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Beamte an die Corona-Front? Die Politik könnte sie ruhig mehr arbeiten lassen

Kommentar Von Gregor Peter Schmitz
17.02.2021

Auf die Staatsdiener einzuschlagen, ist genauso unfair wie unberechtigt. Doch eins stimmt: In dieser Staatskrise sollte der Staat mehr auf seine Beamten bauen.

Dass wir einander viel verzeihen werden müssen, ist der Satz dieser Corona-Krise. Das gilt auch für uns Journalisten. Sie, liebe Leserinnen und Leser, müssen uns gelegentlich verzeihen, dass unsere Kritik an Maßnahmen der Corona-Politik oft nicht jedem Einzelnen gerecht wird. Wenn wir einen allgemeinen Missstand beklagen, können wir damit aber trotzdem richtig liegen, selbst wenn es konkret Ausnahmen gibt.

 

Vor kurzem hat der Autor dieses Artikels in einem Kommentar kritisiert, noch immer hake die Corona-Bekämpfung in den Gesundheitsämtern, etwa weil dort die digitale Vernetzung fehle oder Zahlen am oft arbeitsfreien Wochenende nicht immer gleich übermittelt würden. Darauf kamen wütende Zuschriften, auch von Mitarbeitern aus Gesundheitsämtern, bei ihnen laufe dieses, jenes, alles sehr gut, der Einsatz sei ohnehin beeindruckend, auch am Wochenende. Das würde ich in jedem einzelnen Fall niemals in Abrede stellen. Dennoch bleibt allgemein richtig, dass nach wie vor keineswegs alle deutschen Gesundheitsämter einheitliche Software nutzen und Infektions-Meldungen oft noch schwierig sind, auch wegen Personalmangel am Wochenende...

Beamte genießen besonderen Schutz - etwa vor Jobverlust

Ähnlich nuanciert sollte der aktuelle Blick auf unsere Beamtenschaft ausehen, ein anderes Reizthema. Beamte stehen in einem besonderen Treueverhältnis zu unserem Staat. Das generiert für sie besonderen Schutz, etwa vor dem Jobverlust. Es generiert aber auch besondere Pflichten, diesem Staat zu dienen - besonders, wenn er an seine Grenzen stößt, wie in der aktuellen Corona-Krise.

Auch hier gilt: Natürlich gibt es ganze Amtsabteilungen, die versetzt worden sind, nun als Impfhelfer wirken, als Kontaktnachverfolger, als wackere Klinikassistenten. Viele Soldaten verteidigen gerade nicht das Land, sondern schieben in Gesundheitsämtern und Pflegeheimen Dienst. Und doch: Verglichen mit der Schwere unserer Krise wirkt die Beamten-„Mobilmachung“ eher halbherzig. Kanzlerin Angela Merkel hat, zu Recht, von der größten Herausforderung für unser Land seit dem Zweiten Weltkrieg gesprochen. Man muss deswegen nicht gleich schreien „Beamte an die Front“, wie es ein Kollege vom Stern soeben tat - und danach fragte: „Welche Hebel würden wir im Krieg in Bewegung setzen, um Blutvergießen zu verhindern? Bundestag und Bundesrat hätten längst den Verteidigungsfall festgestellt, die Bundeswehr ihre Reservisten einbezogen. Der Staatsapparat würde alle nicht kriegsrelevanten Aufgaben hintanstellen.“

Sollen Lehrer jetzt auch am Wochenende arbeiten?

Der Vergleich hinkt, natürlich, doch eins stimmt: Während der Staat seinen Bürgern absolutes Krisen-Mitmachen abverlangt, verlangt er seinen eigenen Dienern nicht unbedingt alles ab. Noch immer arbeiten etliche Behörden weitgehend normal, obwohl sie derzeit sehr viel weniger zu tun haben - die Flugsicherung fiel dem Stern-Kollegen ein, oder das Bundesamt für offene Vermögensverhältnisse, auch jene Polizisten, die keine Bundesligaspiele mehr bewachen. Ist nicht zudem eine durchaus berechtigte Frage, ob Lehrer zum Nachholen von Schulausfall am Wochenende unterrichten sollten? Schließlich brauchen wir buchstäblich jede Frau, jeden Mann, um mehr zu testen, um mehr zu impfen, um Senioren besser zu schützen, mehr Schulbusse anzubieten...

