Obama: Geduld mit Nordkorea und Iran geht zu Ende

Die Welt werde nicht tatenlos weitere end- und ergebnislose Verhandlungen mit Teheran oder Pjöngjang ohne konkrete Ergebnisse hinnehmen, sagte Obama am Donnerstag in Seoul nach einem Treffen mit dem südkoreanischen Präsidenten Lee Myung Bak.

Die US-Führung zeigte sich enttäuscht, dass es bisher keine positive Reaktion aus Teheran auf das "faire Angebot" der Staatengemeinschaft gab. Deshalb hätten die USA und ihre internationalen Partner begonnen, über Konsequenzen zu beraten. Der Iran müsse eine "klare Botschaft" erhalten. "Wir erwarten, dass wir in den kommenden Wochen ein Paket von möglichen Schritten entwickeln, die dem Iran unsere Ernsthaftigkeit zeigen", sagte Obama. Die Angebote zu diplomatischen und einvernehmlichen Lösungen an den Iran und Nordkorea könnten nur zeitlich begrenzt gültig sein. Dann müssten neue Maßnahmen erwogen werden, um den Druck auf diese Länder zu erhöhen, ihre gefährlichen Atomprogramme aufzugeben.

Der iranische Außenminister Manuchehr Mottaki hatte am Mittwoch laut der Nachrichtenagentur ISNA erklärt, sein Land werde den von der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA erarbeiteten Kompromiss nicht akzeptieren und kein Uran zur Anreicherung ins Ausland schicken.

Im Streit um das nordkoreanische Atomwaffenprogramm dringen Obama und Lee auf eine umfassende Paketlösung. Sie seien sich einig, dass der Atomstreit in einem einzigen Schritt beigelegt werden sollte, sagte Lee. Das kommunistische Nachbarland könne auf umfangreiche Wirtschaftshilfe hoffen, wenn es auf Atomwaffen verzichte. "Ich hoffe, dass Nordkorea den Vorschlag akzeptiert und dadurch seine eigene Sicherheit garantiert, die Lebensqualität seiner Bürger verbessert, und das Tor zu einer neuen Zukunft öffnet."

Um die Verhandlungen mit Nordkorea voranzubringen, wird die US-Regierung laut Obama am 8. Dezember wie geplant den amerikanischen Spitzendiplomaten Stephen Bosworth zu direkten Gesprächen nach Nordkorea schicken. Sie sollen den Weg zu Sechs-Parteien-Gesprächen ebnen, die Nordkorea im April abgebrochen hatte. Das "Muster" früherer Vereinbarungen im Atomstreit müsse durchbrochen werden. Diese hätten Nordkorea erlaubt, sich aus den Gesprächen zurückzuziehen und erst wieder zu verhandeln, wenn Pjöngjang weitere Zugeständnisse gemacht wurden.

Die "Beziehungen zwischen (unseren) beiden Ländern waren nie besser als jetzt", waren sich Obama und Lee einig. Amerikas Verpflichtung, Südkorea beizustehen, werde "niemals schwanken", sagte Obama laut der südkoreanischen Nachrichtenagentur Yonhap auf einem US-Militärstützpunkt in der Nähe von Seoul. Die USA haben zurzeit 28 500 Soldaten als Abschreckung gegen Nordkorea in Südkorea stationiert.

Südkorea war die letzte Station von Obamas achttägiger Asien-Reise. Zuvor hatte er Japan besucht, in Singapur am Gipfeltreffen der Pazifik-Anrainerstaaten (APEC) teilgenommen und in Shanghai und Peking Gespräche mit der chinesischen Führung geführt.