Landtag: Die kuriose Suche nach der Pension von Harald Schneider

Der Übergang ins Pensionisten-Dasein hat für manch unfreiwillig ausgeschiedenen Landtagsabgeordneten ungeahnte bürokratische Hürden. Das musste der unterfränkische SPD-Politiker und frühere Polizist Harald Schneider (61) jetzt erfahren, als er sein Übergangsgeld beantragte. Die Angelegenheit ist zwar amüsant, aber relativ kompliziert.

Schneider müsste eigentlich seit dem 1. Juli 2012 in seinem ursprünglichen Beruf pensioniert sein. Doch sein Ex-Arbeitgeber, das Polizeipräsidium Unterfranken, habe sich offenbar für die Pensionierung eines aktiven Landtagsabgeordneten nicht zuständig gefühlt. Seine Unterlagen seien, so habe er jetzt feststellen müssen, an das Landesamt für Finanzen in Ansbach weitergeleitet worden.

Weil aber keine Auszahlung der Pension anstand, solange er als Abgeordneter Diäten bezog, landete der Fall dort offenbar in der Ablage: „Die haben meine Akte zu den Verblichenen gegeben“, berichtet Schneider schmunzelnd. Als nun feststand, dass der SPD-Politiker nicht mehr in den Landtag zurückkehrt, „haben sie mich zwar wiederbelebt“. Einen gültigen Rentenbescheid gibt es bislang allerdings nicht – weshalb nun auch das Landtagsamt mit einem Zahlungsstopp drohe: Dort habe man ihm eröffnet, dass das jedem scheidenden Landtagsabgeordneten zustehende Übergangsgeld nicht ausgezahlt werden könne, solange die Höhe der damit zu verrechnenden Pensionsansprüche unklar sei.

„Bis 7. Oktober bin ich offiziell noch Abgeordneter. Am 8. Oktober kann ich dann in Würzburg wieder als Streifenpolizist anfangen“, scherzt Schneider. Die Polizeiuniform hänge gereinigt im Schrank und sie passe noch. Eine erste Amtshandlung schwebt Schneider auch schon vor: „Dann nehme ich den Georg Rosenthal fest, weil der mir das Mandat gestohlen hat“, sagt er lachend mit Blick auf den in den Landtag wechselnden Würzburger Oberbürgermeister, der ihn auf der SPD-Liste überholt hatte.

Im Landtag ist man allerdings zuversichtlich, dass es dazu nicht kommen muss: Für Oktober bekomme Schneider noch seine letzte reguläre Diät, danach werde das Pensionsproblem wohl einvernehmlich gelöst sein, sagt ein Sprecher.