Augsburg: Krach in der Koalition: Bei Schwarz-Grün im Rathaus hängt der Haussegen schief

Augsburg

03.05.2023

Krach in der Koalition: Bei Schwarz-Grün im Rathaus hängt der Haussegen schief

Plus Zwischen CSU und Grünen knirscht es drei Jahre nach dem Start der Koalition immer mehr. In der Debatte um einen möglichen Radweg durch einen Friedhof kommt es zum Eklat.

Krach in der Koalition: Bei Schwarz-Grün im Rathaus hängt der Haussegen schief

VonStefan Krog

Im schwarz-grünen Bündnis im Augsburger Rathaus hat es offen gekracht - nur Stunden, nachdem die CSU am Dienstag auf einer nicht mit den Grünen abgesprochenen Pressekonferenz die Koalition einer kritischen Bewertung unterzogen hatte. Im Umweltausschuss des Stadtrats kam es wegen einer möglichen Radverbindung durch den Westfriedhof zu einem Eklat. Schon länger gehen die beiden Parteien spürbar auf Distanz. Nun aber ist die Stimmung bei Schwarz-Grün so angespannt, dass kurzfristig ein Krisengespräch angesetzt wurde.

Im Umweltausschuss ging es um die Frage, ob es eine Perspektive für einen Fahrradweg durch den Westfriedhof geben könnte. Laut dem Vorschlag von Umweltreferent Reiner Erben (Grüne) hätte die Verwaltung mehrere Varianten, die allesamt nicht unproblematisch sind, noch einmal vertieft prüfen sollen. Der CSU reichte das Zwischenergebnis für eine sofortige Ablehnung, für die Grünen kam das überraschend. Grünen-Stadtrat Stefan Wagner zeigte sich "irritiert", zumal dieses Vorgehen vom großen CSU-Partner so nicht signalisiert worden sei. "Liebe Kollegen von der CSU, überlegt euch das noch mal gut. Es geht hier um Verlässlichkeit unter Partnern, und die ist so nicht gegeben", sagte Wagner - bevor die CSU zusammen mit Bürgerlicher Mitte und AfD die Radweg-Prüfung beerdigte.

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Die Diskussion ist geschlossen.

VonGünter S.

03.05.2023

Bei dem stets zu beobachtenden Verhalten vieler
Radfahrer /sonstiger Zweiradfahrer ist von jeglichen
Radwegen durch den Westfriedhof (wie ich in ande-
ren Friedhöfen!)nur abzuraten.

Rücksicht ? Während meiner heutigen kurzen Über-
Querung (erwa 16:00,Uhr) des Martin-Luther-Platzes
kamen drei Radfahrer „dahergebrettert“, (bis zum
Ordnungsdienst. :-)

Es ist nach meinem Empfinden absolut unange-
messen /maßlos übertrieben, welch besonderen
Status gewisse Zweiradfahrer /Aktivisten für
sich einfordern . . . . : . ((

Man schiebe dem einen Riegel vor !

VonPeter P.

03.05.2023

Das mit dem Radweg im Bereich des Friedhofs muss man sich geben:

Beschlussvorlage:
https://ratsinfo.augsburg.de/bi/___tmp/tmp/45081036/13YhzwpQSjzQFMSKxGq1TA8RbrxV7R9RsafKKJXj/gkwqvJAe/364963.pdf
Plan dazu hier:
https://ratsinfo.augsburg.de/bi/___tmp/tmp/45081036/13YhzwpQSjzQFMSKxGq1TA8RbrxV7R9RsafKKJXj/rWbWWAhS/69-Anlagen/01/1-Westfriedhof-2013-LT-A3.pdf

Die US Streitkräfte sind seit 25 Jahren aus Augsburg abgezogen und man hat in dieser Zeit keine Nord-Süd Radtrasse im Westen Augsburgs geplant und umgesetzt. Alle Lösungen werden in einem Brei von Problembeschreibung und völlig überzogener Rücksichtnahme erstickt.

