „Es geht um die Durchsetzung von Recht: Wer sich antisemitisch verhält, muss bestraft werden“, forderte der CSU-Politiker. Die Polizei nahm Dobrindt dabei ausdrücklich in Schutz: „Die Polizei hat das getan, wozu die Politik sie angewiesen hat“, sagte der CSU-Politiker. (AZ)
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Es würde mich interessieren ob "Anti-Israel-Demonstrationen" ein Orginalzitat von Dobrindt ist oder ob da die AZ unscharf "Anti-Israel" mit "Anti-Semitismus" gleichgesetzt hat...
Dobrindt, der arme Tropf, möchte nur sein "Minus-Punkte-Konto" verbessern.
@Rainer Kraus: eindeutig: ja. Aber mit weiteren Grundrechtseinschränkungen, die CSI ist dabei führend, erhöhen sich seine Minus-Punkte beim wachen Teil der Bevölkerung.