Finanzen: Standpauke statt Ständchen für den Haushalt

VonGünter Stauch

Trotz netter Glückwünsche zu Beginn schenken sich die Zusmarshauser Ratsmitglieder bei der Verabschiedung des Etats nichts

In die entscheidende Haushaltsberatung mit einem wenig belegbaren Zahlenwerk zu gehen, stellt für Verwaltung wie Gemeinderat ein hohes Risiko dar. Bei der jüngsten Sitzung in Zusmarshausen tappte der Zweite Bürgermeister Robert Steppich (Freie Wähler) ins Fettnäpfchen: Er gratulierte dem Rathauschef zum 54. Geburtstag. „Man freut sich in diesem Alter über jedes Jahr weniger“, bedankte sich Bernhard Uhl (CSU) schmunzelnd – er ist nämlich seit kurzem 55 Jahre alt. Steppich nahm’s mit Humor, die Gemeinderäte applaudierten trotzdem. Der Tagesordnungspunkt „Harmonie“ war damit an diesem Abend aber schon abgehakt.

Das wurde spätestens bei der heftigen Antwort von Susanne Hippeli auf die Haushaltsrede des Bürgermeisters deutlich. Die Fraktionsvorsitzende von SPD/Aktives Bürgerforum, zuvor selbst als „Geburtstagskind“ beklatscht, ließ dabei alles andere als Feierlaune erkennen. Sie nutzte diese Gelegenheit für eine Art Generalabrechnung mit vergangenen und künftigen Etats. Dabei geißelte sie insbesondere Kostensteigerungen im 13,8 Millionen Euro umfassenden Verwaltungshaushalt zum Beispiel beim Personal und vermisste die Nutzung von „sinnvollen, durchaus vorhandenen Einsparpotenzialen“. Hippeli: „Das ist in schärfster Weise zu kritisieren.“ Besonders knöpfte sie sich die „freie Spitze“ vor – das ist der im Verwaltungshaushalt erwirtschaftete Überschuss, der dem Vermögensetat zugeführt werden kann und lediglich bei rund einer halben Million Euro liegt: „Dieser Überschuss ist ein Kennzeichen der Leistungsfähigkeit einer Kommune, und schon jetzt ist dessen Höhe besorgniserregend niedrig“, schimpfte die SPD-Frau ganz unfeierlich.

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