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Das Dilemma der Augsburger Grünen ist ihr Referent

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Kommentar Von Michael Hörmann
20.07.2018

Die Partei ist am Regierungsbündnis zwischen CSU und SPD beteiligt. Das ist nicht immer nur ein Segen für die Grünen.

Reisende soll man nicht aufhalten. Aus Sicht von CSU und SPD wäre es verschmerzbar, auf die Grünen als Kooperationspartner zu verzichten. Ein Partner weniger erfordert weniger Absprachen und bedeutet schnelleres politisches Handeln. Die Grünen jedoch manövrieren sich mit ihren Absatzbewegungen ins politische Abseits. Klar, sie könnten künftig in der Opposition diejenigen attackieren, mit denen sie jetzt im Bündnis sitzen. Wahrscheinlich gäbe es einige gute Gründe, das Gebaren von CSU und SPD anzuprangern. Mitunter kommt der Kurs der Stadtregierung sehr selbstherrlich bei Bürgern an.

Sollten die Grünen ausscheren, könnten sie sagen, wir distanzieren uns von CSU und SPD. Glaubhaft wird diese Strategie aus einem Grund nicht: Der Stadtregierung gehört Umweltreferent Reiner Erben an. Er wird sein Amt kaum zur Verfügung stellen wollen. Ein Vertreter einer Partei, die dem Bündnis entschwindet, wird es danach noch schwerer haben als Referent als jetzt. Wie will sich Erben in Reihen der Bürgermeister und Referenten von CSU und SPD behaupten? Gar nicht. Die Grünen würden folglich ihrem Referenten das Leben noch schwerer machen.

Das eigentliche Dilemma der Grünen in ihrer Regierungsbildung, die nicht verwerflich ist, ist ihr Referent. Auch nach vier Jahren gelingt es dem Zuständigen für Umweltfragen nicht überzeugend, mit grünen Positionen zu punkten. Nicht von ungefähr gibt es immer wieder Kritik von Naturschutzverbänden an ihm. Es sind längst nicht alle Naturschützer. Aber die Kritiker sind eben zu hören. Dabei könnte Erben durchaus Dinge vorweisen, die seine Handschrift tragen: Es sind die Masterpläne zur Elektromobilität und zur nachhaltigen Mobilität. Auch das Umweltbildungszentrum ist ein Projekt, das Erben zugeordnet werden darf. Würden die Grünen diese Punkte deutlich besser nach außen verkaufen, hätte sie viel gewonnen.

Wenig gepunktet hat Erben allerdings in einem anderen Bereich, für den er zuständig ist. Erben ist Referent für Migration. Er hätte es in der Hand, gerade in diesem für Augsburg so wichtigen Themenfeld Akzente zu setzen. Tut er aber nicht in ausreichendem Maß. Auch dieses Agieren trägt zur Unzufriedenheit in Reihen der Grünen bei. Die Grünen sind mitunter mehr mit sich selbst beschäftigt als mit anderen politischen Parteien.

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