Syrien: Röttgen plädiert für Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes

Anlässlich des Besuchs von US-Außenminister Mike Pompeo in Berlin hat sich der CDU-Außenexperte Norbert Röttgen für eine Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes in Syrien ausgesprochen. „Wir reden über eine Schutzzone für die Kurden im Norden des Landes und somit in der europäischen Nachbarschaft. Aus meiner Sicht ist es deshalb grundsätzlich Teil der deutschen Verantwortung, dortige Bevölkerungsgruppen zu schützen und Konflikte zu vermeiden“, sagte Rötten unserer Redaktion.

Deutschland ist am Kampf gegen die Terrormiliz IS in Syrien mit „Tornado“-Aufklärern und einem Tankflugzeug beteiligt. Der Einsatz soll Ende Oktober auslaufen. Röttgen machte klar, dass der Bundestag im Falle einer Verlängerung über „ein anderes Mandat als bislang“ zu entscheiden hätte. „Natürlich muss man sich die Details im Einzelnen immer genau anschauen“, sagte er.

Maas hat sich noch nicht auf Vorgehen in Syrien festgelegt

Außenminister Heiko Maas hatte sich nach dem Treffen mit Pompeo am Freitag zur Syrien-Frage nicht festgelegt. Deutschland begrüße, dass die Vereinigten Staaten ihre Präsenz im Land aufrechterhalten wollen, erklärte der SPD-Politiker. „Über alles weitere wird dann zu gegebener Zeit im Bundestag zu diskutieren und zu entscheiden sein“, sagte Maas.

Röttgen sagte mit Blick auf das schwierige transatlantische Verhältnis, beide Seiten hätten „wechselseitig verstanden, dass unsere Ansätze – was den Mittleren Osten und Iran speziell betrifft – unterschiedlich sind. Ich glaube aber, dass man trotzdem Möglichkeiten einer sinnvollen Ergänzung in den jeweiligen Rollen finden kann und finden muss.“

Röttgen fordert transatlantischen Dialog

Gleichzeitig warb der Außenexperte für einen breit angelegten transatlantischen Dialog. „Wir sollten uns nicht nur auf die Gespräche zwischen den Regierungen stützen – da gibt es die bekannten Unterschiede“, sagte Röttgen. Umso wichtiger würden übrige Kontakte etwa zwischen Parlamenten oder auch zivilgesellschaftlichen Institutionen.

„Insofern war die Ehrung, die Kanzlerin Merkel mit ihrer Rede in Harvard erfahren hat, auch ein Zeichen, dass es vielleicht zwischen Regierungen Meinungsverschiedenheiten gibt, aber dass das transatlantische Bündnis viel breiter ist“, sagte Röttgen und fordert dazu auf, diese Breite „sowohl im Politischen, Wirtschaftlichen wie auch im Kulturell-Zivilgesellschaftlichen zum Ausdruck zu bringen und weiter zu vertiefen.“