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Zu drei Vorfällen war es im bayerischen Landtag gekommen. Symbolbild
Zu einem großen Eklat kam es gestern im bayerischen Landtag. Der frühere CSU-Chef Erwin Huber hielt Hubert Aiwanger vor, rechtsradikale Reden zu halten. Der reagierte empört.
Mit Rechtsradikalismus-Vorwürfen gegen den Freie Wähler-Vorsitzenden Hubert Aiwanger hat der frühere CSU-Chef Erwin Hubereinen Eklat im bayerischen Landtag verursacht. Bei der Haushaltsberatung am Mittwochabend kritisierte Erwin HuberAiwangers Kampagne gegen die Euro-Rettung: "Wenn ich dann noch die Europapolitik und den Euro nehme, muss ich sagen: Grüne und SPD sind für Eurobonds und der Kollege Aiwanger hält rechtsradikale Reden dazu", sagte Huber. Aiwanger reagierte empört: "Sie spinnen wohl, das lasse ich mir nicht gefallen!" Im Plenarsaal brach allgemeines Lärmen aus.
Bocklet erteilt Huber eine Rüge
Landtags-Vizepräsident Reinhold Bocklet hatte diese Auseinandersetzung offenbar nicht mitbekommen. Bocklet ließ sich anschließend das vorläufige Protokoll vorlegen. Er erteilte Erwin Huber eine Rüge. Denn nach der Geschäftsordnung des Landtags sind persönliche Beleidigungen nicht erlaubt.
Weihnachtslied "Es ist ein Zeil entsprungen"
Die Turbulenzen waren damit aber nicht beendet. Der frühere Grünen-Fraktionschef Thomas Mütze stimmte am Mikrofon ein Weihnachtslied an, um Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) zu verspotten: "Es ist ein Zeil entsprungen." Daraufhin rief Bocklet auch den Grünen zur Ordnung: "Das Vorsingen ist unparlamentarisch."
Noch ein dritter Vorfall
Es folgte ein dritter Vorfall: Der FDP-Abgeordnete Dietrich von Gumppenberg merkte im Verlauf der Debatte an: "An Bayern soll die Welt genesen." Die Grüne Claudia Stamm machte Gumppenberg darauf aufmerksam, dass er damit eine in der NS-Zeit gängige Parole zitiert hatte - am deutschen Wesen soll die Welt genesen. Gumppenberg entschuldigte sich und nahm die Äußerung zurück.
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