Zusmarshausen: „Das war weit unter der Gürtellinie“

Ein „krankhafter Trieb zur Selbstdarstellung“, „Planlosigkeit“, „unkritisches Verhalten“: Die bisherige SPD-Fraktionschefin Susanne Hippeli hat sich vergangene Woche mit einer heftigen Kritik an Bürgermeister Bernhard Uhl aus dem Zusmarshauser Gemeinderat verabschiedet. Wie geht es nach dieser Generalabrechnung nun weiter? Schließlich muss die Arbeit in dem Gremium noch bis zur nächsten Kommunalwahl 2020 fortgesetzt werden. Hippeli warf aus gesundheitlichen Gründen hin, aber auch aus Verdruss. Sie hatte seit 2008 im Gemeinderat gesessen und 2014 gegen Uhl für das Bürgermeisteramt kandidiert. Im Rat war sie einer seiner härtesten Gegner – doch mit einem solchen Rundumschlag hätten viele Gemeinderäte zum Abschied nicht gerechnet.

Von der CSU hatte sich nach ihrer deutlichen Ansage keiner zu Wort gemeldet. Er sei nach der Sitzung mehrmals gefragt worden, warum er sich nicht gemeldet hatte, erzählt Fraktionschef Hubert Kraus. „Mich hat es fast zerrissen, nichts zu sagen“, erklärt er. „Aber ich habe nicht gewusst, ob ich mich hätte beherrschen können.“ Über die Art und Weise, wie Hippeli Bürgermeister Uhl kritisiert hat, sagt Kraus ganz klar: „Da haben sich menschliche Abgründe aufgetan. Das war weit unter der Gürtellinie. So geht man nicht miteinander um.“ Natürlich sei die Arbeit im Gemeinderat etwas stressig. „Aber wir haben eben eine Fülle von Aufgaben – und es muss eben auch einiges von früher aufgearbeitet werden.“ Die viele Arbeit liege – anders als von Hippeli vorgeworfen – nicht am aktuellen Bürgermeister.

Auch ihre inhaltliche Kritik ist laut Kraus unberechtigt. Hippeli hatte unter anderem gesagt, Uhl fahre die Gemeinde mit einem Übermaß an Krediten an die Wand. Im Haushalt hatte die Kommune für dieses Jahr geplant, zwei Millionen Euro Kredit aufzunehmen und Geld aus den Rücklagen zu entnehmen. Beides habe die Gemeinde aber doch nicht gebraucht, betont Kraus – im Gegenteil: Man habe Schulden abgebaut und die Gewerbesteuereinnahmen lägen über dem Plan. Hippelis Behauptung sei schlichtweg falsch.

Der CSU-Fraktionschef findet: „Der Abgang war unwürdig und zum Schaden der ganzen Marktgemeinde.“ Das sei aber nur das Ende gewesen; schon zuvor habe es immer wieder verletzende E-Mails und scharfzüngige Wortmeldungen gegeben, sagt er und meint: „Ich hoffe, dass sie aus diesem hassgeladenen Pfad herauskommt.“

Bürgermeister Bernhard Uhl (CSU) wollte sich auf Nachfrage nicht mehr zu dem Vorfall äußern. In der Sitzung hatte er sehr gelassen auf die Vorwürfe reagiert und Hippeli ganz nüchtern aus ihrem Amt verabschiedet. Der Fraktionschef seiner Partei stellt sich nun eindeutig hinter Uhl: „Der Bürgermeister ist Tag und Nacht für die Gemeinde unterwegs. Meine E-Mails beantwortet er oft schon um 6.15 Uhr“, sagt Kraus. „Und es gibt keinen Termin, den er scheut.“ Der unschöne Vorfall in der jüngsten Sitzung habe auch etwas Gutes: die Hoffnung, dass es künftig besser wird. Die Zusammenarbeit im Rat könne weitergehen.

Weitermachen wollen auch die verbliebenen Räte der SPD-Fraktion. Für Hippeli rückt Marcus Bermeitinger aus Wollbach nach. Mit fünf Sitzen sind die Sozialdemokraten hinter CSU (acht) und Freien Wählern (sieben) die kleinste Gruppe im Marktrat. Wie sie nach dem Rücktritt von Susanne Hippeli weiterarbeiten will, darüber habe man noch keine abschließende Entscheidung getroffen, sagt Walter Aumann. Er hat kommissarisch die Aufgabe als Fraktionssprecher übernommen. Hippeli werde eine große Lücke hinterlassen: „Das ist ein massiver Einschnitt und ein erheblicher Qualitätsverlust.“ Die Biologin habe als Wissenschaftlerin zum Beispiel jedes Gutachten geprüft.

Aumann sagt, dass eine solch heftige Stellungnahme „nicht absehbar“ gewesen ist. Sie sei aber in der Sache nicht falsch gewesen: Das Verhältnis zum Bürgermeister sei „nicht ohne Spannungen“, gibt er zu. „Fakt ist aber: Wir müssen zusammenarbeiten und das Beste für die Gemeinde herausholen. Die Wähler erwarten schließlich, dass sich 21 Erwachsene zusammenraufen können.“

Auch aus Sicht der Freien Wähler waren einige Punkte der Kritik berechtigt. Fraktionschef Joachim Weldishofer nennt Beispiele: Der Gemeinderat werde sehr oft vor vollendete Tatsachen gestellt. Er trage die Verantwortung, ohne dass er am Entstehungsweg beteiligt war. Ein weiterer Punkt: „Sitzungen dauern viel zu lang, fünf Stunden sind keine Seltenheit.“ Für die Gemeinderäte sei das Maß des ehrenamtlichen Engagements an vielen Stellen überschritten, sagt Weldishofer: „Neben vielen Sitzungen werden von den Fraktionen aufwendige Zusatzaufgaben wie die Besetzung zahlreicher Arbeitskreise verlangt, was Grundaufgabe des Bürgermeisters und der Verwaltung wäre.“