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Noch einmal: Es geht nicht um Beamten-Schelte. Es geht um den Gleichklang von politischer Rhetorik und politischem Handeln. Der wird schief, wenn der Eindruck entsteht, nicht alle stünden gleich im Krisen-Fokus. Dass Beamte vieles „schaffen“, haben sie in zig Krisen bewiesen, zuletzt in der Flüchtlingskrise. Die Politik könnte sie ruhig mehr schaffen lassen.

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Die Diskussion ist geschlossen.

20.02.2021

.
Ist die Ergänzung von etwa 18:03 Uhr verlorengegangen ??
.,

20.02.2021

.
Also noch ein Versuch:

Ergänzende Nachfrage zu den arg pauschalen Forderungen
des Herrn Dr. Schmitz:

"um mehr zu impfen"
Ist es nicht so, dass deshalb nicht mehr geimpft werden
konnte, weil der Impfstoff (nicht das Personal!) fehlt? - mal
von sonst notwendingen Voraussetzungen abgesehen.

"um Senioren besser zu schützen"
Was stellen Sie sich darunter vor?

"mehr Schulbusse anzubieten"
Glauben Sie, dass das angegebene Personal der Flug-
sicherung oder des Bundesamtes für offene Vermögens-
verhältnisse oder der Polizei (sofern es nicht u.U. ohne-
hin schon anders eingesetzt ist - die Polizei z.B. bei
"Coronaverfolgung" oder "Autodemonstrationen") den
doch wohl erforderlichen Personenbeförderungsschein
oder Busführerschein - oder liege ich da falsch - besitzt?

???
.

20.02.2021

.
"Auf die Staatsdiener einzuschlagen, ist genauso unfair wie
unberechtigt"
aber
"Die Politik könnte sie ruhig mehr arbeiten lassen"

"Man muss deswegen nicht gleich schreien "Beamte an die Front"
dennoch
"Beamte an die Corona-Front?"

"Es geht nicht um Beamten-Schelte"
dennoch
"Die Politik könnte sie ruhig mehr schaffen lassen"

Ich empfinde das als eine geschönte, als Kommentar versteckte
Art journalistischer "Agitation".

Und dann diese so dahingeworfene, nicht reflektierte Abfolge
von Flugsicherung, Bundesamt für offene Vermögensverhältnisse,
Polizisten, Bundesligaspiele, "jede Frau, jeden Mann, um mehr zu
testen, um mehr zu impfen, um Senioren besser zu schützen,
mehr Schulbusse einzusetzen"

Begleitend zur Virenpandemie gibt es in Augsburg auch eine
"Pandemie" nicht oder nicht ausreichend reflektierter Kommen-
tare.

Bitte mehr Klasse statt Masse!
.

20.02.2021

.
Ergänzende Nachfrage zu den arg pauschalen Forderungen
des Herrn Dr. Schmitz:

"um mehr zu impfen"
Ist es nicht so, dass deshalb nicht mehr geimpft werden
kann, weil der Impfstoff (nicht das Personal!) fehlt? - mal
von sonst notwendigen Voraussetzungen abgesehen.

"um Senioren besser zu schützen"
Was stellen Sie sich darunter vor?

"mehr Schulbusse anzubieten"
Glauben Sie, dass das angegebene Personal der Flug-
sicherung oder des Bundesamtes für offene Vermögens-
verhältnisse oder der Polizei (sofern es nicht u.U. ohne-
hin schon anders eingesetzt ist - die Polizei z.B. bei
"Coronaverfolgung" oder "Autodemonstrationen) den
doch wohl erforderlichen Personenbeförderungsschein
oder Busführerschein - oder liege ich da falsch? - besitzt?

