EU-Komission: Schuldenkrise in Europa droht zu eskalieren

Aufgrund der Schuldenkrise droht Europa eine Rezession. Das macht die EU-Kommission in ihrer Herbstprognose deutlich. Demnach ist das Wachstum bereits zum Stillstand gekommen. Nur wenn jetzt die bereits geplanten Spar- und Reformbeschlüsse schnell und entschieden umgesetzt werden, lässt sich nach Einschätzung von EU-Währungskommissar Olli Rehn ein wirtschaftlicher Einbruch noch verhindern. Die Entscheidung, dass Griechenland nun mit Lucas Papademos, dem früheren Vizepräsidenten der Europäischen Zentralbank, einen neuen Regierungschef hat, wurde dementsprechend positiv bewertet. Der Finanzexperte soll schon heute vereidigt werden. Auch in Italien ist mit Mario Monti ein Wirtschaftsexperte Favorit als Nachfolger des scheidenden Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi.

Sorgenkind Italien

Italien ist zurzeit das größte Sorgenkind im Euro-Raum. Das Vertrauen der Finanzmärkte, dass die drittgrößte Volkswirtschaft der Euro-Zone ihre Probleme in den Griff bekommt, schwindet. Die Renditen für italienische Staatsanleihen haben bereits die kritische Marke von sieben Prozent überstiegen. Erst gestern kam es zu einer Entspannung. Doch EU-Kommissar Rehn ist überzeugt davon, dass die vorgesehenen Sparankündigungen nicht ausreichen, um das italienische Wachstum anzukurbeln. Dafür seien weitreichendere Reformen nötig. Vertreter der EU-Kommission, der Europäischen Zentralbank (EZB) und des Internationalen Währungsfonds sind bereits vor Ort, um Nachbesserungen zu erarbeiten. Auch in Athen richten sich nun alle Hoffnungen auf die neue Übergangsregierung. Geschieht nicht bald etwas, sieht Rehn den Schuldenberg Griechenlands bereits im nächsten Jahr auf fast 200 Prozent der Wirtschaftsleistung steigen.

Banken rufen zur Beschleunigung der Reformen auf

Die Euro-Zone steckt längst in einem Teufelskreis aus hohen Staatsschulden, Turbulenzen auf dem Finanzmarkt und einer konjunkturellen Abschwächung fest. Im Mai kalkulierte die EU-Kommission noch 1,8 Prozent Wachstum für 2012 im Euro-Raum. Gestern senkte Rehn die Erwartungen auf 0,5 Prozent. Auch Deutschland muss mit einem Dämpfer rechnen: Sind es in diesem Jahr noch fast drei Prozent, sagt die Kommission für 2012 nur noch einen Anstieg des Bruttoinlandsproduktes um 0,8 Prozent voraus. Und nicht nur die EU-Kommission ist beunruhigt. Auch die Bundesbank und die EZB rufen die Euro-Staaten auf, die Umsetzung ihrer Reformen dringend zu beschleunigen.

Barroso beschwört die Einheit der EU

Mit Blick auf die ausufernde Schuldenkrise warnte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso vor einer Spaltung der EU in die Euro-Zone auf der einen und die Nicht-Euro-Länder auf der anderen Seite: „Eine gespaltene Union würde nicht funktionieren“, sagte Barroso in einer „Europa-Rede“ in Berlin. Auch die Bundesregierung wies Spekulationen zurück, nach denen an einer Verkleinerung der Euro-Zone gearbeitet werde. Kanzlerin Angela Merkel verfolge nur ein Ziel: „den Euro-Raum, so wie er jetzt ist, zu stabilisieren“. mit dpa