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Corona-Maßnahmen: Mit der Lockerheit wächst die Verantwortung

Kommentar Von Stefan Lange
06.05.2020

Die Ministerpräsidenten und Kanzlerin Angela Merkel einigen sich auf umfangreiche Lockerungen. Nun ist jedoch nicht nur die Politik gefragt.

Es geht ein Ruck durch Corona-Deutschland. Nachdem sie das Land durch ihre Beschlüsse vom 16. März weitgehend lahmgelegt hatten, einigten sich die Ministerpräsidenten zusammen mit Kanzlerin Angela Merkel am Mittwoch nun auf umfangreiche Lockerungen.

Die Türen zu Restaurants, Pflegeheimen und Sportstätten öffnen sich schrittweise wieder, das ist die eine wichtige Erkenntnis des virtuellen Treffens. Die andere ist, dass die Länderfürsten der Regierungschefin und ihren Ministern Grenzen gesetzt haben.

Corona-Lockerungen: Die Ministerpräsidenten setzen sich gegen Kanzlerin Merkel durch

Denn in Zukunft werden vor allem die Staatskanzleien und Kabinette in Bayern, Baden-Württemberg oder Sachsen-Anhalt darüber entscheiden, was für ihre Bürgerinnen und Bürger im Kampf gegen Corona gut und richtig ist. Damit setzten sich die Ministerpräsidenten gegen Merkel durch, die bereits früh (wie der Nordrhein-Westfale Armin Laschet) oder auch etwas später (wie der Bayer Markus Söder) auf eigene Kompetenzen gedrungen hatten. Die Erkenntnis hat gewonnen, dass die Eigenarten eines jeden Bundeslandes auch eigene Maßnahmen erfordern. Es setzten sich aber auch die Menschen auf der Straße durch, die auf die strengen Auflagen aus dem Kanzleramt zuletzt zunehmend mit Kopfschütteln reagierten.

Nachdem es ihr in den letzten Tagen durch das Vorpreschen vieler Bundesländer ohnehin schon stückweise entrissen worden war, liegt das Heft des Handelns nun nicht mehr in Merkels Hand. Bis zuletzt hatte sie versucht, aus dem Flickenteppich der Corona-Maßnahmen eine einheitliche Schutzdecke für alle Bürgerinnen und Bürger zu machen. Das ist nicht gelungen. Ihre Autorität hat deshalb gelitten, von einem Machtverlust der Kanzlerin zu sprechen, würde aber zu weit gehen.

Merkel hat in der Corona-Politik weiterhin Einfluss

Merkel beugt sich den Regeln des Föderalismus. Das ist ihr Job als Kanzlerin. Sie folgt auch sonst dem Grundgesetz, das vorrangig auf Freiheit und eben nicht auf deren Beschränkung setzt. Außerdem hat der Bund weiterhin die Aufgabe des Zahlmeisters inne. Er wird künftig darüber entscheiden, wer weitere Milliardenhilfen bekommt. Merkel und ihre Minister können die Auszahlung an Bedingungen knüpfen – und haben so weiterhin erheblichen Einfluss auf die Länder.

Auf die Länderregierungen wiederum kommt jetzt deutlich mehr Verantwortung zu. Es gilt, die vorhandenen Ressourcen effektiv zu nutzen, um das Virus weiter einzudämmen. Und zwar von Anfang an. Denn es ist damit zu rechnen, dass es nach den Wochen der Einschränkungen nun eine gewisse Euphorie über die Lockerungen geben wird. Da gilt es, wachsam zu sein. Womit man dann beim wichtigsten Faktor angelangt ist: der Bevölkerung. Der Plan geht nur auf, wenn die Menschen weiterhin ihre Verantwortung leben. Und Rücksicht nehmen. Aufeinander und vor allem auf die, denen die gerade beschlossenen Lockerungen neue Angst vor Corona machen werden.

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Die Diskussion ist geschlossen.

07.05.2020

Für die, denen die Lockerungen zu weit gehen gibt es doch die ideale Lösung: daheim bleiben und sich einsperren. - dann passiert vermutlich nichts.

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06.05.2020

Ich glaube nicht, dass in Bayern die Vernunft gewinnt und rechne mit einem deutlichen Anstieg der Erkrankungen in den nächsten 4-6 Wochen. Aber die Lockerungen müssen jetzt sein um daraus zu lernen.

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