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Neue Verhandlungen
24.05.2023

Bahn-Streik: EVG droht mit neuem Warnstreik "schon ab Mittwoch"

Die Verschnaufpause von den Streiks bei der Bahn hält scheinbar nicht lange an. Schon ab Mittwoch dieser Woche könnten neue Streiks drohen.
Foto: Martin Schutt, dpa (Archivbild)

Die Absage des 50-Stunden-Warnstreiks vom Wochenende bedeutet nicht, dass der Tarifkonflikt zwischen Gewerkschaft und Bahn ein Ende genommen hat. Erneute Warnstreiks könnten schon wieder in dieser Woche drohen, mahnt die EVG.

Update: In dieser Woche soll es keinen neuen Streik geben. Infos für die kommenden Wochen bietet dieser Artikel: Bahn-Streik im Juni 2023: Wie groß ist die Gefahr?

Das war der ursprüngliche Text vom Mittwoch:

Die Bahn-Gewerkschaft EVG pocht nach der Absage des groß angelegten 50-Stunden Streiks vom Wochenende auf eine rasche Gesprächsaufnahme zwischen ihr und der Deutschen Bahn. Beide Parteien wollen am Mittwoch zusammen kommen, für die EVG sind weitere Streiks aber noch nicht vom Tisch.

Bahnstreik: Streiks "schon ab Mittwoch" möglich - EVG droht vor Feiertag Christi Himmelfahrt

Am Mittwoch solle "in kleinem Kreis" die offizielle Tarifverhandlungsrunde in der kommenden Woche im osthessischen Fulda vorbereitet werden, hieß es von der Bahn. Über den Ort, die genaue Uhrzeit und die Inhalte wurde demnach Vertraulichkeit vereinbart. Ebenso ist nicht bekannt, über welche Inhalte beide Seiten am Mittwoch diskutieren werden.

Zuvor hatte die Gewerkschaft die Deutsche Bahn zu einem raschen Treffen aufgefordert und dafür ursprünglich den Dienstag ins Spiel gebracht. "Die Verhandlungen müssen jetzt konstruktiv geführt werden", teilte die EVG mit. "Dazu müssen ganz schnell die Grundlagen gelegt werden."

Video: dpa

Die EVG ließ es sich dabei aber nicht nehmen, erneut Druck auf die Verantwortlichen bei der Deutschen Bahn auszuüben. Die Bahngewerkschaft betonte, "jederzeit" zu einem weiteren Bahnstreik in der Lage zu sein - "und das auch schon ab Mittwoch" - also dem Tag der Vorgespräche. Wie diese sich entwickeln wird also entscheidenden Anteil daran haben, ob in vielen Bahnhöfen Deutschlands die Züge - ausgerechnet vor dem Feiertag Christi Himmelfahrt und dem langen Wochenende - erneut stillstehen und es zu einem weiteren Bahnstreik im Mai kommen wird.

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Wie lange die Bahnstreiks im Mai dann andauern könnten, ist noch nicht abzusehen.

Auswirkungen des angekündigten Streiks auf den Zugverkehr

Ursprünglich hatte die EVG zuletzt zu einem 50-Stunden-Streik aufgerufen, nachdem ein der Bahn gesetztes Ultimatum verstrichen war. Er sollte am Sonntag um 22 Uhr beginnen und an diesem Dienstag um 24 Uhr enden. Nachdem unter Vermittlung des Arbeitsgerichts Frankfurt ein Vergleich zwischen der EVG und der Deutschen Bahn beim umstrittenen Thema Mindestlohn zustande gekommen war, hatte die Gewerkschaft den Streik bei dem bundeseigenen Konzern am Wochenende kurzfristig abgesagt.

Daraufhin musste die Bahn den bereits abgesagten Zugverkehr "praktisch neu organisieren", wie ein Sprecher am Montag sagte. Auf der Schiene lief der Verkehr am Montag weitgehend reibungslos an. Im Fernverkehr waren nach Angaben eines Sprechers nahezu alle Züge planmäßig unterwegs. An diesem Dienstag sollen es dann 100 Prozent sein. Im DB-Regionalverkehr habe es bereits am Montag keine Einschränkungen mehr durch den Streik gegeben, hieß es.

Bei anderen Eisenbahn-Unternehmen, mit denen die EVG ebenfalls über höhere Tarife verhandelt, hatte die Gewerkschaft an den Streiks zum Wochenbeginn festgehalten. Dazu gehörte etwa das Unternehmen Transdev, das unter anderem in Bayern die Bayerische Oberlandbahn und die Bayerische Regionalbahn betreibt. Auch Abellio Mitteldeutschland war weiterhin vom Streik betroffen. Das Unternehmen ist als Anbieter insbesondere in Thüringen und Sachsen-Anhalt unterwegs.

Bei der Norddeutschen Eisenbahngesellschaft, der Nordwestbahn und der Westfalenbahn blieb die EVG ebenfalls beim Arbeitskampf. Wir haben für Sie zusammengefasst, wo außerdem in Bayern trotz Streikabsage gestreikt wurde. In München waren beispielsweise auch die S-Bahnen betroffen.

Die Auswirkungen auf die Fahrgäste hielten sich laut dem Wettbewerberverband Mofair allerdings ebenfalls in Grenzen. Lediglich in Bayern, bei der Oberland- und Regionalbahn sowie beim Meridian, kam es demnach zu Einschränkungen. Hilflos sind Reisende in einem solchen Fall allerdings nicht, denn auch während eines Streiks greifen Erstattungs- und Kulanzregeln der Bahn.

Offizielle Tarifverhandlungsrunde in Fulda vorbereitet

Die nächste Verhandlungsrunde mit der Bahn ist für den 23. und 24. Mai in Fulda angesetzt. Es ist die vorerst letzte geplante Runde im laufenden Tarifstreit. Mit dem Vergleich vor dem Frankfurter Arbeitsgericht konnten beide Seiten einen großen Knackpunkt bei den Verhandlungen weitgehend ausräumen: Bei rund 2000 Bahn-Beschäftigten, die den gesetzlichen Mindestlohn bislang nur über Zulagen erhalten haben, wird dieser nun rückwirkend zum 1. März in die Tariftabellen aufgenommen. Damit beziehen sich zukünftige Tarifsteigerungen auf diese höhere Basis.

Bei vielen anderen Punkten liegen Arbeitgeber und Arbeitnehmer allerdings noch weit auseinander. Die EVG fordert in den Verhandlungen mit der Bahn mindestens 650 Euro mehr pro Monat oder zwölf Prozent für die oberen Einkommen. Die Laufzeit soll zwölf Monate betragen. Die Bahn hat neben einer Inflationsausgleichsprämie bislang prozentuale Steigerungen angeboten sowie eine Laufzeit von 27 Monaten. (mit dpa)