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Bobingen

05.10.2019

Der Streit im Stadtrat über Personalien geht weiter

 Im Rathaus von Bobingen herrscht öfter Wahlkampfstimmung. Zuletzt ging es wieder um Personalien.
Bild: Peter Stöbich

Hans-Peter Dangl (CSU) moniert in Bobingen Protokoll und Formulierung im SPD-Antrag. Die Veränderungssperre in der Bahnhofstraße wird aufgehoben.

Seit Ende Juli beginnt im Stadtrat von Bobingen offenbar langsam aber sicher der Wahlkampf. Auslöser im Sommer war der Rücktritt von SPD-Stadtrat Stefan Wild. Hans-Peter Dangl von der CSU warf damals Bürgermeister Müller vor, der Rücktritt stünde in Zusammenhang mit einem Zerwürfnis zwischen Wild und Müller. Dies sei nicht zum ersten Mal geschehen und bereits mehrere Stadträte seien aus diesem Grund zurückgetreten. Sowohl Fraktionschef Edmund Mannes, als auch Bernd Müller wiesen damals die Vorwürfe entschieden zurück.

Dangl moniert Protokoll

Die Debatte fand nun eine Fortsetzung. Damals betonten Müller und Mannes, dass der Rücktritt, laut Mitteilung vom damaligen Stadtrat Wild, aus persönlichen, beruflichen und gesundheitlichen Gründen erfolge. Nach einem Beinahe-Eklat mit Vorwürfen wie „üble Nachrede“ und ähnlichem ging man dann wieder zur Tagesordnung über. Schon bei der nächsten Ratssitzung bemühten sich beide Parteien, nach einigen klärenden Worten wieder sachlich miteinander umzugehen. Damit schien das Thema eigentlich erledigt. In der aktuellen Sitzung aber griff Dangl die SPD erneut an.

Denn in einem Gespräch mit unserer Zeitung hatte Stefan Wild erklärt, dass es nicht an der Gesundheit gelegen habe, dass er zurückgetreten sei. Er stellte berufliche und familiäre Gründe in den Vordergrund. Dangl zitierte den betreffenden Zeitungsartikel und forderte die SPD auf, „in Zukunft wahrheitsgemäße Sitzungsvorlagen zu erstellen“. Außerdem zeigte sich der CSU-Mann mit dem Protokoll der damaligen Sitzung unzufrieden. Er monierte, dass die Mitschrift nicht ganz den Tatsachen entspräche. Er habe in seinem damaligen Wortbeitrag im Stadtrat im Zusammenhang mit dem Rücktritt zwei Namen bereits früher ausgeschiedener SPD-Räte genannt. Im Protokoll sei aber ein dritter Name aufgetaucht, den er gar nicht genannt habe. Er forderte daher, das Protokoll zu überarbeiten. Der Leiter der jüngsten Ratssitzung, Zweiter Bürgermeister Klaus Förster (CSU), sagte dazu, dass er den Sachverhalt im Rathaus prüfen lassen wolle. Außer einem süffisanten Lächeln von Edmund Mannes – das Dangl mit den Worten, „da können sie ruhig lächeln“, kommentierte – verzichtete die SPD während dieser Sitzung auf eine Entgegnung.

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Mannes von Dangl nicht überrascht

Danach allerdings stellte Fraktionschef Eduard Mannes auf Nachfrage gegenüber unserer Zeitung klar: „Das ist nicht das erste Mal, dass Kollege Dangl solche Vorwürfe erhebt.“ Er könne sogar Zeitungsausschnitte aus dem Jahr 2010 vorlegen, in denen es um ganz ähnliche Dinge gegangen sei, erklärte Mannes. Zum Vorwurf, eine falsche Sitzungsvorlage bereitgestellt zu haben, wollte er nur so viel sagen: „Ich habe mich an das Entwurfsschreiben vom Kollegen Wild gehalten, in dem er auch gesundheitliche Gründe anführte. Wenn er das später als nicht ausschlaggebend bezeichnet hat, so hat er dieses Thema wohl als nicht so wichtig erachtet. Sicherlich wollte er kein Politikum daraus machen.“

Sachpolitische Themen kamen auch noch zur Sprache. So wurde einstimmig die Veränderungssperre im Bereich der Bahnhofstraße aufgehoben. Diese war erlassen worden, um die Aufstellung einer sogenannten „veränderlichen Reklametafel“, einer Art großer Bildschirm der im Wechsel verschiedene Werbebilder zeigen kann, zu verhindern. Nachdem der betreffende Bauantrag mittlerweile zurückgezogen worden sei, wäre nun der Grund für die Veränderungssperre weggefallen.

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