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Der Kampf gegen die AfD beschädigt den Wirecard-Ausschuss

Der Kampf gegen die AfD beschädigt den Wirecard-Ausschuss
Kommentar Von Stefan Lange
11.09.2020

Dass die Hintergründe des Skandals um den Konzern Wirecard aufgearbeitet werden, ist gut. Doch das Gerangel hinter den Kulissen könnte zum Problem werden. 

In der Wirecard-Affäre wird es einen Untersuchungsausschuss geben. Das ist gut. Schlecht ist, dass es Streit um den Ausschussvorsitz gibt. Ein AfD-Abgeordneter ist an der Reihe. Die anderen Parteien schalten auf Abwehr und werden ihn womöglich nicht wählen.

Damit jedoch wäre das wichtige Gremium vom Start weg beschädigt. Der Vizevorsitzende würde die Leitung übernehmen, und den stellt die Union. Sie wäre dem Vorwurf ausgesetzt, einen AfD-Politiker verhindert zu haben, weil sie die Ausschussarbeit beeinflussen will. Schließlich soll hier die Beteiligung der Regierung unter einer CDU-Kanzlerin am Wirecard-Skandal untersucht werden.

Der Wirecard-Ausschuss soll vor der Bundestagswahl fertig sein

Außerdem drängt die Zeit. Der Ausschuss muss bis zur nächsten Bundestagswahl fertig sein. Das kann nur klappen, wenn die Arbeit störungsfrei abläuft. Streit ist da kontraproduktiv. Die Parteien hätten taktieren und sich gegen einen Ausschuss entscheiden können. Am Ende war der Wille zur Aufklärung stärker. Jetzt müssen sie den nächsten Schritt auch noch gehen und der Sache wegen einen AfD-Vorsitzenden hinnehmen.

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