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Bundeskanzlerin

21.01.2021

Kanzlerin Angela Merkel blickt zurück - auf Corona und andere Krisen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Fortsetzung des Lockdowns in Deutschland verteidigt. Es ergebe sich derzeit ein sehr gespaltenes Bild, sagte sie am Donnerstag in Berlin.
Bild: Fabrizio Bensch, Reuters

Kanzlerin Angela Merkel blickt zurück. Auf ihre letzte Amtszeit und auf den Kampf gegen die Pandemie. Fehler findet sie dabei kaum.

Es sei ja bekannt, sagt Angela Merkel, dass sie oft „lange auf einer Entscheidung rumkaue, aber wenn ich sie dann getroffen habe, auch zu ihr stehe“. Die Bundeskanzlerin bezieht das auf ihre Entscheidung, 2017 doch noch mal anzutreten, aber sie meint auch den Kampf gegen Corona. Die CDU-Politikerin ist an diesem Donnerstag erneut zu Gast bei der Bundespressekonferenz, die Pandemie lässt es offenbar angebracht erscheinen, sich der Öffentlichkeit öfter als sonst zu erklären. Merkel verteidigt vor der blauen Wand des Pressessaales die vielfach umstrittenen Maßnahmen der Regierung. Immer wieder zeigt sie Herz, betont gleichzeitig aber die unbedingte Notwendigkeit der gefassten Beschlüsse. Fehler im Vorgehen der Regierung kann sie nicht erkennen.

Alles richtig gemacht? Angela Merkel betont, wie wichtig Corona-Maßnahmen sind

Die Kanzlerin hat schon früh gewarnt, hat Prognosen auf steigende Infektionszahlen abgegeben, die zunächst von anderen verlacht und dann bittere Realität wurden. Dass es nicht noch schlimmer wurde als es derzeit ist, sei dem Regierungshandeln zu verdanken, betont Merkel. „Wir können uns gar nicht oft genug vor Augen führen was passiert wäre, wenn wir mit den Maßnahmen gewartet hätten“, sagt sie.

Zur Wahrheit gehört, dass die Bundesländer der Kanzlerin vielfach nicht folgen wollten und ihre Vorschläge entweder ablehnten oder Beschlüsse unterwanderten. Die Öffnung der Schulen ist da nur ein Beispiel. Doch Merkel will zurzeit das Virus und nicht den Föderalismus bekämpfen. Öffentlich lässt sie auf die Ministerpräsidenten nichts kommen. Sie schätze die Zusammenarbeit, auch wenn es manchmal nicht einfach sei. „Aber das ist Teil der Politik.“

Und wenn es manchmal Verdruss gebe in der Bevölkerung, dann komme das davon, „dass wir mit unterschiedlichen Stimmen sprechen“. Ihr Ansatz als Bundeskanzlerin sei es daher, „hier möglichst viel Gleichklang zu haben“. Erst später, als es um die Aufarbeitung der Pandemie geht, entschlüpft ihr bei der Aufzählung von Themen auch das Wort „Föderalismus“ und gibt einen Hinweis darauf, dass im Kanzleramt die Zusammenarbeit mit den Ländern gerade als wenig optimal angesehen wird.

 

Letzte Amtszeit: Angela Merkel hört definitiv als Kanzlerin auf

Wenn es an die Optimierung der Bund-Länder-Beziehungen geht, wird Merkel die letzten Amtswochen vor sich haben oder möglicherweise gar nicht mehr Kanzlerin sein. Ein Journalist im streng nach Corona-Regeln besetzten Saal hat es immer noch nicht begriffen und fragt tatsächlich, ob sie nicht vielleicht doch noch mal ran will. Merkel ist der Frage so überdrüssig, dass sie nur noch müde lächelt und verneint. Aber es zieht sich wie einer roter Faden durch die Pressekonferenz, dass da vorn eine der beliebtesten Politikerinnen sitzt, die Deutschland je hatte, und dass es auch Sorgen gibt, was nach ihr kommt.

