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  3. Sicherheitskonferenz: US-Außenminister trifft Klitschko in München

Sicherheitskonferenz
31.01.2014

US-Außenminister trifft Klitschko in München

Vitali Klitschko wird am Wochenende in München mit US-Außenminister Kerry zusammentreffen.
Foto: Vasily Maximov

US-Außenminister John Kerry wird bei seinem Deutschlandbesuch erstmals auch führende Vertreter der  ukrainischen Opposition treffen.

Am Rande der Münchner  Sicherheitskonferenz werde Kerry unter anderem mit dem früheren  Boxweltmeister und Chef der Udar-Partei, Vitali Klitschko, sowie  mit Oppositionspolitiker Arseni Jazenjuk sprechen, teilte am Donnerstag ein Vertreter des US-Außenministeriums mit. Im Gespräch  ist demnach auch ein Treffen mit der Popsängerin Ruslana, die in  den vergangenen Wochen bei den Protestkundgebungen in Kiew  kostenlose Konzerte gegeben hatte. An der Sicherheitskonferenz  werden auch Vertreter der ukrainischen Regierung teilnehmen.

Kerry kommt am Freitag zu seinem zweiten In Berlin trifft er  Bundesaußenminister Frank-Walter  Steinmeier (SPD) sowie Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), später dann reist er nach München weiter. Bei seinen bilateralen Treffen  werde der US-Außenminister auch darüber sprechen, wie sich ein möglicher "Prozess zurück zur Demokratie" in der Ukraine unterstützen lasse, sagte der Vertreter des State Department.

USA prüft Sanktionen gegen Ukraine

Gleichzeitig halten die USA die Druck auf Präsident Viktor Janukowitsch und seine Regierung aufrecht. Nach Angaben der  Sprecherin des State Department, Jennifer Psaki, beraten  US-Regierung und Kongress derzeit über die Möglichkeit von  Sanktionen. Es gebe "Konsultationen", aber eine Entscheidung sei  noch nicht getroffen worden, sagte die Sprecherin.

Klitschko warnte unterdessen erneut vor der Verhängung des  Ausnahmezustands in seiner Heimat. "Die Situation in Kiew hat sich  alles andere als beruhigt", schrieb Klitschko in einem Gastbeitrag  für die "Bild"-Zeitung. Präsident Janukowitsch stehe "mit dem  Rücken zur Wand" - und ihm sei wirklich "alles zuzutrauen".

Janukowitsch steht seit Ende November wegen Massenprotesten massiv  unter Druck. Auch am Donnerstag hielten Anhänger der Opposition  mehrere Gebäude besetzt. Sie ignorierten damit ein vom Parlament am  Vortag verabschiedetes Amnestiegesetz, das die Freilassung  festgenommener Demonstranten in Aussicht stellt, wenn im Gegenzug  alle besetzten Plätze und Gebäude geräumt werden.

Janukowitsch räumt Fehler ein

Janukowitsch machte am Donnerstag die Opposition für die zunehmende  Gewalt in seinem Land verantwortlich. Sie heize "nur wegen der  politischen Ambitionen einiger Führer" die Situation an, erklärte  der Staatschef. Er gestand aber erstmals auch "Fehler" ein.  Zuvor  hatte das Präsidialamt überraschend mitgeteilt, dass der Staatschef  an einer Atemwegserkrankung und starkem Fieber leide und sich  deshalb mitten in der Krise eine Auszeit genommen habe.

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