Besuchen Sie unsere Website mit externen Inhalten, personalisierter Werbung und Werbetracking durch Dritte.
Details und Informationen zu Cookies, Verarbeitungszwecken sowie Ihrer jederzeitigen Widerrufsmöglichkeit
finden Sie in der Datenschutzerklärung und in den
Privatsphäre-Einstellungen.
Weiter mit dem PUR-Abo
Nutzen Sie unser Angebot ohne Werbetracking durch Dritte für 4,99 Euro/Monat.
Kunden mit einem bestehenden Abo (Tageszeitung, e-Paper oder PLUS) zahlen nur 0,99 Euro/Monat.
Informationen zur Datenverarbeitung im Rahmen des PUR-Abos finden Sie in der
Datenschutzerklärung.
Einwilligung:
Durch das Klicken des "Akzeptieren und weiter"-Buttons stimmen Sie der Verarbeitung der auf Ihrem Gerät bzw.
Ihrer Endeinrichtung gespeicherten Daten wie z.B. persönlichen Identifikatoren oder IP-Adressen für die
beschriebenen Verarbeitungszwecke gem. § 25 Abs. 1 TTDSG sowie Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO durch uns und unsere
bis zu 220 Partner zu. Darüber hinaus nehmen Sie Kenntnis davon,
dass mit ihrer Einwilligung ihre Daten auch in Staaten außerhalb der EU mit einem niedrigeren Datenschutz-Niveau
verarbeitet werden können.
Tracking durch Dritte:
Zur Finanzierung unseres journalistischen Angebots spielen wir Ihnen Werbung aus, die von Drittanbietern kommt.
Zu diesem Zweck setzen diese Dienste Tracking-Technologien ein.
Hierbei werden auf Ihrem Gerät Cookies gespeichert und ausgelesen oder Informationen
wie die Gerätekennung abgerufen, um Anzeigen und Inhalte über verschiedene Websites hinweg basierend auf einem Profil
und der Nutzungshistorie personalisiert auszuspielen.
Externe Inhalte:
Zur Ergänzung unserer redaktionellen Texte, nutzen wir in unseren Angeboten externe Inhalte und
Dienste Dritter („Embeds“) wie interaktive Grafiken, Videos oder Podcasts. Die Anbieter, von
denen wir diese externen Inhalten und Dienste beziehen, können ggf. Informationen auf Ihrem
Gerät speichern oder abrufen und Ihre personenbezogenen Daten erheben und verarbeiten.
Verarbeitungszwecke:
Personalisierte Werbung mit Profilbildung, externe Inhalte anzeigen, Optimierung des Angebots (Nutzungsanalyse,
Marktforschung, A/B-Testing, Inhaltsempfehlungen), technisch erforderliche Cookies oder vergleichbare Technologien.
Die Verarbeitungszwecke für unsere Partner sind insbesondere: Informationen auf einem Gerät speichern und/oder abrufen
Für die Ihnen angezeigten Verarbeitungszwecke können Cookies, Gerätekennungen oder andere
Informationen auf Ihrem Gerät gespeichert oder abgerufen werden.
Personalisierte Anzeigen und Inhalte, Anzeigen und Inhaltsmessungen, Erkenntnisse über
Zielgruppen und Produktentwicklungen
Anzeigen und Inhalte können basierend auf einem Profil personalisiert werden. Es können mehr
Daten hinzugefügt werden, um Anzeigen und Inhalte besser zu personalisieren. Die Performance
von Anzeigen und Inhalten kann gemessen werden. Erkenntnisse über Zielgruppen, die die
Anzeigen und Inhalte betrachtet haben, können abgeleitet werden. Daten können verwendet
werden, um Benutzerfreundlichkeit, Systeme und Software aufzubauen oder zu verbessern.
Augsburg: AfD-Chef Steffen Müller legt wegen Durchsuchung Verfassungsbeschwerde ein
Augsburg
11.12.2020
AfD-Chef Steffen Müller legt wegen Durchsuchung Verfassungsbeschwerde ein
Der Augsburger AfD-Chef Steffen Müller will die Rechtmäßigkeit einer Durchsuchung bei sich prüfen lassen.
Foto: Daniel Karmann, dpa (Symbolbild)
Plus
Die Polizei hatte wegen eines Facebook-Posts über die dunkelhäutige Stadträtin Lisa McQueen Müllers Computer beschlagnahmt. Er hält das für unverhältnismäßig.
