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Brexit

27.05.2019

Warum nimmt Großbritannien an der Europawahl teil?

Großbritannien musste an der Europawahl 2019 teilnehmen.
Bild: Kirsty Oconnor/PA Wire (dpa)

Großbritannien hat am Donnerstag an der Europawahl 2019 teilgenommen, obwohl das Land die EU bald verlassen möchte. Warum?

Am Donnerstag, 23.05.2019, wurden in Großbritannien die Wahllokale zur Europawahl geöffnet. Das wollte man auf der Insel eigentlich verhindern: Die Briten mussten aber an der Europawahl 2019 teilnehmen. Grund hierfür ist, dass der Brexit nicht vor der Wahl vollzogen werden konnte.

Bei dem ursprünglich geplanten Austrittstermin am 29. März hätte Großbritannien nicht an der Europawahl teilnehmen müssen. Doch die britische Premierministerin Theresa May war drei Mal mit ihrem Brexit-Deal im Parlament gescheitert und ist auch deshalb nun zurückgetreten. Weitere Infos und Meinungen zum May-Rücktritt finden Sie hier: Stimmen zum May-Rücktritt: "Komplette Versagerin". Die Frist für den Brexit wurde mittlerweile auf den 31. Oktober verschoben - und Großbritannien kommt um die Europawahl nicht herum. Die Wahllokale waren am Donnerstag, 23. Mai, geöffnet.

Großbritannien musste an Europawahl 2019 teilnehmen

Wäre es angesichts des geplanten EU-Austritts nicht möglich gewesen, Großbritannien die Teilnahme an der Wahl zu erlassen? Dazu gibt es rechtlich keine Möglichkeiten. Jedes Mitgliedsland der EU ist dazu verpflichtet, an der Europawahl teilzunehmen.

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Manche Experten sahen zumindest die Möglichkeit, dass Großbritannien mit einem EU-Austritt vor dem 2. Juli auf die Europawahl verzichten könnte - an dem Datum findet die erste konstituierende Sitzung des neuen Parlaments statt. Doch die Staats- und Regierungschefs der EU hatten schon bei einem Gipfel im März beschlossen, dass sie kein rechtliches Risiko eingehen möchten. Sie legten den 22. Mai - also den Tag vor der Wahl - als Frist fest. Andernfalls befürchteten sie, dass rechtliche Zweifel und Anfechtungsklagen das neue Parlament lahmlegen könnten.

Teilnahme von Großbritannien an Europawahl bringt zwei Probleme

Dass Großbritannien an der Europawahl teilnimmt, durchkreuzt Pläne der EU. Eigentlich sollte das Parlament von 751 auf 705 Sitze verkleinert werden. 27 der bisher 73 britischen Sitze wären an andere Länder gegangen - unter anderem jeweils fünf an Frankreich und Spanien. Für Deutschland hätte es keine Änderung gegeben. Diese Reform soll nun zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werden.

Ein anderes Problem: Britische Abgeordnete können nun noch einmal kurz vor einem Austritt die Geschicke der EU mitbestimmen. Viele Politiker anderer Länder sehen das kritisch, da bei der Europawahl in Großbritannien vor allem EU-Skeptiker von dem Unmut über die Politik profitieren könnten. Die neu gegründete Brexit-Partei des ehemaligen Ukip-Chefs Nigel Farage bekommt in Umfragen beispielweise viel Zustimmung.

Politiker der Europäischen Volkspartei befürchten sogar, dass im Extremfall durch Großbritannien die Wahl ihres Spitzenkandidaten Manfred Weber (CSU) zum Kommissionspräsidenten in Gefahr sein könnte. Manfred Weber selbst sagte als Gast bei unserer Veranstaltung "Augsburger Allgemeine Live" im April, dass er die britische Teilnahme an der Wahl kritisch sehe: "Ich kann niemandem erklären, wie es sein kann, dass ein Land, das aus der EU austritt, maßgeblichen Einfluss auf die Europawahl nehmen wird." (sge, dpa)

Hier bekommen Sie mehr Informationen zur Europawahl:

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