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Verkehrspolitik

22.11.2018

EU-Kommissarin bläst Diesel-Treffen nach Scheuer-Absage ab

Andreas Scheuer sagt, er habe schon vor Monaten geantwortet, der Termin lasse sich für ihn nicht einrichten.
Bild: Michael Kappeler, dpa

Ein für kommende Woche in Brüssel geplanter Diesel-Gipfel findet wegen der Absage aus Deutschland nur noch auf Fachebene statt. Andreas Scheuer hat keine Zeit.

EU-Kommissarin Elzbieta Bienkowska hat einen für kommenden Dienstag (27. November) geplanten Diesel-Gipfel nach einer Absage von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) abgeblasen. Es sei sinnlos, ein solches Treffen ohne das Land mit der größten Autoindustrie abzuhalten, sagte Bienkowska dem Handelsblatt. Sie nannte die Absage aus Termingründen enttäuschend. Der Minister lasse eine Gelegenheit verstreichen, Erfahrungen mit anderen Ländern auszutauschen und das selbst Erreichte darzustellen. 

Andreas Scheuer: "Zu einem anderen Zeitpunkt"

Scheuer entgegnete: "Es gibt keinen Gipfel in Europa zum Thema Diesel." Vor Monaten habe die Kommissarin zu einer Veranstaltung über Diesel und Mobilität geladen, schon vor Monaten habe er gesagt, dass dieser Termin für ihn nicht möglich sei, sagte er in einem am Donnerstag vom Ministerium verbreiteten Video. Er verwies auf eine Sitzungswoche im Bundestag und einen Empfang des stellvertretenden chinesischen Ministerpräsidenten. "Wir können uns gern weiter über Diesel unterhalten in Europa - nur zu einem anderen Zeitpunkt."

Bienkowska hatte die wichtigsten Autoländer eingeladen, um auf hochrangiger Ebene über Lehren aus der Dieselaffäre zu diskutieren und eine gemeinsame Linie mit Blick auf die Einführung neuer Antriebstechnologien zu entwickeln. So haben etliche Mitgliedsländer bereits unterschiedliche Zeitpunkte für den Abschied vom Verbrennermotor verkündet, die Kommission plädiert für ein abgestimmtes Vorgehen im Binnenmarkt. (dpa)

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