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Robert Habeck sucht den Dialog – und setzt Söder unter Druck

Kommentar Von Uli Bachmeier
20.01.2022

Wirtschaftsminister Habeck will die Windenergie deutlich ausbauen. Söder gegenüber wählt er keine Drohung, sondern den Dialog. Das ist schlau – und packt Bayern bei der Ehre.

Robert Habeck weiß offenbar ziemlich genau, wie er Markus Söder zu nehmen hat. Er gab ihm die Ehre eines schnellen Antrittsbesuchs. Er begegnete ihm freundlich und mit offenem Visier. Und er verzichtete (vorerst?) darauf, ihm im Streit um die 10H-Abstandsregel für Windräder mit einer einfachen Gesetzesänderung im Bund zu drohen oder ihn vor vollendete Tatsachen zu stellen.

Mehr Windkraft fordert Habeck im Dialog von Söder – das setzt Bayern unter Druck

Aber der Parteichef der Grünen kam nicht ohne Plan nach München. Habecks Angebot, die Probleme der Energiewende im Dialog anzugehen und gemeinsam zu lösen, setzt Söder gehörig unter Druck.

Trotz aller Beteuerungen, Bayern sei beim Klimaschutz und beim Ausbau erneuerbarer Energien ganz vorne mit dabei, muss Söder klar sein, dass der Freistaat noch meilenweit davon entfernt ist, die selbst gesteckten Ziele zu erreichen.

Habeck spielt mit Söders Eitelkeit: Bayern soll zeigen, was es kann

Habeck versucht, ihn bei der Ehre zu packen. Seine Ansage ist klar: Jetzt zeig mal, was Bayern kann. Wenn es trotz der 10H-Abstandsregel klappt, den Ausbau der Windkraft wieder anzukurbeln, umso besser. Wenn nicht, dann schauen wir weiter.

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