Trump bekommt Konten auf Facebook und Instagram zurück
Nach seinem Twitter-Account bekommt Donald Trump auch seine Konten auf Facebook und Instagram wieder. Ob der frühere US-Präsident davon Gebrauch macht, ist noch offen.
Nach seinem Twitter-Account bekommt der ehemalige US-Präsident Donald Trump auch seine Konten auf Facebook und Instagram zurück. Seit zwei Jahren war er dort gesperrt. In den kommenden Wochen soll sich das ändern, wie der Politikchef des Facebook-Konzerns Meta, Nick Clegg, mitteilte.
Facebook und Instagram: Trumps Accounts seit Januar 2021 gesperrt
Trumps Accounts bei den Online-Plattformen waren nach dem Sturm seiner Anhänger auf den Sitz des US-Parlaments in Washington im Januar 2021 gesperrt worden. In einem Video hatte der Republikaner damals Sympathie für die Randalierer bekundet. Zuvor hatte Trump seine Online-Kanäle monatelang für die Verbreitung der falschen Behauptung genutzt, er sei durch Betrug um einen Sieg gegen den Demokraten Joe Biden bei der Präsidentenwahl 2020 gebracht worden. Die Befürchtung der Plattformen war damals, dass Trump weitere Gewalt auslösen könnte, wenn er seine Anhänger fortlaufend anstachelt.
Deshalb hatte der Facebook-Konzern Trump zunächst bis auf Weiteres verbannt. Das unabhängige Aufsichtsgremium von Meta, das Entscheidungen zu Inhalten und Accounts auf den Prüfstand stellen kann, kam jedoch zu dem Schluss, dass eine unbefristete Sperre nicht von den Regeln der Plattform gedeckt sei. Es entschied, dass Trumps Accounts zunächst nur für zwei Jahre blockiert werden dürften – und danach neu abgewogen werden müsse.
Man sei nun zu dem Schluss gekommen, dass eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit, wie sie im Januar 2021 bestanden habe, nicht mehr vorhanden sei, erklärte Clegg. "Die Sperre war eine außerordentliche Entscheidung unter außerordentlichen Umständen." Er betonte aber auch, dass sich Trump an die Regeln der Plattform halten müssen und ihm bei Verstößen als Wiederholungstäter schärfere Strafen drohten. Er könne für einen Monat bis zwei Jahre gesperrt werden. In seinem eigenen Online-Netzwerk Truth Social veröffentlicht Trump immer wieder Äußerungen, die Metas Regeln gegen Hassrede und Beleidigungen verletzen würden.
Facebook-Konzern Meta stell sich auf Kontroversen ein
Meta stelle sich auf Kontroversen ein, wenn Trump auf die Plattform zurückkehren sollte, schrieb Clegg. "Viele Leute werden uns aufrufen, gegen seinen Account und von ihm veröffentlichte Inhalte vorzugehen – während andere verärgert sein werden, wenn er wieder gesperrt werden sollte oder einige seiner Beiträge nicht auf unserer Plattform verbreitet werden." Deswegen wolle man so transparent wie möglich bei den Regeln und Strafmaßnahmen sein.
Dem Konzern sei bewusst gewesen, dass jegliche Entscheidung zu Trumps Accounts unter heftige Kritik geraten würde, schrieb Clegg. "Aber eine Entscheidung musste getroffen werden." Der Meta-Manager und frühere britische Vize-Premier verwies auch darauf, dass der Konzern sich das Recht vorbehalte, die Verbreitung von Beiträgen auf der Plattform einzuschränken. Als Beispiel nannte er Äußerungen, die die Rechtmäßigkeit anstehender Wahlen in Frage stellten oder einen Bezug zur rechten Verschwörungstheorie QAnon hätten. Solche Beiträge könnten zwar in Trumps Account sichtbar sein, würden aber nicht im Newsfeed der Nutzer auftauchen, die ihm folgen.
Auch Twitter entsperrt Trumps Kanal
Auf Twitter ist Trumps Account bereits seit vergangenem November wieder entsperrt. Bislang machte der ehemalige Präsident davon aber keinen Gebrauch. Er blieb bei seiner Twitter-Kopie Truth Social.
Doch künftig könnte Trump eine größere Präsenz auf Online-Plattformen gelegen kommen. Offenbar will er 2024 bei der Präsidentenwahl um die Rückkehr ins Weiße Haus kämpfen. Bei Twitter folgten ihm mehr als 80 Millionen Nutzer – und diese bekam er bei der Wiederherstellung des Accounts zurück. Bei Truth Social hat er lediglich gut 4,8 Millionen Abonnenten.
Trump reagiert auf Aufhebung der Facebook-Sperre
Trump äußerte sich in seiner ersten Reaktion auf die Aufhebung der Facebook-Sperre nicht zu seinen Plänen. Er verwies lediglich darauf, dass der Börsenwert des Facebook-Konzerns während seiner Abwesenheit um Milliarden gefallen sei. Zugleich betonte er, dass so eine Sperre nie wieder einem amtierenden Präsidenten widerfahren dürfe und bedankte sich bei Truth Social.
Als sein Twitter-Account im November wiederhergestellt wurde, hatte Trump noch ausdrücklich angekündigt, er werde lieber weiter bei seinem eigenen Dienst bleiben. Trump sicherte Truth Social in einer Exklusiv-Vereinbarung zu, Beiträge zunächst dort zu veröffentlichen. Allerdings sind auch Möglichkeiten für Ausnahmen vorgesehen.
Nach Aufhebung von Facebook- und Instagram-Sperre: Youtube sperrt Trump weiterhin aus
Anders als Twitter und Meta bleibt Trump beim Googles Videodienst Youtube ausgesperrt. Bei der Google-Tochterfirma hieß es dazu bisher stets nur, man werden die Sperre aufheben, wenn die Gefahr von Gewalt gesunken sei. (mit dpa)