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Wie Matteo Salvini so stark werden konnte

Wie Matteo Salvini so stark werden konnte
Kommentar Von Julius Müller-Meiningen
09.08.2019

Rechtspopulist Matteo Salvini will italienischer Ministerpräsident werden. Er hat schon viel Macht an sich gerissen. So wird er zur Herausforderung für die EU.

Wer das Konterfei von Matteo Salvini noch nicht kennt, der kann das nun nachholen. Der 46-Jährige italienische Innenminister hat gerade die jüngste Regierungskrise in Italien losgetreten und steht davor, selbst das Kommando der Regierung in Rom zu übernehmen. Im Herbst dürfte gewählt werden in Italien. Eine Überraschung ist das nicht.

Zu unterschiedlich, auch in ihren derzeitigen Kräften, waren die Koalitionspartner aus Fünf-Sterne-Bewegung und der von Salvini geführten rechten Lega, die sogar des Linksliberalismus unverdächtigen Politikern wie dem deutschen Innenminister Horst Seehofer unheimlich geworden ist. Regierungskrisen in Italien sind normalerweise keine weltbewegenden Ereignisse. Diesmal verhält es sich anders, zumindest Europa sollte sich auf einen beinharten Gegenspieler in Rom einstellen.

Wie Matteo Salvini die Macht an sich reißen konnte

Lega-Chef Salvini hat ein politisches Kunststück fertig gebracht, das so wohl nur im volatilen Italien denkbar ist. 2014 erreichte seine Partei bei den EU-Wahlen noch etwas mehr als sechs Prozent der Stimmen, im Mai 2019 waren es sage und schreibe 34 Prozent. Umfragen zufolge ist dieser Aufwärtstrend noch nicht zu Ende. Einen von den Wählern derart positiv und von den Nachbarländern skeptisch aufgenommenen Politiker hatte Italien seit Silvio Berlusconi nicht mehr. Doch während man den viermaligen Ex-Premier wegen seiner Skandale leicht als Polit-Clown abtun konnte, geht das mit Salvini nicht. Der Lega-Chef meint es ernst, auch deswegen seine machtpolitische Entscheidung für den Koalitionsbruch nach knapp 14 Monaten. Die Kräfteverhältnisse im Parlament in Rom spiegeln nicht die realen Machtverhältnisse wieder.

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Angesichts der Unterstützung für Salvini bei den Italienern hat Staatspräsident Sergio Mattarella kaum Spielraum für Zwischenlösungen wie eine Übergangsregierung. Wenn die Italiener vermutlich im Herbst gewählt haben werden, übernimmt Salvini das Ruder, das er bereits heute informell führt. Von keinem europäischen Politiker ist wegen seiner drastischen Entscheidungen und überlauten Tönen derzeit mehr die Rede als von dem 46-jährigen Mailänder. Sein Durchgreifen in der Ausländerpolitik, seine Provokationen beim selben Thema und in der Finanzpolitik, haben seinen Konsens in Italien stetig ansteigen lassen. In Brüssel und Berlin sorgt Salvini mit seinem Nationalismus vor allem für Entsetzen.

Matteo Salvini wird für die EU zum Problem

Der derzeit mächtigste aller europäischen Rechtspopulisten ist eine Herausforderung für die EU. Salvini hat sich bislang durch Kompromisslosigkeit ausgezeichnet, etwa was die Lösungen für die Mittelmeer-Flüchtlinge angeht. Der Lega-Chef punktet daheim mit der Blockade. Damit reagiert er auch auf die unsolidarische Haltung in der EU, gleichwohl aus anderen Motiven. Lösungen in der Asylpolitik sind in Italien seit Jahren überfällig, lange regierte Laissez-Faire. Viele Italiener halten den radikalen Kurs, den Salvini verspricht, für notwendig. Dabei wird der Kurs der Abschottung keine langfristigen Lösungen bringen, sondern sie eher behindern. Immer mehr Italiener befürworten das vermeintliche Aufbegehren gegen das Fremde, komme es aus Bamako oder Brüssel. Sie begrüßen eine Politik, die bislang vor allem mit Schlagworten agiert: Ausweisung, Abweisung, harte Strafen, höhere Staatsverschuldung, niedrigere Steuern.

Nicht zu unterschätzen ist auch ein weniger evidenter Beweggrund für die Regierungskrise. Salvinis Lega erreicht zwar erstmals weite Teile der Bevölkerung, ihre Basis hat die frühere Lega Nord aber im norditalienischen Unternehmertum. Diese Ur-Klientel der Lega drängt seit Langem auf Maßnahmen wie drastische Steuersenkungen, wirtschaftliche Großprojekte und eine Teilautonomie der nördlichen Regionen. Salvini kommt mit seinem Schritt nicht nur den eigenen Ambitionen, sondern vor allem diesen Bestrebungen nach. Seinen übrigen, immer mehr werdenden Anhängern genügt derzeit ein Politiker, der vor allem mit der verbalen Faust auf den Tisch haut. Im wirtschaftlich, sozial und gesellschaftlich schwächelnden Italien ist ein Politiker, der Stärke zeigt, gerade mehr als willkommen.

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