???

18.02.2021

Herr Georg Kr . ,

richtig !
Gestorben wird tatsächlich immer .
Beim Straßenverkehr , an Krebs und eben an Covid .
.
Glauben Sie (und so mancher) etwa , das Problem wäre behoben , wenn nur endlich die Bibliothekare im Impfzentrum die Nadel in die Hand nähmen ?

Eine Pandemie diesen Ausmaßes kostet leider auch viele Menschenleben . Sonst wäre es nämlich keine "Pandemie" !


Das Notwendige wurde bereits getan !

Mund-Nasen-Schutzpflicht , zwingende Hygienekonzepte, Entwicklung und Start der Impfkampagne .

Was noch fehlt , ist die allgemeine Impfpflicht !


Mehr aber geht nicht !

Ach ja : da die Journalisten schon die Analogie zum Krieg gelegt haben :

Im Jahr 279 vor Christi Geburt schlug der König von Epirus - Pyrrhos der Erste - die römischen Legionen bei Asculum .

"Wenn wir die Römer in einer weiteren Schlacht besiegen , sind wir verloren " -

mit diesem Satz umschrieb König Pyrrhos seine Erkenntnis , daß er zwar die Schlacht gewonnen , aber durch den einmaligen Sieg so viele Soldaten verloren hatte , daß er letztendlich den Phyrrischen Krieg verlor .

Ob uns das bei Corona auch blüht ?

18.02.2021

Was soll das ?

Man hat ja schon viele leicht grenzwertige Kommentare des Herrn Chefredakteurs lesen müssen , aber das ist wohl so bei Kommentaren und "Meinungen" .

Was aber will Herr Schmitz und seine ihm hier applaudierenden Unterstützer uns nun sagen ?

Daß selbst "die Bibliothekare" im Impfzentrum die Nadel ansetzen sollen ?

Es gibt genug Mitarbeiter bei den Impfzentren und genug Hausärzte .

Daß die Angestellten vom Meldeamt ( nur zu Info: nicht jeder "beim Staat" ist Beamter ,tatsächlich sind dort die Angestellten sogat in der Mehrheit) beim Gesindheitsamt aushelfen ?

Wirklich ? Auch in Corona-Zeiten muß der Ausweis verlängert werden , ein Auto will zugelassen werden und ganz wichtig - das Kurzrbeitergeld und
HartzIV muß überwiesen werden .

Auch die Rente will bewilligt werden .

Nein - Herr Schmitz - und dieser Herr vom Stern :

Wir befinden uns nicht "im Krieg" und müssen deswegen auch nicht "Alles an die Front werfen" !

18.02.2021

"Wir befinden uns nicht "im Krieg" und müssen deswegen auch nicht "Alles an die Front werfen" !"

Auf ein paar mehr oder weniger, die vorzeitig ins Gras beissen, kommt's Maria T. nicht an, gestorben wird ja immer . . .
Denn: "Durch Corona werden weiter Menschen sterben - auch mit lockdown ! Dies muß akzeptiert werden ! "

18.02.2021

Oha - die Beamtenlobby schlägt zurück - und das vermutlich während der Dienstzeit wo sie vielleicht was anderes zu tun hätten, oder?

18.02.2021

Was ist mit den zahlreichen Finanzbeamten, die schon seit etlichen Monaten in den Gesundheitsämtern aushelfen?

