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Die AfD ist nur deshalb so stark, weil die anderen so schwach sind!
Kommentar Von Gregor Peter Schmitz
01.09.2019
Neue Wahl, alter Tenor: Ganz schlimm sei es mit der AfD ja nicht gekommen. Dabei hat diese sich etabliert – und ist nur von begeisterten Demokraten zu stoppen.
Nach diesem Wahlabend, nach diesen Wahlerfolgen der AfD werden zwei Sätze immer wieder auftauchen, in den Kommentaren, in den Talkshows, in den Gremien der Parteien. Der eine Satz wird lauten: Wie umgehen mit dieser Alternative für Deutschland (AfD)? Der andere Satz wird lauten: So schlimm ist es ja doch nicht gekommen. Schließlich sei die AfD ja nicht stärkste Partei geworden.
Rechtspopulisten gewinnen an Einfluss: Braune Flecken sind den Wählern egal
Beide Sätze sind keineswegs neu. Schon eine flüchtige Suche im Internet zeigt, dass die Frage nach dem richtigen Umgang mit der AfD seit Jahren auftaucht. Ebenso lange finden sich die Beteuerungen, gar so schlimm sei es ja noch nicht gekommen. Dass es immer noch keine Antwort auf die Frage nach dem Umgang gibt, hängt wohl auch damit zusammen, dass so lange getan wurde, als sei alles noch nicht so schlimm.
Denn ganz gleich, welche Ursachen man mit einbezieht – die volatilere Parteienbindung im Osten, die Bewegung in der Parteienlandschaft nicht nur in Deutschland, sondern in vielen Demokratien –, ist ein Befund unverkennbar: Die AfD hat sich als feste Größe etabliert. Sie ist kein flüchtiger Spuk, wie es die Republikaner waren.
Und ebenso gilt, dass die klassischen Reaktionsmuster versagt haben. Manche empfehlen die komplette Ausgrenzung der AfD, bis zum Rat, nicht einmal Kaffee mit deren Vertretern zu trinken oder ihnen einen Vize-Bundestagspräsidenten zu verweigern. Andere empfehlen, immer wieder den radikalen Kern dieser Partei offenzulegen und anzuprangern.
Beides sind im Prinzip verdiente Ansätze, Demokratie muss wehrhaft sein. Nur: Sie reichen offenbar nicht, und sie haben auch in anderen Ländern, wo Rechtspopulisten immer mehr Einfluss gewinnen, versagt. Die allermeisten Wähler, die ihr Kreuz bei der AfD machen, wissen von den dunklen Seiten dieser Partei. Radikale Positionen ziehen sie vielleicht nicht sonderlich an, schrecken sie aber auch nicht. Vielen dieser Wähler sind die braunen Flecken egal. Auch die eifrigsten Anhänger von Donald Trump wussten, dass sie einen inkompetenten Narzissten ins Weiße Haus beförderten, ließen sich davon aber nicht abhalten.
Die Politik muss sich überlegen, wie sie mit dem Erfolg der AfD umgeht
Deswegen muss die Politik ihre Reaktionsmuster hinterfragen. Es kann keine Lösung sein, nun Koalitionen mit der AfD zu erwägen. Man muss aber auch bedenken, dass deren komplette Ausgrenzung ihr die Chance bietet, sich noch mehr als Opfer zu vermarkten.
Die Ideologie der AfD ist eine diffuse. Sie kreist um das Unbehagen an Moderne und Globalisierung, den Hass auf „progressive Kreise“, die Angst vor einem vermeintlichen kulturellen Ausverkauf des eigenen Landes. Sie will vor allem abschotten und aufwiegeln, ähnlich wie Rechtspopulisten in Italien oder Österreich. Aber welche politischen Alternativen die AfD bietet, bleibt meist vage.
Den aktuellen Sog kann diese Ideologie nur entfalten, weil die politische Konkurrenz so schwach wirkt, so ausgelaugt – als sei Politik nicht zu Taten fähig, auch wenn sie diese jeden Tag leistet. Politik muss aber immer auch politische Führung bieten, und diese braucht echte Begeisterung echter Demokraten. Leider bieten diese weder Union noch SPD gerade. Kanzlerin Angela Merkel ist auf Abschiedstournee, ihre mögliche Nachfolgerin ist höchst verunsichert – und die Sozialdemokratie wirkt derzeit eher wie eine große Selbsthilfegruppe als wie eine große Volkspartei.
Union und SPD sind gefangen in einer Großen Koalition, die eine Zwangsehe ist – und die neu erwachte Politisierung (höhere Wahlbeteiligung!) fast nur den Rechtspopulisten überlässt. Leider ist auch dieser Satz schon oft gesagt worden.
Themen folgen
Die Diskussion ist geschlossen.
