Berlin: Eierwerfer zielt bei Kundgebung auf Franziska Giffey

Berlins Regierende Bürgermeisterin ist bei einer Kundgebung am Brandenburger Tor beschimpft und mit einem beworfen, aber nicht getroffen worden. Die angekündigten Aktionen zum 1. Mai in Berlin sind am Sonntag nach Angaben der Polizei ruhig angelaufen. Mittags startete eine Fahrraddemo in den Grunewald, für die bis zu 10.000 Menschen angemeldet waren. Begonnen habe sie mit rund 2000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern, sagte ein Polizeisprecher. In den sozialen Medien kursierten Aufnahmen der Szene.

Giffey zum Eierwurf: "Solche Aktionen sind weder hilfreich, noch politisch wertvoll."

Giffey hielt dort eine Rede auf der zentralen Veranstaltung des Deutschen Gewerkschaftsbunds. "Beim Abschluss meiner Rede und an der Stelle, an der ich der Polizei für ihren Einsatz heute gedankt habe, kam es zu dem Eierwurf", sagte die SPD-Politikerin später. "Solche Aktionen sind weder hilfreich, noch politisch wertvoll. Sie lenken von dem ab, worum es am heutigen Tag eigentlich geht: Solidarität mit der Ukraine, faire Arbeitsbedingungen und Bezahlung und die gemeinsame Bewältigung der Krisen unserer Zeit." Und sie fügte hinzu: "Jeder von uns weiß: Proteste am 1. Mai gehören nun mal dazu, Gewalt jedoch nicht. Ich lasse mich in meiner politischen Arbeit davon nicht beirren."

Wie ein dpa-Reporter vor Ort berichtete, musste Giffey wegen der Proteste ihre Rede jedoch zeitweise unterbrechen. Aus der Menge wurde lautstark gefordert, den Berliner Volksentscheid zur Enteignung von Wohnungsbauunternehmen umzusetzen.

DGB-Chef Hoffmann wurde ebenfalls unterbrochen

Bei derselben Kundgebung wurde auch DGB-Chef Reiner Hoffmann teils mit Sprechchören unterbrochen. Der Gewerkschaftschef wandte sich gegen eine dauerhafte Erhöhung des Verteidigungshaushalts auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts, wie in der Nato zugesagt. Das Geld werde stattdessen für den Sozialstaat und den klimafreundlichen Umbau der Wirtschaft gebraucht. "Deshalb sagen wir heute klar und deutlich Nein zu einer massiven Aufrüstung", sagte der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbunds.

Insgesamt waren für Sonntag in Berlin rund 20 Demonstrationen angekündigt. Nach Angaben von Innensenatorin Iris Spranger (SPD) sind bis zu 6000 Polizistinnen und Polizisten im Einsatz. Sie sollen Spranger zufolge bei Ausschreitungen massiv einschreiten. Besonderes Augenmerk legt die Polizei auf die Demonstration linker und linksradikaler Gruppen mit dem Titel "Revolutionärer Erster Mai" am Sonntagabend in Neukölln. Erwartet werden dazu 5000 bis 20.000 Teilnehmer.

Bereits am Samstag hatte es mehrere Demonstrationen gegeben, die weitgehend ohne Störungen verliefen. Bei einem Marsch von Feministinnen und Feministen in Prenzlauer Berg war die Stimmung am Samstagabend jedoch aufgeheizt. Farbbeutel flogen, Scheiben wurden eingeschmissen, Pyrotechnik gezündet. Nach Angaben einer Polizeisprecherin kam es zu Angriffen auf Einsatzkräfte und vereinzelten Festnahmen.

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In Augsburg gingen Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter am Tag der Arbeit ebenfalls auf die Straße. Und wie in Berlin kam es zu Störungen, als die Rathaus-Chefin sprach: Oberbürgermeisteirn Eva Weber sah sich einem Pfeifkonzert und dem Rufen von Parolen ausgesetzt. (dpa)