18.02.2021

Es ist richtig, dass Beamte in einem besonderen Treueverhältnis zu ihrem Dienstherrn stehen. D.h., dass er jederzeit seinem Dienstherrn (der heißt nun einmal so, was aber nichts am Sachverhalt ändert) zur Verfügung stehen muss, zeitlich und auch örtlich. Ich stimme Herrn Schmitz zu, dass viele Beamte ihren Dienst mit großem Engagement und auch Erfolg ausführen. Trotzdem: besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen. Dazu zählt auch, Dienst zu ungewohnten Zeiten, z.B. auch an Samstagsn. Die Älteren werden sich vielleicht noch erinnern, dass wir Samstags in die Schule gingen (auch mein Vater, er war Lehrer). Während meines Studiums hatte ich am Samstag 2 Vorlesungen. Die damaligen Kinder haben m.E. keinen Schaden dadurch erlitten, dass samstags ihre Eltern als Lehrer arbeiteten oder sie in die Schule mussten. Wer glaubt, als Beamter den in schweren Zeiten möglichen zusätzlichen Anforderungen nicht gewachsen zu sein, kann jederzeit die sofortige Beendigung seines Dienstverhältnisses beantragen, ohne Kündigungsfrist. Damit könnte eine "Fehlentscheidung" am Beginn des Berufslebens korrigiert werden. Kleine Anmerkung: ich bin selbst Beamter.

18.02.2021

@Thomas H.

Ich ziehe für diesen Kommentar den Hut vor Ihnen. Diese Worte aus der Feder eines Beamten. Respekt.

Ich verstehe selbst nicht, warum sich viele durch den Kommentar von Herrn Schmitz angegriffen fühlen.

Er hat zu 100 Prozent Recht.

Nur hat Herr Schmitz einen weiteren Vorteil des Beamten unter den Tisch fallen lassen. Neben dem krisensicheren Job ist es die üppige Pension, die zu 100 Prozent vom Staat finanziert wird, also uns Steuerzahler. Wusstet Ihr, dass ein Beamter nur 5 Jahre gearbeitet haben muss, um Anspruch auf die Mindestpension von ca. 1650 Euro zu haben, ohne dass diese/r dafür einen Cent in die Pensionskasse gezahlt hat?

Ferner verstehe ich nicht, warum sich der Staat den Luxus einer Beihilfe leistet und bis zu 70 Prozent der Krankheitskosten bezahlt. Man muss wissen, das Beamte grundsätzlich privat versichert sind. Dementsprechend sind die Ausgaben auch viel höher. Ginge es nach mir, würde ich Beamte knallhart in die gesetzliche Krankenversicherung einzahlen lassen.

Da dies leider nur Wunschtraum bleiben wird und Beamte ihre üppigen Privilegien behalten werden, sollen sie auch uneingeschränkt dem Staat dienen. Eben ein Staatsdiener ohne Wenn und Aber.

Dann bin ich als Normalsterblicher auch eher bereit, das Beamtentum zu akzeptieren.

In diesem Sinne

18.02.2021

@Athanassios L.

Hier ein Artikel zur Beamtenpension / Krankenversorgung. Einige Ihrer Angaben sehe ich da nicht gedeckt.

https://www.focus.de/finanzen/altersvorsorge/beamtenpensionen-umsorgt-wie-auf-wolke-sieben-so-gut-geht-es-deutschen-beamten-im-ruhestand_id_6941437.html

Ein Beamter muss nicht privat versichert sein. Er kann. Was aber ratsam wäre, wenn nicht 100 % der Kosten übernommen werden. Bei einer privaten KV gibt es oft Beitragsrückerstattungen, wenn keine Kosten verursacht wurden.

Beamte (z.B. Lehrer, Amtsärzte, Juristen, ...) haben meistens eine "gehobenere" Ausbildung (wie Meister, Diplom, Studium). Und einen Streifenpolizisten, der auf der Straße ist, beneide ich nicht.
Sie erhalten auch keinen Lohn sondern "Unterhalt" vom Dienstherrn. Dafür sind sie zur Treue verpflichtet.
Hat was vom mittelalterlichen Lehnswesen. ;-)

Inwieweit es sinnvoll ist, Beamte in solchen Situationen anderweitig einzusetzen, sollte durchaus diskuttiert werden. Aber einfach man sollte auch beachten, ob es auch Sinn macht oder nur eine populäre, sinnlose und eventuell teure Massnahme ist? Da sollte man von Fall (z.B. Ausbildung, körperliche Eignung) zu Fall (Einsatzgebiet) sehen.
Oder würde es jetzt Sinn machen, JEDEN Arbeitnehmer die in Kurzarbeit sind, als "Coronahelfer" in Impfzentren, Alten- und Pflegeheimen, Kindergärten oder "Homeschoolingunterstützer", als Busfahrer einzusetzen? Das dürfte in einigen Fällen mindestens zu Chaos führen.

