Neuer Verteidigungsminister: Thomas de Maizière wird Guttenbergs Nachfolger

Einen Tag nach dem Rücktritt des Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg steht sein Nachfolger schon fest. Es wird der bisherige Bundesinnenminister Thomas de Maizière. De Maizière bringt eine beachtliche Regierungserfahrung mit. Ihm wird von allen Seiten zugetraut, dass er die schwierige Bundeswehrreform umsetzen kann. Als Kanzleramtschef war er einer der engsten Vertrauten von Merkel und galt als Strippenzieher im Hintergrund. Als Innenminister war er für die innere Sicherheit zuständig. Aber auch Afghanistan hat er schon besucht, weil dort deutsche Polizisten im Ausbildungseinsatz sind.

CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich wird dafür neuer Innenminister und de Maizière ersetzen. Der 53 Jahre alte Friedrich war seit 2009 Vorsitzender der CSU-Landesgruppe im Bundestag. Von 2005 bis 2009 war er Unions-Fraktionsvize.

Die CSU verzichtet damit auf das Verteidigungsressort, das ihr bislang als eines von insgesamt drei Ministerien zustand. Mit der Übernahme des Innenministeriums, das als gewichtiges Ressort in der Regierung gilt, dürfte die kabinettsinterne Machtbalance gewahrt bleiben. Ein Wechsel der Ressorts dürfte der CSU angesichts der anstehenden Bundeswehrreform mit absehbar zahlreichen Standortschließungen nicht ungelegen kommen. Vor allem in Bayern gibt es traditionell zahlreiche Bundeswehrkasernen. Für die CSU ist die Innen- und Sicherheitspolitik seit jeher ein Kernthema. Die CSU-Spitze hatte am Mittwochvormittag in einer Telefonkonferenz über die Personalien beraten.

Dem Vernehmen nach hatte Merkel die Rochade zwischen Innen- und Verteidigungsressort selbst ins Gespräch gebracht. Friedrich sperrte sich zunächst gegen einen Wechsel auf den Ministerposten, weil er fürchtete, seinen Einfluss als Landesgruppenchef zu verlieren. Er ließ sich aber überzeugen, nachdem die von der CSU für einen Wechsel nach Berlin ins Gespräch gebrachten bayerischen Landesminister Joachim Herrmann (Innen) und Georg Fahrenschon (Finanzen) aus familiären Gründen abgesagt hatten.

Am Mittwochnachmittag will die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Amtsnachfolge von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) offiziell verkünden. Die CDU Chefin werde sich um 15 Uhr im Kanzleramt äußern, erklärte das Bundespresseamt am Mittwoch in Berlin. dpa/dapd