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15.10.2009

SPD verjüngt Fraktionsspitze

SPD verjüngt Fraktionsspitze
SPD verjüngt Fraktionsspitze
Foto: DPA

Berlin (dpa) - Mit einer deutlich verjüngten Spitze will sich die dezimierte SPD-Bundestagsfraktion in der Opposition neu aufstellen. Der Fraktionsvorstand billigte am Donnerstag einen Wahlvorschlag für einen personellen Umbau.

So sollen der bisherige SPD-Generalsekretär Hubertus Heil und der bayerische SPD-Landesvorsitzende Florian Pronold (beide 36) neue Fraktions-Vize werden. Heil wird für Arbeit Wirtschaft zuständig sein, Pronold für Verkehr.

Auch die bisherige brandenburgische Gesundheitsministerin Dagmar Ziegler, die neu in den Bundestag gewählt wurde, soll auf Anhieb in die engste Spitze aufrücken. Die 49-Jährige soll die Bereiche Familie, Bildung und Jugend vertreten. Der bisherige Arbeitsminister und designierte Parteivize Olaf Scholz (51) erhält als weiterer Steinmeier-Stellvertreter die Zuständigkeit für Innen und Recht.

Als Fraktions-Vize für Außen- und Sicherheitspolitik kandidiert der bisherige Staatsminister im Auswärtigen Amt, Gernot Erler (65). Ihre Posten räumen sollen die Familienpolitikerin Christel Humme aus Nordrhein-Westfalen und der für Innen zuständige frühere Staatssekretär Fritz Rudolf Körper aus Rheinland-Pfalz.

Neue Fraktions-Justiziarin wird die bisherige Justizministerin Brigitte Zypries. Ihre Aufgaben als Fraktions-Vize behalten sollen: Elke Ferner (Gesundheit), Ulrich Kelber (Umwelt), Joachim Poß (Finanzen) sowie Angelica Schwall-Düren (Europa). Damit wird es auch in der neuen Fraktion wieder neun Stellvertreter-Posten geben.

Die bisherigen Vize Klaas Hübner (Bau/Verkehr), Ludwig Stiegler (Wirtschaft) und Walter Kolbow (Außen) gehören nicht mehr dem neuen Bundestag an. Bei den bislang vier Parlamentarischen Geschäftsführern soll 2010 ein Posten wegfallen. Der neuen SPD-Fraktion gehören nur noch 146 Mitglieder an, 76 weniger als in der letzten Wahlperiode.

Die neue Spitze der SPD-Fraktion soll in der kommenden Woche (22. Oktober) gewählt werden. Dabei wird auch mit Gegenkandidaturen und Kampfabstimmungen gerechnet. Frank-Walter Steinmeier war bereits nach der verlorenen Bundestagswahl als Nachfolger für den ausgeschiedenen Peter Struck zum Fraktionschef gewählt worden. Bereits gewählt ist auch der 1. Parlamentarische Geschäftsführer Thomas Oppermann.

Eine Kampfabstimmung gibt es voraussichtlich in der SPD-Fraktion um den Posten des Bundestags-Vize-Präsidenten. Die bisherigen Amtsinhaber Susanne Kastner und Wolfgang Thierse wollen erneut antreten. Dabei werden Kastner mehr Chancen eingeräumt. Im neuen Bundestag steht der geschrumpften SPD nur noch ein Vize- Präsidentenposten zu.

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