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Nach Absetzung im US-Repräsentantenhaus: Wer wird McCarthy-Nachfolger?
Donald Trump will Vorsitzender des US-Repräsentantenhauses werden.
Foto: Seth Wenig/AP, dpa
Kevin McCarthy wurde als Vorsitzender im US-Repräsentantenhaus abgesetzt. Erste Kandidaten für seine Nachfolge haben sich bereits in Stellung gebracht.
Kevin McCarthy, der Vorsitzende im US-Repräsentantenhaus, wurde von seinen eigenen republikanischen Parteikollegen aus dem Amt getrieben. Eine Mehrheit der Parlamentskammer hatte am Dienstag dafür gestimmt, den republikanischen Vorsitzenden von seinem mächtigen Posten abzusetzen. Hintergrund war eine parteiinterne Revolte bei den Republikanern.
Der republikanische Hardliner Matt Gaetz hatte McCarthy unter anderem vorgeworfen, gemeinsame Sache mit dem demokratischen Präsidenten Joe Biden zu machen, statt für die republikanische Fraktion zu arbeiten. Anlass war der Haushaltsstreit in den USA. Gaetz störte es, dass McCarthy am vergangenen Wochenende mit den Stimmen von Demokraten einen drohenden Stillstand der Regierung im letzten Moment abwendete. Der Kongress hatte am Samstag einen Übergangshaushalt bis Mitte November verabschiedet. Er beschuldigte McCarthy auch, gegen mehrere fraktionsinterne Absprachen verstoßen zu haben.
Nach Absetzung von McCarthy: Mögliche Nachfolger im US-Repräsentantenhaus
Inzwischen haben sich bereits erste Kandidaten für McCarthys Nachfolge in Stellung gebracht. Am Mittwoch warf der Getreue von Ex-Präsident Donald Trump und Abgeordnete Jim Jordan seinen Hut in den Ring. Kurz darauf kündigte auch die bisherige republikanische Nummer zwei in der Kammer, Steve Scalise, an, dass er ins Rennen um den Posten einsteigen will. Auch Trump ließ es sich nicht nehmen, Gerüchte über eine Kandidatur anzuheizen. In den kommenden Tagen dürften noch einige weitere Bewerber hinzukommen. Das sind die drei bisher bekannten möglichen Bewerber:
Donald Trump
Trump nutzte die Gelegenheit, sich wieder ins Gespräch zu bringen. Am Mittwoch veröffentlichte der ehemalige Präsident auf der Plattform Truth Social eine Fotomontage und kokettiert so mit einer möglichen Kandidatur. Trump ist auf dem Bild mit dem Holzhammer des Vorsitzenden in der Hand zu sehen. Auf dem Kopf trägt er eine Baseballkappe mit seinem Wahlkampfmotto: "Make America Great Again" (auf Deutsch: Macht Amerika wieder großartig).
Trump werden allerdings keine wirklichen Chancen eingeräumt, die Wahl zu gewinnen. Denn alle Flügel der Republikaner müssten sich hinter einem Kandidaten versammeln. Zudem ist es sehr unwahrscheinlich, dass er mitten im Wahlkampf um die Präsidentschaftskandidatur für die Wahl 2024 ernsthaft Vorsitzender der Parlamentskammer werden will.
Wie die Sender ABC News und Fox News berichteten, hat auch Jordan bestätigt, für das Amt des Vorsitzenden des Repräsentantenhauses kandidieren zu wollen. Der Trump-Getreue aus dem Bundesstaat Ohio machte bereits deutlich, sich gegen ein neues Hilfepaket für die von Russland angegriffene Ukraine stellen zu wollen, sollte er gewählt werden. Der 59-Jährige gehört zum rechten Rand der Fraktion und weigerte sich, mit dem Ausschuss zur Kapitol-Attacke vom 6. Januar 2021 trotz Vorladung zusammenarbeiten. Inzwischen leitet Jordan den Justizausschuss, der sich mit Impeachment-Ermittlungen gegen US-Präsident Joe Biden beschäftigt.
Steve Scalise
Auch Scalise kündigte bereits an, kandidieren zu wollen. Für den 57-Jährigen kommt die Wahl jedoch zu einer ungünstigen Zeit. Nachdem bei ihm Blutkrebs diagnostiziert wurde, befindet er sich aktuell in Behandlung. Dennoch schrieb er einen Brief an seine Parteikolleginnen und -kollegen, in dem er seine Ambitionen verkündete. "Jetzt müssen wir mehr denn je die tiefen Wunden heilen, die in unserer Fraktion bestehen, und uns auf unsere Ziele konzentrieren, damit wir uns wieder für die Millionen von Menschen einsetzen können, die auf uns zählen", hieß es darin.
Vorsitz des US-Repräsentantenhauses gilt als Knochenjob
Das Amt des Vorsitzenden des Repräsentantenhauses gilt gemeinhin als Knochenjob. Vorsitzende der Kammer müssen die Mehrheiten in ihren Fraktionen organisieren, Spenden für die Partei sammeln und können es eigentlich nie allen Recht machen. Der republikanische Abgeordnete Ken Buck sprach am Montag vom "schlimmsten Job in Amerika". Doch die Rolle bringt auch Prestige mit sich: Der Vorsitzende des Repräsentantenhauses kommt in der staatlichen Rangfolge an dritter Stelle nach dem Präsidenten und dessen Vize.
