USA: Joe Biden und Xi Jinping: Die Botschaft der schönen Bilder

Die Kulisse wirkte prunkvoll, der Händedruck fest. Es war 11.15 Uhr am kalifornischen Morgen, als der chinesische Staatschef Xi Jinping in einer schwarzen Limousine vor dem backsteinfarbenen Herrenhaus Filoli in den Bergen zwischen San Francisco und San José vorfuhr und vom amerikanischen Präsidenten Joe Biden begrüßt wurde. Bis zuletzt hatten die Verantwortlichen den Ort der ersten Begegnung der beiden mächtigsten Männer der Welt seit einem Jahr geheimgehalten und bis ins kleinste Detail den Ablauf choreografiert, um jede Störung zu vermeiden.

Der Ton beim Treffen von Biden und Xi: Höflich, aber alles andere als euphorisch

Drinnen in einem mintgrünen Saal mit goldenem Stuck und einem langen Tisch, an dessen beiden Seiten die jeweils zwölfköpfige Delegation Platz nahm, tauschten die beiden Staatschefs erste Grußadressen aus. Der Ton klang höflich, aber keineswegs euphorisch. Er habe stets die Offenheit seines Gesprächspartners geschätzt, betonte Biden: "Es ist von größter Bedeutung, dass Sie und ich uns klar verstehen." Xi erwähnte die erste Zusammenkunft der beiden Politiker vor zwölf Jahren in Peking. Dann sagte er: "Für zwei große Länder wie China und die Vereinigten Staaten ist es keine Option, sich gegenseitig den Rücken zuzukehren." 

Die nüchternen Botschaften spiegelten die Ausgangslage. Der Streit über Technologie-Diebstahl, Chinas atomares Aufrüstungsprogramm und die Spannungen um Taiwan belasten das bilaterale Verhältnis. Bei seinem letzten Besuch in den USA 2017 war Xi vom damaligen Präsidenten Donald Trump auf dessen Privatanwesen Mar-a-Lago noch regelrecht umschmeichelt worden. Dann eskalierte der Handelskrieg, die Corona-Pandemie rückte China in ein schlechtes Licht, in Europa brach ein Krieg aus und in den USA wurde ein chinesischer Spionageballon abgeschossen.

Seit Tagen hatten die Strippenzieher in Washington vor diesem Hintergrund ein rigides Erwartungsmanagement für das Gipfeltreffen betrieben. Weder ein gemeinsames Statement noch eine gemeinsame Pressekonferenz nach der Begegnung waren geplant. Die Tatsache, dass die beiden Weltmachtlenker überhaupt zusammenkämen und Kommunikationskanäle offenhielten, sei bereits ein extrem wichtiger Erfolg. Tatsächlich möchte Biden unbedingt die Eröffnung eines weiteren Konfliktherdes vermeiden, und Xi hat angesichts der wirtschaftlichen Probleme seines Riesenreiches ein großes Interesse daran, amerikanische Investoren bei Laune zu halten. 

Am Ende des USA-China-Treffens stehen zwei konkrete Ergebnisse

Nach rund vierstündigen Beratungen und einem gemeinsamen Mittagessen, zu dem Ricotta-Kräuter Ravioli, Estragon-Hühnchen und Mandel-Meringue-Kuchen aufgetischt wurden, konnten dann zumindest zwei konkrete Ergebnisse präsentiert werden: Washington und Peking wollen die direkte Kommunikation ihrer Streitkräfte, die China nach dem Taiwan-Besuch der damaligen Parlamentschefin Nancy Pelosi im Juni 2022 abgebrochen hatte, wieder aufnehmen. Und beide Länder wollen die Produktion von Fentanyl, dessen Bestandteile in großen Mengen aus China in die USA geschmuggelt werden, eindämmen. 

"Das war eines der produktivsten und konstruktivsten Gespräche, die wir gehabt haben", zeigte sich Biden anschließend bei einer Pressekonferenz demonstrativ zufrieden. Die Übereinkünfte bezeichnete er als "wichtig". Zwar hatte Xi Versprechen zur Eindämmung des Drogenexports schon gegenüber den Vorgänger-Präsidenten Barack Obama und Donald Trump abgegeben, ohne dass sich viel verändert hätte. Aber Biden wird seit Monaten von den Republikanern wegen der Fentanyl-Krise angegriffen. Insofern könnte die Übereinkunft ihm zumindest innenpolitisch helfen. 

Viel mehr Substanzielles zu der Begegnung mit Xi erfuhr man nachher vom US-Präsidenten nicht. Ob er dem chinesischen Staatschef vertraue, wurde Biden gefragt: "Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser", zitierte der US-Präsident vielsagend das Sprichwort. Doch dann überlagerte ein anderes geopolitisches Thema die Pressekonferenz: Dort wurde er vor allem zu Israels Rolle im Gaza-Krieg kritisch befragt. 

So blieben vor allem ein paar sorgsam inszenierte Bilder, die das Tauwetter zwischen Peking und Washington illustrieren sollten. Einmal spazierten Xi und Biden gemeinsam durch die weitläufige Gartenanlage der Villa Filoli. "Wie läuft es?", rief eine Reporterin dem amerikanischen Präsidenten zu, der demonstrativ seinen rechten Daumen nach oben reckte. 

Stunden später freilich war es dann Biden selbst, der erschöpft von dem langen Tag den ungetrübt positiven Eindruck der Begegnung konterkarierte. Die Pressekonferenz war offiziell schon beendet, als ihn die Reporter mit weiteren Fragen bombardierten. Ob er seinen Gast weiter – wie im Juni – einen Diktator nennen würde, rief ihm eine Fernsehkorrespondentin zu. Der 80-Jährige hätte den Einwurf einfach ignorieren und abtreten können. Stattdessen blieb er stehen und drehte sich um. Seine Replik war wenig charmant: "Ja, das ist er."