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Ukraine-Krieg: Berichte: Merz will am Montag nach Kiew reisen
Ukraine-Krieg
30.04.2022
Berichte: Merz will am Montag nach Kiew reisen
Friedrich Merz spricht im Bundestag zur Lieferung schwerer Waffen in die Ukraine. Der CDU-Vorsitzende will nach Kiew reisen.
Foto: Fabian Sommer/dpa
Nach einem Besuch von Abgeordneten der Ampel-Regierung in der Ukraine will sich nun auch Unionspolitiker Friedrich Merz vor Ort ein Bild von der Lage machen. Das berichten mehrere deutsche Medien.
Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz will in die ukrainische Hauptstadt Kiew reisen, nach Medienberichten schon am Montag.
Die CDU verbreitete auf Twitter eine Nachricht seines Stabschefs Jacob Schrot weiter, in der dieser ohne Nennung eines Datums schrieb: "In der Tat ist eine Reise von Friedrich Merz in die Ukraine geplant." Zuvor hatte die "Bild" ohne Nennung von Quellen von einer Reise am Montag geschrieben, der Berliner "Tagesspiegel" meldete unter Berufung auf Partei- und Sicherheitskreise denselben Tag.
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Schrot schrieb weiter: "Deutschlands Unterstützung der Ukraine ist keine Frage von Regierung versus Opposition. Deshalb hat in dieser Woche die demokratische Mitte des Deutschen Bundestags einen gemeinsamen Antrag zur Unterstützung der Ukraine verabschiedet.
Diese gemeinsame staatspolitische Verantwortung von Opposition und Regierung will Friedrich Merz mit seinem Besuch zum Ausdruck bringen." Außerdem wolle er signalisieren, dass die Ukraine in ihrem Freiheitskampf nicht allein stehe, sondern Deutschland an ihrer Seite habe. "Friedrich Merz will zuhören und die konkreten Unterstützungsbitten der ukrainischen Gesprächspartner nach Deutschland tragen."
Seit Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine am 24. Februar sind nur wenige deutsche Spitzenpolitiker in das Land gereist. Mitte April waren die Vorsitzenden der Ausschüsse für Auswärtiges, Verteidigung und Europa - Michael Roth (SPD), Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) und Anton Hofreiter (Grüne) - in der westukrainischen Stadt Lwiw. Einen Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Kiew hatte die ukrainische Regierung abgelehnt und zugleich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eingeladen.
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