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AKK soll ihr Kanzlerinnen-Potenzial beweisen

Kommentar Von Simon Kaminski
24.07.2019

Annegret Kramp-Karrenbauer konnte sich als CDU-Parteichefin nicht profilieren. Nun holt Merkel sie ins Kabinett. Dort soll AKK zeigen, dass sie Kanzlerin kann.

Es gibt zwei Möglichkeiten, jemandem Schwimmen beizubringen. Manche Lehrer versuchen es zunächst mit ausgiebigen Trockenübungen, andere sind dafür, die Eleven ins kalte Wasser zu stoßen. Im Falle von Annegret Kramp-Karrenbauer sollen diese beiden pädagogischen Ansätze nun offensichtlich nacheinander erprobt werden. Denn der Schwimmlehrerin Angela Merkel ist nicht entgangen, dass AKK bei ihren Versuchen, als Parteichefin an Profil zu gewinnen, gelinde gesagt nicht immer glücklich aussah. Nun also soll die harte Tour greifen: Die Saarländerin wird am Mittwoch als neue Verteidigungsministerin vereidigt.

Doch jetzt wird es schwierig. Denn die Kanzlerin hat ehrgeizige Pläne. Schließlich will sie alles dafür tun, dass AKK ihr als zweite Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland nachfolgt. Um im Becken zu bleiben: Die Schwimmlehrerin will, dass ausgerechnet die Schülerin, die bisher keine gute Figur abgegeben hat, in absehbarer Zeit ihre Position am Beckenrand übernimmt. Dazu aber muss sich die angeschlagene Hoffnungsträgerin gleichzeitig von der Lehrerin emanzipieren und ihre dramatisch gesunkenen Beliebtheitswerte wieder verbessern.

Bei ihrer Ernennung ging es nicht zuletzt um Machtarithmetik

Die Frage ist, was das für die krisengeplagte Bundeswehr bedeutet. Das Konzept, das hinter der Personalie Kramp-Karrenbauer steht, ist nicht schwer zu durchschauen – weder für Verteidigungsexperten noch für die Soldatinnen und Soldaten. Nun mag man sagen, so wird halt Politik gemacht. Doch für den Start von AKK ist es eine schwere Hypothek, dass viel eher Fragen politischer Machtarithmetik zu ihrer Ernennung geführt haben als fachliche Überlegungen.

Natürlich gibt es Beispiele dafür, dass sich manche Politiker erstaunlich schnell in ihre neue Aufgabe einarbeiten. Der unverstellte Blick von außen kann helfen, Probleme besser zu analysieren. Doch bei der Bundeswehr ist die Ausgangslage speziell: Die Streitkräfte kämpfen auf der einen Seite mit den Folgen jahrelanger Sparpolitik, Defiziten bei der Ausrüstung, einem ineffektiven Beschaffungswesen und wachsenden Schwierigkeiten, guten Nachwuchs zu rekrutieren. Auf der anderen Seite muss die neue Ministerin die psychologische Komponente beachten. Das Selbstbewusstsein der Truppe hat massiv darunter gelitten, dass in der Öffentlichkeit seit Jahren über Pleiten, Pech und Pannen bei der Bundeswehr debattiert wird.

AKK will das Wohlbefinden der Soldaten in den Mittelpunkt stellen

Dazu beigetragen hat die nun ausgeschiedene Vorgängerin Kramp-Karrenbauers und zukünftige Chefin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen. Im Bemühen, rechtsradikalen Tendenzen in der Truppe konsequent die Stirn zu bieten, hatte sie den Eindruck erweckt, sie hege gegen weite Teile der Bundeswehr den Verdacht, ein „Haltungsproblem“ zu haben. So war Kramp-Karrenbauer gut beraten, schon vor der Amtsübernahme zu beteuern, dass ihr ein solcher „Generalverdacht“ völlig fremd sei und das Wohlergehen der einfachen Soldaten im Mittelpunkt ihres Handelns als Ministerin stehen würde.

Ebenso beherzt machte sich AKK die Forderung zu eigen, konsequent das Zwei-Prozent-Ziel der Nato für die Verteidigungsausgaben zu verfolgen. Was bedeuten würde, dass die Bundesregierung, die 2019 gut 43 Milliarden Euro für diesen Etat vorsieht, perspektivisch zwischen 70 und 80 Milliarden für die Verteidigung ausgeben muss. Politisch ist das derzeit nicht durchsetzbar.

Doch der Verdacht steht im Raum, dass Annegret Kramp-Karrenbauer das gar nicht stört, da sie ohnehin davon ausgeht, nur Verteidigungsministerin auf Abruf zu sein. Ja, dass sie ihren neuen Posten als Sprungbrett für höchste Aufgaben sieht. Ein Misstrauen, das sie im neuen Amt begleiten wird.

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