Augsburg: Geringeres Infektionsrisiko: Augsburger Stadtrat soll online tagen können

Plus Nach dem Ärger um das Vorgehen von Augsburgs Oberbürgermeisterin Weber vor der Oktober-Stadtratssitzung will Schwarz-Grün die Neuerung.

VonStefan Krog

Das schwarz-grüne Regierungsbündnis in Augsburg will künftig Online-Sitzungen des Stadtrats möglich machen. Es geht dabei nicht um die schon länger diskutierte Übertragung von Stadtratssitzungen im Internet für die Öffentlichkeit, sondern darum, dass die Stadträte zur Abhaltung einer Sitzung gar nicht mehr zwingend vor Ort zusammenkommen müssen, sondern sich im Internet zusammenfinden könnten. Momentan erlaubt die bayerische Gemeindeordnung aber keine Online-Sitzungen. Angesichts der Pandemie und des Infektionsrisikos bei Zusammenkünften sei eine Änderung aber sinnvoll, so die Fraktionsspitzen von CSU und Grünen.

Augsburger Stadtrat online in Corona-Zeiten? Widerspruch aus Opposition

Die Stadt hatte im Vorfeld der Oktobersitzung des Stadtrats kurzerhand verfügt, dass das Plenum nur möglichst kurz zusammenkommen soll, um die Beschlüsse, mit denen aus rechtlichen Gründen die Gesamtheit des Stadtrats zu befassen ist, zu diskutieren. Danach sollte der kleinere Hauptausschuss, der sich gemäß der Zahl der Sitze aus Vertretern der Fraktionen zusammensetzt, tagen und die Hauptarbeit machen. Die Stadt erhoffte sich so eine Senkung des Infektionsrisikos, weil sich weniger Menschen im Sitzungssaal befinden.

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