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Zusmarshausen

06.03.2021

Haushalt: Wo in Zusmarshausen jetzt gespart wird

Zusmarshausen nimmt einen Kredit in Höhe von 3,3 Millionen Euro auf.
Foto: Bernhard Weizenegger (Symbolbild)

Zusmarshausen nimmt einen Kredit von 3,3 Millionen Euro auf. Eine weitere Million kommt aus den Rücklagen. Wo gespart werden soll.

Das Geld ist in vielen Kommunen knapp im Corona-Jahr 2021. Auch in Zusmarshausen wird seit einigen Monaten darüber diskutiert, wo Einsparungen vorgenommen werden könnten. Die Marktgemeinde rechnet damit, dass unter anderem die Gewerbesteuereinnahmen von bisher etwa 6,5 Millionen Euro wegbrechen werden. Vergangenes Jahr hatten die Kommunen hierfür noch einen Ausgleich vom Freistaat erhalten. Ob es Vergleichbares dieses Jahr wieder geben wird, ist unklar. Fraktionsvertreter, Bürgermeister und Sachgebietsleiter hatten sich daher zusammengesetzt, um über Einsparungen im aktuellen Haushaltsjahr und in den Jahren bis 2024 zu sprechen.

Die Vorschläge wurden vor Kurzem dem Marktgemeinderat vorgelegt. Der entschied mehrheitlich, dass Zusmarshausen einen Kredit über 3,3 Millionen Euro aufnehmen wird. Statt der zunächst geplanten 1,8 Millionen Euro soll zudem eine Million Euro vom Vermögenshaushalt, also dem Sparstrumpf der Marktgemeinde, in den Topf für laufende Ausgaben, also den Verwaltungshaushalt, überführt werden. Außerdem sind Personaleinsparungen, Gebührenerhöhungen und Steuererhöhungen vorgesehen. Kämmerin Margit Holland fragte den Marktgemeinderat beim Thema Sparen an freiwilligen Leistungen ganz offen: "Wo soll ich anfangen, Ihnen Vorschläge zu machen?"

Zusmarshausen erhöht Steuern und Gebühren

Wie berichtet, werden die Grundsteuer A und die Grundsteuer B erhöht. Das könnte der Marktgemeinde laut Haushaltsansatz etwa 120.000 Euro an Mehreinnahmen bescheren. Werden die Gebühren für die Mittagsbetreuung und die Kita-Betreuung erhöht, ist mit weiteren 190.000 Euro zu rechnen. Die Neukalkulation der Gebühren für Feuerwehreinsätze brächte 10.000 Euro mehr.

Außerdem hat das technische Bauamt einige Posten zur Diskussion gestellt, die Sach- und Betriebskosten von gemeindlichen Gebäuden und Flächen betrifft. So sieht das Bauamt beispielsweise Einsparpotenzial, wenn etwa Fenster- oder Fassadenanstriche verschoben werden. Auch beim Unterhalt von Straßen und Wegen oder etwa bei den Grünflächen am Rothsee wurde der Ansatz reduziert. Hier werde beispielsweise beim Mähen der Wiese gespart, erklärte Kämmerin Margit Holland. Außerdem wird die Erneuerung der Wasserleitung nach Wörleschwang verschoben oder die Erneuerung des Garagendaches an der Alten Schule in Wörleschwang.

Personalkosten einsparen, aber wo?

Bei den Personalkosten hat die Verwaltung ebenfalls Ansatzreduzierungen vorgeschlagen: Der Ansatz wird um etwa 91.000 Euro reduziert aufgrund von Anpassungen konkret geplanter Stellenbesetzungen und Elternzeiten. Vor allem bei den Personalkosten würden einige Marktgemeinderäte gerne sparen.

Christian Weldishofer (CSU) sah ebenfalls Sparpotenzial beim Stellenplan und schlug vor, zum Beispiel variable Buchungszeiten in Kitas mit Springerdiensten auszugleichen. Er rechnete vor, dass 2011 etwa 880.000 Euro für Personal berechnet waren und dass es nun 2,6 Millionen Euro seien, also ein Fünftel des Verwaltungshaushalts. Da müsse es erlaubt sein nachzudenken. Julia Stöhr erklärte, dass in einigen Gruppen eher zusätzliche Kräfte gebraucht würden, während andere gut ausgestattet seien. Sie würde außerhalb der pädagogischen Kernzeiten Gruppen zusammenlegen und somit Personal sparen wollen.

Arbeiten des Bauhofs vergeben

Jürgen Winkler (CSU) schlug vor, einen Bauhofmitarbeiter, der ins Bauamt wechselt, vorerst im Bauhof nicht zu ersetzen. Auch Susanne Hippeli (BLZus) hatte vorgeschlagen, die Stelle nicht neu zu besetzen. An den Stellen für die Kinderbetreuung wollte sie nicht rütteln, wie sie am Samstagvormittag klarstellte. Thomas Günther (FWV) erklärte, man könne Arbeiten des Bauhofs extern vergeben. Doch auch diese Vorschläge fanden kein einhelliges Ja im Rat. Ingrid Hafner-Eichner (CSU) hatte aus dem Rechnungsprüfungssausschuss berichtet und festgestellt, dass der Stellenplan der Marktgemeinde zu überdenken sei. Vielleicht könne man sich zusätzliche Personaleinstellungen gut überlegen, sagte sie. Am Ende wurde entschieden, dass das Defizit des Haushalts 2021 in Höhe von 4,3 Millionen Euro durch eine Rücklagenentnahme von einer Million Euro und einen Kredit von 3,3 Millionen Euro finanziert werden soll. Ende 2020 lag die allgemeine Rücklage bei 2,9 Millionen Euro.

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