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Augsburg: Die schwarz-grüne Koalitionskrise schwelt vorläufig weiter
Augsburg
04.05.2023
Die schwarz-grüne Koalitionskrise schwelt vorläufig weiter
CSU und Grüne bilden im Stadtrat seit drei Jahren eine Koalition. Aktuell kriselt es allerdings etwas.
Foto: Silvio Wyszengrad
Plus
In einem Gespräch der Fraktionsspitzen und Eva Weber lassen sich nicht alle Befindlichkeiten abräumen. Die Grünen fordern eine Erklärung von CSU-Parteichef Ullrich.
Das Krisengespräch des schwarz-grünen Regierungsbündnisses am Mittwochabend hat noch nicht zur Wiederherstellung des Koalitionsfriedens geführt. Teilnehmer waren die Spitzen der zwei Fraktionen und Oberbürgermeisterin Eva Weber (CSU). Es habe eine Aussprache auf Arbeitsebene gegeben, berichtet Grünen-Fraktionschefin Verena von Mutius-Bartholy, jetzt sei aber ein Gespräch der Parteiführungen unabdingbar. Man fordere vom CSU-Parteivorsitzenden Volker Ullrich eine Erklärung zu seinen Äußerungen.
CSU-Fraktionschef Leo Dietz steht "unbeirrbar zur Koalition"
Grundsätzlich, so von Mutius-Bartholy, stelle man die Koalition nicht infrage. Nötig sei nach der CSU-Pressekonferenz aber, am Vertrauen zu arbeiten. Co-Vorsitzender Peter Rauscher hatte im Vorfeld des Krisengesprächs Ullrichs Äußerungen scharf kritisiert. "Schon bemerkenswert, dass jetzt die übliche Rhetorik mit der 'Ideologie, Unvernunft und Verbotspartei' vom Parteivorsitzenden unseres Koalitionspartners gegenüber uns Grünen aufgefahren wird", sagt Rauscher. Er hoffe, die CSU finde zur Sachpolitik zurück.
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