Ja, die AfD ist zweitstärkste Kraft in Sachsen und Brandenburg geworden. Und jetzt kann fast jeder mit jedem, um die Blauen von der Regierung fernzuhalten. Es fehlt nur noch ein Bündnis mit CDU und der Linken. Ob eine sog. Kenia-Koalition oder ein Rot-Rot-Grün-Bündnis allerdings aufgrund der doch weiten Spanne der politischen Ziele und der daraus sich ergebenden faulen Kompromisse so gut für diese Länder sind, ist fraglich. Genau fraglich, ob solche Koalitionen die gesamte Legislaturperiode halten. Da ist ja im Bund selbst bei Schwarz-Rot eine Sollbruchstelle zur Halbzeit eingebaut. Und wenn das nix wird- in meinen Augen nichts werden kann-, kann sich die einzig verbliebene Partei, die nicht mitregiert hat, - nämlich die AfD - über weitere Wähler freuen bei der nächsten Wahl.
Vor der Illusion, Rechtsextremisten durch Regierungsbeteiligung und Übertragung von Verantwortung zu entzaubern, kann nur gewarnt werden. Die werden es immer versuchen und auch schaffen, die Schuld für Fehlentwicklungen anderen, bzw. Koalitionspartnern in die Schuhe zu schieben.
Angesagt ist "klare Kante" gegen Rechtsextremisten, Rassisten und Nationalisten.
Bei allem Verständnis für die Sorgen, die Verärgerung unserer Mitbürger in den "abgehängten" östlichen Regionen Brandenburgs und Sachsens (das riesige Stadt-Land-Gefälle ist auch in vielen westlichen Regionen ein großes Problem) - ihre Kreuzchen bei den Rechtsextremen sind nicht zu rechtfertigen. Sie wussten genau, wem sie mit Höcke und Konsorten ihre Stimme gaben. Dem Ziel, eine Verbesserung ihrer Situation zu erreichen, sind die damit nicht näher gekommen - im Gegenteil.
(edit/mod)
Ein Interview ist kein Beschluss. Ich persönlich bin generell gegen Abtreibung. Das bedeutet aber nicht, dass ich Menschen die andere Meinung dazu haben oder Abtreibungen durchführen bzw. durchführen lassen zu verteufeln. Die aktuelle 3-Monatsregelung in Frage zu stellen bzw. eine Diskussion darüber anzustossen ist legal und gehört zu einem demokratischen Meinungsfindungsprozess. Wenn es keine Mehrheit für eine Änderung gibt, bleibt es so. Wenn doch, dann gibt es Änderungen.
Es wurde KEIN BESCHLUSS darüber gefasst. Sondern einzelne haben eine Diskussion - ohne Hetze gegen andere - angestossen. Mehr nicht.
Auch wenn das AfD-nahe Jugendmagazin Arcadi dies als Beschluss darstellt. Es hatte zur Folge, dass gegen Personen die, die drei Monatsregelung in Frage gestellt haben Morddrohungen ausgesprochen wurden ... sehr demokratisch.
@ Herr HARALD V.
Abtreibungen betreffend bin ich ganz Ihrer Meinung.
Die militanten Abtreibungs-Gegner aus dem fanatisch religiösen oder dem ultrarechten politischen Umfeld wären m. E. wesentlich glaubwürdiger, würden sie sich für den Schutz des bereits geborenen Lebens mit gleicher Vehemenz stark machen, wie sie es, ziemlich heuchlerisch meist, für das ungeborene vorgeben, zu tun. Was natürlich auch und erst recht für besonders geschundene schutzbedürftige Flüchtlingskinder - zu Land oder Wasser - gilt. In dieser Hinsicht könnten die AfD-Anhänger/innen noch etwas an sich arbeiten.
Immerhin verzichtete AfD-Vorstandsfrau v. Storch nach vielen Protesten auf ihre ursprüngliche Forderung nach Schusswaffengebrauch gegen Kinder bei einem sog. "illegalen" Grenzübertritt . . .
Mit stupiden Stereotypen wird man dem Phänomen AFD nicht gerecht. Der Dammbruch erfolgte 2015 mit der bis heute anhaltenden Migrationspolitik. Die Geister die man da geweckt hat, bekommt man nicht mehr in die Flasche. Als die PDS/Linke sich gegründet hatte wurden die gleichen Fehler gemacht wie heute mit der AFD. Erst ignorieren, dann stigmatisieren und zum Schluss erst koalieren. Die Linke schrumpft wieder und hat ihren Status als Protest weitestgehend verloren. Demokratie lebt von Beteiligung. Sobald man eine politische Kraft ausschließt, werden die dort besetzten Themen weiter an Kraft gewinnen. Die einzige Möglichkeit die AFD zu bändigen besteht darin, mit den gemäßigten Kräften zusammenzuarbeiten.