Der Augsburger AfD-Vorsitzende Steffen Müller hat Beschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht eingelegt, nachdem die Polizei bei ihm im September eine Durchsuchung durchführte und Computer sowie Handy beschlagnahmte. Hintergrund war, dass Müller einige Tage vorher der dunkelhäutigen Stadträtin Lisa McQueen (Die Partei) via Facebook unterstellt hatte, dass Hautfarbe und Geschlecht ihre einzigen Qualifikationen seien. Sie sei "maximalpigmentiert" und ein "dünnes Brett", hieß es in einem Eintrag auf der Facebook-Seite der Augsburger AfD. McQueen erstattete daraufhin Anzeige. Ermittelt wird wegen Beleidigung und Volksverhetzung.
Wir benötigen Ihre Einwilligung, um den Inhalt von Facebook anzuzeigen
Hier kann mit Ihrer Einwilligung ein externer Inhalt angezeigt werden, der den redaktionellen Text ergänzt. Indem Sie den Inhalt über „Akzeptieren und anzeigen“ aktivieren, kann die Meta Platforms Ireland Limited Informationen auf Ihrem Gerät speichern oder abrufen und Ihre personenbezogenen Daten erheben und verarbeiten, auch in Staaten außerhalb der EU mit einem niedrigeren Datenschutz Niveau, worin Sie ausdrücklich einwilligen. Die Einwilligung gilt für Ihren aktuellen Seitenbesuch, kann aber bereits währenddessen von Ihnen über den Schieberegler wieder entzogen werden. Datenschutzerklärung
Anzeige von Lisa McQueen gegen die Augsburg AfD läuft noch
Müller hatte noch vor der Durchsuchung auf Anfrage unserer Redaktion erklärt, dass er selbst der Verfasser des schnell wieder gelöschten Eintrags gewesen sei. Insofern sei die Durchsuchung nicht gerechtfertigt gewesen, weil die Urheberschaft klar gewesen sei, hieß es auch aus der schwäbischen AfD. Nachdem eine Beschwerde gegen die Durchsuchung im November verworfen wurde, will Müller die Rechtmäßigkeit nun über eine Verfassungsbeschwerde prüfen. "Es geht darum, zu prüfen, ob das Vorgehen im Hinblick auf die Verhältnismäßigkeit verfassungsgemäß war", so sein Anwalt Moritz Bode.
Dieser Artikel ist hier noch nicht zu Ende, sondern unseren Abonnenten vorbehalten. Ihre Browser-Einstellungen verhindern leider, dass wir an dieser Stelle einen Hinweis auf unser Abo-Angebot ausspielen. Wenn Sie weiterlesen wollen, können Sie hier unser PLUS+ Angebot testen. Wenn Sie bereits PLUS+ Abonnent sind, .
Dieser Artikel ist hier noch nicht zu Ende, sondern unseren Abonnenten vorbehalten. Ihre Browser-Einstellungen verhindern leider, dass wir an dieser Stelle einen Hinweis auf unser Abo-Angebot ausspielen. Wenn Sie weiterlesen wollen, können Sie hier unser PLUS+ Angebot testen.
Themen folgen
Die Diskussion ist geschlossen.
VonGerd R.
12.12.2020
Ich habe gegenüber der AfD eine Abneigung und Abscheu die sich mittels den beiden Worten als Synonym suchen lässt. Als Demokrat empfinde ich die Durchsuchung und Beschlagnahmung von Computer(n) und Smartphone(s) als nicht zulässig. Eine Anzeige von Frau McQueen muss nach Rechtlichen Prinzipien durchgeführt werden und darf nicht einzig nach Zugehörigkeit zur AfD erfolgen. Es ist ein gefährlicher Weg der gegangen wird, da es nicht zu vermitteln ist weshalb sich öffentliche Nazi-Bekenner nicht verantworten müssen.
Die Diskussion ist geschlossen.
Ich habe gegenüber der AfD eine Abneigung und Abscheu die sich mittels den beiden Worten als Synonym suchen lässt.
Als Demokrat empfinde ich die Durchsuchung und Beschlagnahmung von Computer(n) und Smartphone(s) als nicht zulässig.
Eine Anzeige von Frau McQueen muss nach Rechtlichen Prinzipien durchgeführt werden und darf nicht einzig nach Zugehörigkeit zur AfD erfolgen. Es ist ein gefährlicher Weg der gegangen wird, da es nicht zu vermitteln ist weshalb sich öffentliche Nazi-Bekenner nicht verantworten müssen.