Newsticker
Niederlande melden 13 Omikron-Infektionen bei Reisenden aus Südafrika
  1. Startseite
  2. Politik
  3. Europäische Union: Wie soll die EU den USA begegnen?

Europäische Union
05.10.2021

Wie soll die EU den USA begegnen?

Spricht von einem „Weckruf“: der spanische EU-Außenbeauftragte Josep Borrell.
Foto: Brittainey Newman, AP, dpa

Europa debattiert über eine angemessene Reaktion auf die Alleingänge Washingtons. Doch eine gemeinsame Linie ist nicht leicht zu finden.

Die Europäer sind auf der Suche nach ihrer Rolle auf der internationalen Bühne. Doch die Ansichten über die Ausrichtung der EU gehen im Kreis der europäischen Staatenlenker auseinander. Das zeigte sich gestern wieder, als sich die Staats- und Regierungschefs bei einem Abendessen in Slowenien über mögliche Konsequenzen aus den jüngsten außenpolitischen Alleingängen der USA berieten.

Während noch vor einigen Monaten die Erleichterung über die Amtsübernahme von Präsident Joe Biden groß war, herrscht in Brüssel mittlerweile eine Stimmung, die hinter den Kulissen als ernüchtert beschrieben wird. In der Debatte im Europäischen Parlament in Straßburg war am Dienstag von einem „vertrauensvollen Verhältnis“, von „gemeinsamen Werten und Interessen“ und den USA als „wichtigstem strategischen Partner“ die Rede. Die jüngsten Ereignisse seien gleichwohl ein „Weckruf“, sagten zahlreiche Abgeordnete. Es war vermutlich das Wort des Tages, das auch der EU-Außenbeauftragten Josep Borrell bemühte. Die Amerikaner hätten zuletzt klar gemacht, wie sie ihre Prioritäten neu ordnen wollten. Dabei spiele vor allem der Streit mit China eine Rolle.

Es gibt auch Warnungen vor einem harten Kurs gegen China

Einige Länder in der Union stehen dem konfrontativen Kurs Washingtons gegenüber China und den Versuchen, die Union in die Auseinandersetzungen stärker einzubeziehen, äußerst skeptisch gegenüber. Andere Mitglieder fürchten dagegen, dass eine Abnabelung die EU zusätzlich schwächen könnte.

Auch wenn der Ton in den Gesprächen über die transatlantischen Konfliktfelder mittlerweile ein anderer ist, unterscheiden sich die Probleme, insbesondere auf Handelsebene, in einigen Punkten kaum von jenen unter Republikaner Trump. So gelten etwa noch immer US-Zölle auf Stahl und Aluminium, die wiederum zu Vergeltungszöllen der EU auf US-Bourbon-Whiskey und Motorräder geführt haben. Gebe es diesbezüglich nicht bald eine Lösung, „bleibt der EU nichts anderes übrig, als die zweite Tranche von Gegenmaßnahmen zu verhängen“, warnte der Handelsausschussvorsitzende im EU-Parlament, Bernd Lange (SPD).

Lesen Sie dazu auch
Der deutsche Europaabgeordnete Manfred Weber (CSU) fordert das Ende des Einstimmigkeitsprinzips.
Foto: Virginia Mayo, dpa

Die Schwierigkeiten beschränken sich keineswegs nur auf das Handelsverhältnis. Beim Truppenabzug aus Afghanistan stellte Biden die Verbündeten vor vollendete Tatsachen. Und gerade erst sorgte ein neuer Sicherheitspakt für den Indopazifik-Raum für Empörung in Europas Hauptstädten, den Washington in den vergangenen Monaten hinter dem Rücken der EU mit Australien und Großbritannien ausgehandelt hatte. Insbesondere die düpierte Regierung in Paris tobte und forderte in sicherheitspolitischen Fragen mehr Selbstständigkeit, abgekoppelt von der Supermacht USA.

„Wir brauchen volles Engagement für eine echte europäische Außenpolitik“, sagte Manfred Weber (CSU), der Fraktionsvorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP). Das bedeute, dass man im Rat bei außenpolitischen Fragen endlich das Einstimmigkeitsprinzip abschaffen müsse.

Wir wollen wissen, was Sie denken: Die Augsburger Allgemeine arbeitet daher mit dem Meinungsforschungsinstitut Civey zusammen. Was es mit den repräsentativen Umfragen auf sich hat und warum Sie sich registrieren sollten, lesen Sie hier.

Themen folgen

Sie haben nicht die Berechtigung zu kommentieren. Bitte beachten Sie, dass Sie als Einzelperson angemeldet sein müssen, um kommentieren zu können. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an moderator@augsburger-allgemeine.de.

Bitte melden Sie sich an, um mit zu diskutieren.

05.10.2021

Ja. ja die deutschen U-Boote waren schon immer gefragt. Als es in der 80-igern darum ging ob Südafrika und Israel als Kunde den Zuschlag bekommt und Differenzen auftraten. tauchte der deutsche Politiker Barschel in der Badewanne des Genfer Hotels "Beau Rivage" nicht mehr auf.

Permalink
05.10.2021

Bei det sog "U-Boot-Krise" spielten aber bereits die Franzosen eine nicht besonders lobenswerte Rolle !

Die Franzosen booteten mit Tricksereien sowohl die Japaner als auch eine deutsche Herstellerfirma aus !

Die abgewählte Berliner Regierung hatte dazu geschwiegen , nur um die eitle Pariser Regierung nicht zu verärgern .
Zum Nachteil des deutschen Herstellers .

Die Franzosen weinen also nur - wie so oft - Krokodilstränen !

Permalink
06.10.2021

War das jetzt Marias T. Märchenstunde?

Hier geht es doch darum, dass die EU schlichtweg zu dumm ist!
Betrachtet man mal die Einwohnerzahl (USA: ca. 330 Mio. EU: ca. 500 Mio.) dann haben wir in der EU eigentlich einen riesigen Vorteil (sind aber schwachsinnig genug diesen auch zu nutzen)

Seit Trump können wir uns nicht mehr auf die USA verlassen!
Die USA ist jetzt kein Beschützer mehr! Diese Aufgabe müssen wir selber in die Hand nehmen, machen wir mal das endlich.

Permalink