Istanbul: Krise in der Türkei: Erdogans Regierung wird zum Gemüsehändler

Suphi trägt schwer an seinem Einkauf. Mehrere Kilo Kartoffeln, Tomaten und Zwiebeln hat der türkische Familienvater bei einem der mobilen Verkaufsstände abgeholt, die seit einigen Tagen in Istanbul und Ankara stehen. Die Regierung lässt dort Obst und Gemüse zu Preisen verkaufen, die weit unter denen in Geschäften und Supermarkt liegen. Präsident Recep Tayyip Erdogan will damit den „Terror“ der gestiegenen Lebensmittelpreise beenden, wie er sagt – und vor den Kommunalwahlen im März bei den Wählern punkten.

Aber Suphi ist unzufrieden. Zwar spart der Einkauf an Erdogans Gemüsewagen am Istanbuler Taksim-Platz ihm Geld. „Aber dass man Schlange stehen muss, um Gemüse zu kaufen, ist nicht schön“, sagt er. „Früher mussten wir anstehen, weil Zucker rar war – und jetzt das.“ Nach Jahren des Aufschwungs hatten die Türken gedacht, solche Zeiten wären vorüber.

Saatgut ist erheblich teurer geworden

Doch es könnte noch schlimmer kommen. Die Obst- und Gemüsepreise sind unter anderem deshalb gestiegen, weil der Kursverfall der Lira in den vergangenen Monaten das Saatgut, Schädlingsbekämpfungsmittel und den Warentransport von den Feldern zum Verbraucher erheblich verteuert hat. Regierungskritiker sprechen von einer grundlegenden Krise in der türkischen Landwirtschaft. Um den Preisanstieg zu stoppen, will die Regierung mehr Zwiebeln, Getreide und Fleisch importieren – doch das schadet heimischen Anbietern.

Lange Jahre war die Wirtschaftspolitik das Aushängeschild der Erdogan-Regierung: märchenhafte Wachstumsraten, ein Bau-Boom, riesige Infrastrukturprojekte und ein neues Wohlstandsniveau für Millionen Normalbürger.

Doch Ankara finanzierte den Aufschwung mit billigen Krediten, während Reformen aufgeschoben wurden. Inzwischen hat sich die Währung zwar etwas erholt. Doch die Inflation beträgt nach wie vor rund 20 Prozent, auch Arbeitslosigkeit und private Verschuldung steigen. Das Vertrauen der Verbraucher hat gelitten, viele vermeiden größere Anschaffungen. Für Erdogan kommen diese Zahlen zu einem schlechten Zeitpunkt. Seine Partei AKP muss laut Umfragen bei der Kommunalwahl in Ankara um ihre Mehrheit fürchten; in der 15-Millionen-Metropole Istanbul hat die AKP ebenfalls Probleme. Um gegenzusteuern, will Erdogan den Türken auch Haushaltsreiniger und andere Waren verkaufen.

Es fehlt das Geld für politische Geschenke

Mit Zwiebeln und Putzmitteln ist es womöglich nicht getan. Türkische Unternehmen sitzen auf Devisenschulden von mehr als 200 Milliarden Dollar. Zudem steckt Ankara in einer Zwickmühle. Angesichts des Wertverfalls der Lira setzte Finanzminister und Erdogan-Schwiegersohn Berat Albayrak eine strikte Ausgabendisziplin für die Regierung fest. Deshalb fehlt nun das Geld für Programme, mit denen Wähler geködert werden könnten. Und Maßnahmen wie der staatliche Gemüseverkauf hätten nicht den erwünschten Effekt, sagte der Wirtschaftsfachmann Emre Deliveli. Früher oder später werde alles nichts mehr nützen: „Die Regierung wird zum Internationalen Währungsfonds gehen müssen.“

Ob die staatlichen Gemüsestände einen Schub im Wahlkampf bringen, ist ebenfalls nicht sicher. Drei Männer, die an dem Verkaufswagen am Istanbuler-Taksim-Platz stehen, sind voll des Lobes. „Seine Gegner versuchen alles, ihn kleinzukriegen. Damals war es der Putsch, heute sind es die Gemüsepreise“, sagt einer von ihnen. Doch andere Türken kehren Erdogan den Rücken. Mehmet (Name geändert), der in der Nähe des Taksim-Platzes einen Gemüseladen betreibt, sagt: „Die AKP wähle ich nicht mehr“ – obwohl er seit zehn Jahren Mitglied ist. Mehmet muss seine Tomaten auf dem Großmarkt für umgerechnet 75 Euro-Cent das Kilo einkaufen, der staatliche Gemüsehandel bietet sie für 60 Cent an. Beim Großhandel gebe es staatliche Kontrolleure, die leicht gegen Preistreiberei einschreiten könnten, sagt Mehmet. Aber die Regierung habe offenbar anderes im Sinn. Der staatliche Gemüsehandel sei ein pures Wahlkampfmanöver und auf Dauer nicht durchzuhalten, sagt er. „Ich habe zwar nur die Volksschule besucht, aber da muss selbst ich lachen.“