Beispiel:
>> An diesem Weg sind täglich Beschäftigte des Friedhofes, Gärtner mit Kleinfahrzeugen unterwegs. Städtische Mitarbeiter und externe Dienstleister benötigen für ihre Tätigkeiten Maschinen und Fahrzeuge. Teilweise arbeiten sie mit Gehörschutz, d. h. sie können auf Grund der Vorgaben zur Arbeitssicherheit auf vorbeifahrende Radler nicht in notwendigem Maß reagieren und Rücksicht nehmen. <<

Tragen die den Gehörschutz vor den Augen oder sind Radfahrer normal eher laut? Ich kapiere es einfach nicht...

>> Die Prüfung inwiefern die StVO hier Anwendung finden müsste ist noch nicht abgeschlossen und führt zu Folgekosten. Alle Fahrzeuge, die im Friedhof im Einsatz sind, müssten in ihrer Ausstattung, Zulassung, ... ggfls. der StVO entsprechen. <<

Diese Punkte gibt es wirklich in der Vorlage - nach dem Motto, es wird uns schon noch was einfallen.

P.S. In Wien kann man mit dem Bus durch den Friedhof fahren...

VonPeter P.

03.05.2023

Auch toll:

>> Des Weiteren ist die Umwegung des Betriebsgeländes für die Fahrradfahrer nicht beleuchtet, folglich müsste für die Sicherheit der Radfahrer eine Straßenbeleuchtung installiert werden. <<

Ab sofort muss in ganz Augsburg das Radfahren auf unbeleuchteten Wegen verboten werden ;-)

>> Die Wege innerhalb des Friedhofes müssten ggfls. von Seiten der Stadt, dem MTBA gewidmet, ertüchtigt und übernommen werden. Das Befahren eines öffentlichen Geh- und Radweges mit Fahrzeugen wäre damit auch hinsichtlich der Haftung und Zulässigkeit zu prüfen. <<

Außerhalb Augsburgs hat man da weniger Sorgen:

https://abload.de/img/img20190905lqjer.jpg

VonRamona Z.

04.05.2023

Es ist ja schön, was man in Wien alles kann - ich finde es unangemessen und möchte nicht, dass auf dem Friedhof, auf dem meine Familie ihre letzte Ruhe gefunden hat, geradelt (oder gejoggt oder sonst was) wird.

Es ist ein Friedhof, kein Park. Ein großer Park ist gleich nebenan. Das vergessen aber jetzt schon viele auf ihrer morgendlichen Joggingrunde.

Hier sind trauernde Menschen die oft sehr mitgenommen sind und dann radelt einer im Affenzahn an der Trauergemeinschaft vorbei, die gerade hinterm Sarg läuft.... Sorry, aber nein, nein, nein.

Zumal: was nutzt ein Radweg durch einen Bereich, der nur zu bestimmten Uhrzeiten offen ist? Also wenn ich Abends um 19 Uhr die Strecke fahre muss ich immer im Hinterkopf haben, evtl. vor verschlossenen Toren zu stehen.... Da kann ich gleich eine Strecke fahren, die zu jeder Tages- und Nachtzeit frei ist. Und nein, ein Friedhof 24/7 zu öffnen, ist keine Option. Aus Gründen.

VonGünter S.

04.05.2023

Die verschiedenen Male, wo ich dort mit dem Rad unter-
wegs war, fuhr ich einfach (!) um den Friedhof rum.

Ist die Straße entlang der Kleingartenanlage, wie ich sie
in Erinnerung habe, nicht mehr befahrbar?
Wurde nicht zwischenzeitlich gar ein Fahrradstreifen in
der Deutschenbaurstraße eingerichtet?

Manche Radfahrer (-Aktivisten) verlangen halt, überall
dort geradewegs durchfahren zu können, wo und wie
sie es wollen . . . .

VonChristina M.

04.05.2023

@ Günter S.: Stimmt! Und Radfahren ist gesund, also kann der Umweg eigentlich garnicht lang genug sein.

VonJochen H.

03.05.2023

Wenn die Grünen ganz im Sinne ihrer Ideologie im Stadtrat agieren wie ihre Vorbilder in Berlin mit radikalen Mitteln ihre Vorstellungen von Verkehr-, Klima- und Industriepolitik durchzusetzen versuchen, wird es vermehrt Zwist und Streit zwischen CSU und Grünen kommen. Und das Ganze noch im Verbund mit dem Klimacamp.