Wie das jetzt so mit dem neuen CDU-Vorsitzenden Armin Laschet werde, will ein Korrespondent wissen. Merkel sagt, sie habe ihm gratuliert und werde sicherlich ihren Rat beisteuern, wenn man sie danach frage. Gleichzeitig betont sie aber auch, dass das nur für die Legislaturperiode gilt. Wenn die neue Regierung im Amt ist, sei sie raus, betont Merkel.

 

Bis zum letzten Tag: Angela Merkel war und ist eine Krisen-Kanzlerin

Die Entscheidung, 2017 noch einmal anzutreten, sei ihr zwar schwergefallen, sagte die 66-Jährige. Aber sie habe das nie bedauert und sie werde ihre Aufgabe bis zum letzten Tag ihrer Amtszeit erfüllen, ergänzt sie und es folgt einer der nicht so häufigen Augenblicke, in denen Merkel Einblicke in ihre Politikerinnenseele gibt. Das Faszinierende an ihrem Job sei ja, dass man oft morgens ins Büro komme „und nicht weiß, wie der Abend aussieht.“ Ein Jahr beginne, und man könne sich nicht vorstellen, was alles passieren werde. 2015 habe sie sich zur Neujahrsansprache nicht vorstellen können, „was durch die Migration an Aufgaben gestellt wird“. 2007 habe sich niemand vorstellen können, „dass wir in eine wahnsinnige Finanzkrise hineinschlittern. Und jetzt ist eben diese Pandemie da“.

Kanzlerin Angela Merkel zur erneuten Verschärfung der Corona-Maßnahmen: «Es ist hart, was wir jetzt den Menschen noch einmal zumuten müssen.».
Bild: Hannibal Hanschke, dpa

Merkel sagt das tatsächlich direkt hintereinander. Als ob die Menschenleben kostende Pandemie vergleichbar sei mit der Finanzkrise, die zwar viel, aber eben nur Geld kostete. Politik bedeute, mit den Realitäten umzugehen und darauf ein Handeln abzuleiten, dass möglichst gut dem Wohle des deutschen Volkes diene. Anstrengend und fordernd sei das, sagt Merkel, findet aber auch, „dass ich - glaube ich – bisher der Aufgabe gerecht geworden bin“.

Damit hat sie eigentlich auch schon die Frage beantwortet, die ihr dann gestellt wird. Ob sie persönlich etwas falsch gemacht habe bei der Impfstoffbestellung und ob sie sich dafür bei den Deutschen entschuldigen müsse? „Jeden Tag macht, glaube ich, niemand alles 100 Prozent richtig“, entgegnet Merkel. „Aber bei der Impfstoffbestellung finde ich, dass wir das Menschenmögliche getan haben.“

Angela Merkel über die Corona-Todesopfer: "Mir bricht das Herz"

Das mag alles rational klingen, emotionslos ist Merkel bei weitem nicht. Wie schon in der Flüchtlingspolitik zeigt sie auch in der Corona-Pandemie, dass ihr das Schicksal der Menschen nicht egal ist. „Mir bricht das Herz, wenn ich sehe, wie viele Menschen dort in Einsamkeit gestorben sind“, sagt die Kanzlerin mit Blick auf die Altenheime. Sie hat die junge Generation im Blick und jene, die womöglich die Schutzmasken auf Dauer nicht bezahlen können.

Nach gut einer Stunde wird die Pressekonferenz dem strengen Hygienekonzept folgend beendet. Es hätte noch viele Fragen gegeben an die Kanzlerin, die einst das Klima zu ihrem Thema erkor – und scheiterte. Corona, so scheint es gerade, könnte stattdessen die Herausforderung sein, die Merkel zu einem guten Abschluss bringen will, bevor sie endgültig abtritt.

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