Mit welchen gemäßigten Kräften wollen Sie zusammenarbeiten. Die wurden bereits "entmachtet". Deren Fehler war es mit den radikalen Kräften zusammenzuarbeiten und sich schleichend selbst zu entmachten. Den Fehler solltenm die demokratischen Parteien nicht machen. Ist schon 1933 (Hugenberg, Papen, Schleicher) schief gegangen.
@harald Wollen Sie jetzt allen Ernstes die AFD mit der NSDAP gleich setzen? Das Programm der AFD hätte auch von der CDU in den 90ern stammen können. Ein Herr Meuthen ist wohl kaum radikal. Wenn ich mir anschaue, was die Jusos der SPD so für Beschlüsse fassen, von straffreie Abtreibung bis zum 9. Monat, bis zur Enteigung von BMW Aktionären, setzt die SPD auch niemand mit der KPD gleich.
@ NICOLA L.
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/kontakte-zu-rechtsextremisten-afd-chef-meuthen-bei-parteitreffen-mit-pegida-chef-bachmann/20310772-3.html
Sage mir, mit wem du umgehst . . .
@Nicola L
Herr Meuthen ist nur noch das Feigenblatt. Wie weit die Macht der Gemäßigten reicht, hat sich gezeigt als sie versucht haben die Mitglieder des Flügels etwas zurückzudrängen.
Zu den Jusos "Beschlüssen"
https://correctiv.org/fakten-check/2018/12/14/nein-die-jusos-haben-keine-regelung-fuer-schwangerschaftsabbrueche-bis-zum-neunten-monat-beschlossen-2
Ein Juso-Beschluss zur Enteignung von BMW gibt es ebenfalls nicht. Herr Kühnert hat dies mal in einem Interview angeregt. Beschlossen von den Jusos bzw. einem Gremium wurde meines wissens nichts dergleichen.
Die Forderung der AfD die GEZ abzuschaffen, zielt auf ein steuerfinanziertes und damit regierungsabhängiges Staatsfernsehen / Rundfunk ab. Wohl dem, der gerade regiert und die Steuergelder aufteilt. Ob die GEZ immer sinnvoll verwendet wird, kann man diskuttieren. Aber das ein steuerfinanzierter Rundfunk uns billiger kommt, beweifle ich. Unabhängiger wird er auf gar keinen Fall.
Sie können alle noch so viel Schaum vor dem Mund haben. Damit wird die AFD nicht verschwinden. Weder mit Vogelstrauß Taktik noch mit Teufelsaustreibungen. Ein nicht unerheblicher Teil der Wähler wünscht sich einen Politikwechsel hin zu mehr deutschem Interesse. Solange sich die politischen Inhalte wie Migration, Geldpolitik, innere Sicherheit und Wirtschaftspolitik nicht ändern, bleibt auch die AFD. Man kann sie nur politisch einbinden und in Verantwortung bringen. Das hat schon die Grünen diszipliniert und hat auch die Linke ein Stück weit auf die Füße gestellt. Das ist Demokratie.
https://correctiv.org/fakten-check/2018/12/14/nein-die-jusos-haben-keine-regelung-fuer-schwangerschaftsabbrueche-bis-zum-neunten-monat-beschlossen-2
Man sollte es natürlich auch lesen...
>> Teilweise falsch. Die Jusos beschlossen auf dem Bundeskongress eine Forderung zur vollständigen Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen. Die Möglichkeit einer Abtreibung bis zum neunten Monat ist nicht Teil des Beschlusses. Auf eine neue Fristsetzung müssen sich die Jusos noch festlegen. <<
Man macht weitgehende Beschlüsse zur Abschaffung von §§ und kann sich dann nicht auf eine neue Frist für die Zulässigkeit von Abtreibungen einigen? Gab es überhaupt eine Diskussion?
Das stramm links ausgerichtete correktiv spricht von teilweise falsch - teilweise richtig wäre noch sehr positiv dargestellt.
Auch das Ärzteblatt hat den Beschluss der Jusos - so wie er getroffen wurde - publiziert.
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/99562/Jusos-wollen-Legalisierung-von-Schwangerschaftsabbruechen
@harald auf Ihrer Seite "Juso-Vize-Vorsitzende Katharina Andres beispielsweise sprach sich im Interview mit der Welt für eine Frist aus – diese solle jedoch deutlich länger sein als aktuell. ..... Denkbar wäre etwa die 22. Schwangerschaftswoche. Ab diesem Zeitpunkt ist der Fötus außerhalb des Mutterleibs lebensfähig.“ ..Die 22. Schwangerschaftswoche liegt im sechsten Monat."
Das macht es nicht besser.
