SPD und Grüne werfen Stoiber Feigheit vor

München (lby) - SPD und Grüne haben Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) nach seinem Rückzieher aus Berlin am Donnerstag  im Landtag Feigheit vorgeworfen. Stoiber habe einen "dramatischen Scherbenhaufen" angerichtet und sich selbst demontiert, sagte Grünen-Fraktionschefin Margarete Bause. SPD-Fraktionschef Franz Maget warf der CSU große Scheinheiligkeit vor.

Zu Zeiten von Stoibers Stärke sei die CSU auf einer Schleimspur ausgerutscht: "Jetzt, da er am Boden ist, trampeln Sie auf ihm herum." Stoiber fehlte wegen seiner Teilnahme an den Koalitionsgesprächen in Berlin bei der Debatte. Maget betonte, Stoiber habe mit seinem Verzicht auf ein Ministeramt in Berlin das Vertrauen in seine politische Führungskraft zerstört. Der CSU-Vorsitzende wolle "besserwisserische Ratschläge aus München" geben, anstatt in einer großen Koalition in Berlin Verantwortung zu übernehmen. Grüne und SPD forderten die Staatsregierung zu einem politischen Kurswechsel auf.

CSU-Fraktionschef Joachim Herrmann bezeichnete die Kritik der Opposition als "hohles, leeres Gerede". Er sei überzeugt, "dass wir mit Edmund Stoiber... weiter erfolgreiche Politik für dieses Land gestalten können". Es gebe keinen Anlass für einen Kurswechsel in der Sachpolitik. Allerdings versprach Herrmann einen veränderten Regierungsstil. Stoiber hatte am Mittwoch nach einer fast fünfstündigen Aussprache mit der CSU-Fraktion zugesagt, künftig wieder mehr den Dialog zwischen Fraktion und Staatsregierung, vor allem aber auch mit dem Bürger zu pflegen.