18.02.2021

@Harald V.

Ich habe mir den Artikel von Focus durchgelesen und frage mich ernsthaft, welche von meinen Angaben Sie nicht gedeckt sehen.

Ich habe mit Absicht geschrieben, dass die Beamten grundsätzlich privat versichert sind und das stimmt auch. Grundsätzlich heißt nicht immer, sondern meistens. Ich weiß, dass sich Beamte auch gesetzlich krankenversichern lassen können, aber aus monetären Gründen tun das die wenigsten Beamten, da sich der Staat komischerweise nicht an den Beiträgen zur gesetzlichen Krankenversicherung beteiligt und stattdessen sich lieber den Luxus der Beihilfe mit bis zu 70 Prozent Kostenerstattung auf PKV-Niveau leistet.

Thema Pension:

Stimmt es nicht, dass die Mindestanwartschaft für die Mindestpension gerade mal 5 Jahre beträgt?

Im Artikel steht auch, dass die Durchschnittspension 2940 Euro beträgt. Ich frage mich ernsthaft, was man verdient haben muss, um eine gesetzliche Rente in dieser Höhe zu erhalten. Aber bei einem Abschnitt musste ich grinsen:

"Die höhere Pension soll ein Ersatz für eine Betriebsrente sein, die Arbeitnehmern in vielen Großbetrieben gewährt wird."

Nur zur Info:

Die Zeit der Betriebsrenten ist schon lange vorbei. Ich zum Beispiel habe keinen Anspruch auf eine Betriebsrente, sondern muss selbst vorsorgen.

Einen weiteren Vorteil für Beschäftigte des öffentlichen Dienstes (Angestellte und Beamte) habe ich noch gefunden. In der Regel bekommen sie ganz andere Konditionen bei den Versicherungsgesellschaften als Normalsterbliche.

Nun zu Ihrem Einwand, ob es Sinn macht, wenn Beamte zweckentfremdet werden.

Was glauben Sie, wie oft dies in der freien Wirtschaft passiert, dass ein Arbeitnehmer Tätigkeiten verrichten muss, für diese er eigentlich nicht vorgesehen ist? Nur hat der Arbeitnehmer leider nicht den Status des Unkündbaren.

In diesem Sinne

01.03.2021

@ Athanassios L.

Nun, ich hab mich etwas über die Materie informiert.

Hier eine Übersicht über wann ein Beamter Pension bekommt und nicht. Und in welcher Höhe.
https://www.beamtenbesoldung.org/beamtenpension.html

Das er nach 5 Jahren (meinen Sie die Wartezeit?) einen Anspruch auf eine Mindestpension hat, kann ich hier nicht rauslesen.
Ein Polizist, der in der Ausbildung (im Widerruf) ist oder noch unter 27 Jahren und noch nicht auf Lebenszeit ist und einen "Dienstunfall" hat, kommt beispielsweise nicht in den Genuss.

In der freien Wirtschaft überlegt sich ein Arbeitgeber gut, wenn er wo einsetzt. Kein wirtschaftlich denkender Arbeitgeber wird einen Meister / Ingenieur zum Kehren schicken. Oder die Reinigungskraft die Maschinen oder den Server bedienen lassen.
Wenn Ihr Arbeitgeber so handelt, sollten Sie sich lieber nach einen anderen umsehen. ;-)
Leider handeln einige AG nach der Methode geiz ist geil. Geben wenig für Lohn aus und beschäftigen ungelerntes Hilfspersonal zu möglichst geirngen Lohn ... mit entsprechenden sehr billigen Resultaten.

