Opposition übt Kritik am Haushalt 2010

VonNicole Prestle

Büroausstattung, Energiekosten, Dienstreisen - es sind größtenteils Einsparungen im Verwaltungshaushalt, mit denen Kämmerer Hermann Weber die schwierige Finanzlage in Griff bekommen möchte. Am Dienstag stellte er den Fraktionen seine Sparvorschläge vor. Inhaltlich kommentieren wollte sie gestern kaum eine Fraktion: "Wir warten erst die Haushaltsklausuren ab." CSU und Pro Augsburg debattieren das Zahlenwerk am Samstag gemeinsam, auch die SPD kommt dann zusammen. Die Grünen treffen sich am Donnerstag.

Bei der Opposition herrscht allgemein Unmut über den knappen Zeitplan: Zwischen Bekanntgabe der Streichliste und den Finanzberatungen liegen knapp eineinhalb Wochen. "In dieser Zeit sollen wir in Klausur gehen und mit den Leuten sprechen, die von Kürzungen betroffen sind. Das ist definitiv zu wenig, um sich einen Gesamtüberblick zu verschaffen", sagt Grünen-Fraktionschef Reiner Erben. Verärgert ist er, dass offenbar Zuschüsse gestrichen wurden, die in langfristigen Verträgen festgelegt sind. "Das Festival der Kulturen soll ganz draußen sein, für den Brechtpreis fehlen auf einmal 15 000 Euro, die jetzt über einen Dringlichkeitsantrag beschafft werden müssen."

SPD-Fraktionschef Stefan Kiefer bemängelt die "extrem unübersichtliche Tabelle", die der Kämmerer den Fraktionen vorgelegt habe. "Dass er mit dem Verkauf des Stadtbads kalkuliert, erkennt man nur, wenn man die Benutzergebühren der Vorjahre mit dem Ansatz für 2010 vergleicht." Kiefer fürchtet, dass es weitere "versteckte" Einschnitte geben könnte.

Augsburg Nicole Prestle CSU SPD Bündnis 90/Die Grünen Augsburg