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Augsburg

21.10.2020

Augsburgs Stadtrat beschränkt wegen Corona Sitzungen auf ein Minimum

Das ist die seit dem Frühjahr geltende Sitzordnung im Stadtrat, die für den nötigen Mindestabstand sorgt.
Bild: Klaus Rainer Krieger

Plus Mit einem ungewöhnlichen Schritt will die Stadt Augsburg das Risiko einer Ansteckung weiter Teile des Stadtrats oder der Stadtregierung verhindern.

Angesichts der steigenden Coronazahlen wird der Stadtrat als Gremium vorläufig nur noch so kurz wie möglich tagen. Die Regelung soll bereits bei der nächsten Sitzung am Donnerstag kommende Woche greifen.

Demnach soll das Gremium, bei dem neben den 60 Stadträten immer die gesamte Referentenriege unter Führung von Oberbürgermeisterin Eva Weber ( CSU) im Oberen Fletz im Rathaus anwesend ist, nur noch einige wenige Entscheidungen treffen, für die aus rechtlichen Gründen ein Beschluss des Plenums nötig ist. Das weitere Diskussions- und Abstimmungsgeschäft soll dann der "Ferien- und Hauptausschuss" erledigen, dem 17 Stadträte gemäß der Sitzverteilung im Stadtrat angehören.

"Riskant, Gesamtstadtrat über längere Zeit tagen zu lassen"

"Es ist sehr riskant, den Gesamtstadtrat zusammenkommen zu lassen und über längere Zeit tagen zu lassen", so die Stadt am Dienstag in einem Schreiben an die Stadträte. Einige Mitglieder seien schon als Kontaktpersonen von Infizierten identifiziert worden (allerdings niedriges Infektionsrisiko ohne Quarantäne). Sollte es bei einer Sitzung zu Ansteckungen kommen, könne die Handlungsfähigkeit der Stadt massiv eingeschränkt werden, wenn Stadträte oder Mitglieder der Stadtspitze in Quarantäne gehen müssen oder erkranken, so die Stadt.

 

Geplant ist zudem, dass die Referentenriege großteils via Internet in die Sitzung geschaltet wird, um das Risiko einer Ansteckung der gesamten Stadtspitze zu minimieren. Bereits im Finanzausschuss am Dienstag war die Referentenriege aus Gründen des Infektionsschutzes ausgedünnt anwesend und hätte sich bei Bedarf zugeschaltet. In den Sitzungen herrscht inzwischen wieder strikte Maskenpflicht, nachdem den Sommer über eine "dringende Empfehlung" galt, an die sich mit der Zeit immer weniger Stadträte hielten.

Die Stadt lässt aktuell offen, ob bei steigenden Infektionswerten nur noch Hauptausschussitzungen stattfinden werden oder die Stadt vorübergehend mit Dringlichkeitsentscheidungen regiert wird, ohne dass der Stadtrat darüber entscheidet. Das war im Frühjahr während des ersten Lockdowns für einige Wochen der Fall. Man erwarte noch Vorgaben der Staatsregierung zum weiteren Vorgehen bei den Sitzungen von Kommunalgremien im Fall weiter steigender Werte, so die Stadt. Das aktuelle Vorgehen mit dem Hauptausschuss ist mit der Regierung von Schwaben als Kommunalaufsicht abgesprochen.

Einige Augsburger Einzelstadträte haben nicht mehr mitzureden

Der Ferien- und Hauptausschuss dient außerhalb von Pandemiezeiten dazu, auch in der Sommerpause des Stadtrats Entscheidungen treffen zu können, wobei die Stadt im Frühjahr schon ein Szenario wie jetzt skizziert hatte. Vertreten sind in dem Gremium alle Fraktionen je nach Stärke. Von den fünf Einzelstadträten, die mit keiner Fraktion kooperieren, bekam Bruno Marcon ( Augsburg in Bürgerhand) via Losentscheid bei der konstituierenden Stadtratssitzung im Mai einen Sitz zugeteilt. Andere Einzelstadträte werden nicht berücksichtigt. Das beklagt Peter Grab (WSA). "Die Einzelstadträte sind aber nun einmal auch durch Wahlen legitimiert, an den Entscheidungsprozessen im Stadtrat beteiligt zu sein", so Grab. Er regt Alternativen wie digitale Stadtratssitzungen an.

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