Augsburg: In diesem Jahr gab es schon 310 Demonstrationen in Augsburg

Das städtische Ordnungsamt hat in den ersten drei Monaten des Jahres 2024 bereits gut 310 Demonstrationen in Augsburg registriert. Damit wurde in einem Quartal zahlenmäßig fast die Hälfte der jährlich 600 bis 700 Kundgebungen erreicht, die es in den vergangenen Jahren in Augsburg gab. "Das Versammlungsgeschehen nimmt deutlich zu", sagte Ordnungsreferent Frank Pintsch (CSU) am Mittwoch im Ordnungsausschuss des Stadtrats. Den Trend hat die Stadt bereits seit etwa 2019 registriert – damals lag die Zahl der Kundgebungen im ganzen Jahr bei 376. Sie stieg dann – auch, aber nicht nur wegen der Corona-Demos – ab 2020 deutlich an. Der "gesellschaftliche Diskussionsbedarf" habe insgesamt wohl nicht abgenommen, so Pintsch.

Augsburg: Bauerndemos und Kundgebungen gegen Rechtsextremismus

Inwieweit die Zahlen des ersten Vierteljahrs, in dem witterungsbedingt sonst eher wenig Demonstrationen angemeldet werden, für den Rest des Jahres fortschreibbar sind, ist offen. Wenn dem so wäre, würde die 1000er-Marke in Augsburg in diesem Jahr aber überschritten. Auf eine eindeutige Ursache ist die gestiegene Zahl der Kundgebungen bisher nicht zurückzuführen. Am meisten Aufsehen erregten die Bauerndemos sowie die große Kundgebung gegen Rechtsextremismus auf dem Rathausplatz im Februar – mit 24.000 Teilnehmern die größte bisher vom Ordnungsamt registrierte Demonstration in Augsburg. In die Statistik fließen aber auch Demonstrationen mit ein, die nur aus einer Handvoll Teilnehmern bestehen. 

Wer demonstrieren will, muss die Kundgebung spätestens 48 Stunden, bevor er mit der Werbung für die Versammlung beginnt, beim Ordnungsamt anzeigen. Insgesamt, so Florian Richter vom Ordnungsamt, werde die Arbeit angesichts neuer Demonstrationsformen wie der Traktoren-Kundgebungen der Bauern komplexer. Im Hinblick auf den Stellenwert der Versammlungsfreiheit lasse man – teils auch mit Sicherheitsauflagen oder Änderungen der Demonstrationsroute – so gut wie alle angemeldeten Kundgebungen stattfinden. Eine von Klimaaktivisten auf der A8 angemeldete Fahrraddemo untersagte die Stadt allerdings, ebenso wie das Zeigen von Fotos eines abgetriebenen Fötus seitens Abtreibungsgegnern. In beiden Fällen habe man vor Gericht Recht bekommen.