Alles was nicht verboten ist, ist somit legal. Ein Wegfall des §218 - 219 bedeutet konkret, dass Schwangerschaftsabbrüche keine Straftat mehr darstellen, also auch im 9. Monat. Das spätere Rumgeeiere mit "es sei naiv gewesen, keinen konkreten Vorschlag zu einer Neuregelung zu unterbreiten." klingt unglaubwürdig. Die wußten ganz genau, was sie da beschlossen hatten, was ja der neue Vorschlag mit der Frist 6. Monat erneut zeigt.
Wieso sollte ich Schaum vorm Mund haben? Ich hatte eher ein Grinsen auf dem Gesicht, wo ich Ihre abgeblichen Beschlüsse klar widerlegen konnte. Interessanter Weise verbreiten gerade AfD-nahe Kreise und Medien diesen angeblichen Beschluss über Abtreibung.
Die AfD betreibt Ihren Wahlkampf ausschließlich mit Desinformation und Verbreitung von Angst, insbesondere gegen Andersdenkende und nicht "Arische". Da ist es unerheblich was augf irgendwelchen Wahlprogrammen steht. Es heißt auch nicht umsonst, der Ton macht die Musik.
Die Telnahme an einer demokratischen Wahl macht keine Partei zu einer demokratischen Partei. Sondern in erster Linie, die Art und Weise wie sich diese Partei, inbesondere deren Vertreter und Funktionäre verhalten. Und hier gibt es sehr viele Beispiele, wie sich genau diese weit von unserer Demokratie geistig bewegen. Gerade für diese sollten sich das Denkmal der Schande in Berlin ansehen und sich fragen wer Schande über unser Vaterland gebracht hat.
Jeder der diese Partei wählt, sollte sich ganz klar bewußt machen, wenn er wählt. Ausreden gibt es keine mehr.
Um ein paar wichtige Schlüsse aus diesem Wahlergebnis und die ihm zu Grunde liegenden Ursachen wird in unserem Blätterwald nicht einmal herumgeschrieben:
1. Das Ansehen der Demokratie ist im Osten Deutschlands auf dem Tiefpunkt.
Der Spruch von Bärbel Bohley „Wir wollten Gerechtigkeit und bekamen den Rechtsstaat“ ergänzt um den Zusatz "Der Rechtsstaat schafft per se keine Gerechtigkeit" ist aktuell wie nie.
2. Die von Kohl verbreitete neoliberale Ideologie, die freie Marktwirtschaft würde in kurzer Zeit und quasi von selbst für "blühende Landschaften" sorgen, war eine Luftnummer, ist gescheitert. Der Markt allein sorgt nicht für Wohlstand und für Gerechtigkeit schon gar nicht.
Es stimmt, viele Innenstädte im Osten sind wunderschön, die Arbeitslosigkeit in industriellen Kernbereichen nahezu auf Westniveau.
Dem gegenüber stehen jedoch große nahezu entvölkerte ländliche Bereiche mit hoher Arbeitslosigkeit und niedrigen Löhnen, in denen die Menschen in Scharen den Rechtspopulisten hinterherlaufen. Sie kennen deren verhängnisvolle Ideologie sehr gut, erwarten von denen nicht mal die Lösung ihrer Probleme. Aber mit dem Kreuzchen bei den Rechtspopulisten kann man den Etablierten mal so richtig zeigen wo der Hammer hängt.
Darin liegt Hoffnung. Die Erkenntnis, dass aus Protest Rechtspopulisten zu wählen, zwar kurzzeitig den Dampf aus dem Kessel nimmt, doch an der eigenen prekären Situation kaum etwas ändert, wird sich irgendwann durchsetzen.
Viele unserer ostdeutschen Landsleute hatten und haben, z. B. in den Braunkohleregionen, in ihren Biographien etliche harte Brüche zu verkraften, zu viele oft, unter deren Folgen sie immer noch leiden.
Nachdem Nazi-Deutschland in Schutt und Asche lag, hatten die Ostdeutschen das schwerere Los zu tragen. Dafür, dass sie es schafften, sich unter erschwerten Bedingungen den höchsten Lebensstandard unter den Ostblockländern zu erwirtschaften, verdienen sie unseren Respekt.
Dem kann ich mich nur anschließen.
Schön und gut.
Aber dass exakt 80 Jahre nachdem eine Partei, die auf völkisch-nationales Gedankengut aufbaute, den verheerenden 2. Weltkrieg angefangen haben etwa 25% der Wähler wieder für eine Partei mit einem völkisch-nationalen Gedankengut stimmen, ist für mich unfassbar.
Richtig, denn Donald Trump, Boris Johnson und Benjamin Netanjahu praktizieren eine solche Einstellung und dies mit mehr als 25% Wählerstimmen.
• Feststellung: Die AfD ist nur deshalb so stark, weil die anderen so schwach sind.
• Frage: Was sagt das uns?
• Ergo: Wer zu schwach ist, hat das Klassenziel nicht erreicht und sollte sitzen bleiben!