Ich hab noch nicht gehört, dass Beamte in Kurzarbeit sind. Wir könnten ja das Personal von den Kfz-Zulassungsstellen oder Passämter abziehen und in die Gesundheitsämter oder Impfzentren "stecken".
Auch das Einsparen von Polizei bei Fußballspeilen und Co. , sehe ich eher als Möglichkeit den Überstundenberg den die vor sich herschieben mal etwas abzubauen. Wobei sich bei denen das Tätigkeitsfeld eher verlagert haben dürfte.
Wer braucht in Zeiten von Corona schon ein neues Auto oder einen neuen Ausweis? ;-)
Zudem wurden die Gesundheitsämter auch personell verstärkt. Wo sollen denn das Personal hergekommen sein? Vom Himmel gefallen?

Wenn man über so etwas spricht, sollte man sachlich bleiben und nicht stumpfes Bashing betreiben.

Ein anderwertige Einsatz, macht nur dann Sinn, wenn die Qualifizierung und körperlichen Voraussetzungen vorhanden sind und das abgezogenen Personal nicht woanders dann fehlt. Eine Sachbearbeiterin in Sozialamt als Straßenbahnfahrerin einzusetzen macht keinen Sinn. Pensionsansprüche hin oder her ...

Zum Thema Versicheurngen. Ist dieser Bonus "öffentlicher Dienst" freiwillig von den Versicherungen oder gesetzlich vorgeschrieben. Bei Versicherungen bekommt man für vieles Rabatte oder Aufschläge. Je nachdem wie Versicherungen Ihre Kundschaft und damit auch die Wahrscheinlichkeit eines Schadensfalls einschätzen. Bei vielen Kfz-Verischerungen beispielsweise erhält man einen Bonus wenn man Wohneigentum besitzt. Oder das Auto "bar" bezahlt hat bzw. einen Aufschlag wenn man einen Kredit dafür aufgenommen hat. Wieso ,dass müssen sie einem Versicherungsfachmann fragen.

18.02.2021

Sehr geehrter Herr Peter Schmitz,
gerne können Sie sich in Ihrer Freizeit mehr engagieren, vor allem am Wochenende. Ich kann mir nicht vorstellen, dass Journalisten zu den Menschen in der Gesellschaft gehören, die außergewöhnlich hart arbeiten.
Wenn überhaupt, würde es eher Sinn machen, vor allem den Soloselbständigen, die ihr Geschäft geschlossen halten müssen, eine Verdienstmöglichkeit zu geben. Aber anscheinend ist niemand in der Politik an sinnvollen Lösungen interessiert.

18.02.2021

Herr Schmitz scheint zwecks Frustabfuhr gerade wieder einmal auf der Populismuswelle zu reiten. Ulkig ist sein Vorschlag, die Lehrer auch am Wochenende unterrichten zu lassen, um den Schulausfall nachzuholen. Ihm scheint nicht bekannt zu sein, dass es dazu auch Schüler braucht. Und davon, dass der aktuell praktizierte Distanzunterricht für alle Beteiligten wesentlich anstrengender und arbeitsaufwändiger ist als der normale Schulbetrieb, hat er anscheinend auch noch nichts gehört.

17.02.2021

Typisch plumpe Beamtenschelte.
Beamte sind faul und gut versorgt.
Und so ein Mitarbeiter darf bei der AZ arbeiten.

17.02.2021

Journalisten haben in der Corona-Krise anscheinend auch nicht wirklich viel Sinnvolles zu tun, außer durch Beamten-Bashing ein paar Plus-Punkte bei der restlichen Bevölkerung abgreifen zu wollen. Wie wäre es denn, wenn man die Journalisten an die Corona-Front schickt? Schließlich brauchen wir buchstäblich jede Frau, jeden Mann, um mehr zu testen, um mehr zu impfen, um Senioren besser zu schützen, mehr Schulbusse anzubieten... Alles sinnvoller als diesen völlig überflüssigen Kommentar in die Welt zu setzen. Und das sage ich, obwohl ich kein Beamter bin.

18.02.2021

die überarbeiten sich schon nicht, die armen...