Augsburg: Bundeswehr trödelt bei Erstattung von Arztkosten

Erst kam der Herzinfarkt, später die schockierende Diagnose Krebs. Werner Hirschmann hat zwei schwere Operationen hinter sich, die letzte 2011. Er nimmt Medikamente, wird regelmäßig untersucht. Heute geht es ihm gesundheitlich besser. Er lebt mit seiner Frau Karola in einem schmucken Häuschen in Sinning, einem Ortsteil von Oberhausen im Kreis Neuburg-Schrobenhausen. Der 70-Jährige ist froh, dass nun schon seit vielen Monaten keine Krebszellen mehr festgestellt wurden. Wenn da nicht dieser dicke Aktenordner auf dem Kaffeetisch im Wohnzimmer wäre, in dem seine Frau unentwegt blättert.

Rechnungen für Medikamente, Krankenhausaufenthalte, Kontrolluntersuchungen und nicht zuletzt Mahnungen sind dort akribisch abgeheftet. Das ist das Sichtbare – schwarz auf weiß. Doch in diesem Ordner steckt für Familie Hirschmann viel mehr: Ohnmacht, Wut, aber auch der Wille, sich zu wehren.

Die Bürokratiemaschine geriet ins Stottern

„Bis zum September 2012 hatten wir keine Probleme. Ich reichte Arztrechnungen und Rezepte ein, nach rund zehn Tagen wurde die vorgestreckte Summe erstattet“, erinnert sich Karola Hirschmann an bessere Zeiten. Doch dann geriet die Bürokratiemaschinerie ins Stottern. Zehntausende aktive, aber auch ehemalige Soldaten und ihre Familien warteten über Wochen, manchmal sogar bis zu drei Monate lang vergebens darauf, dass Geld auf ihrem Konto einging.

Natürlich griffen die Betroffenen zum Hörer, um sich nach den ausbleibenden Überweisungen zu erkundigen. „Einmal hieß es, eine Grippewelle sei schuld, dann wieder waren es Computerprobleme. Später waren die Leitungen oft stundenlang besetzt“, erzählt Karola Hirschmann.

Bis zu 80 000 offene Beihilfeanträge

Und es wurde immer schlimmer: Bis zu 80 000 offene Beihilfeanträge, so eine Schätzung des Bundeswehrverbandes – der gewerkschaftsähnlichen Interessenvertretung aktiver und ehemaliger Soldaten – stapelten sich im August 2013 in den Büros überforderter Sachbearbeiter.

Am Fall der Familie Hirschmann wird deutlich, was die Verzögerungen bei den Auszahlungen für Folgen haben können. Werner Hirschmann war gut 30 Jahre Berufssoldat in Donauwörth und Neuburg an der Donau und „zwar sehr gerne“, wie er betont. Nach dem ersten Herzinfarkt entschied sich der Hauptfeldwebel, auf die anstehende Versetzung nach München zu verzichten. Am 1. April 1993 – zwei Jahre früher als damals üblich – war Schluss für den 51-Jährigen.

Alles war genau kalkuliert

Endlich mehr Zeit für die zwei Söhne, in Ruhe den Umbau des Hauses planen. „Die Rente und unsere Ersparnisse sollten dafür reichen – wir hatten uns alles genau ausgerechnet“, sagt Werner Hirschmann im Rückblick. Die Rechnung ging auf, 2005 stand das neue Heim.

Doch 2007 kam der zweite Infarkt, 2008 die erste Krebsoperation, 2011 wurde erneut operiert. Ein jahrelanger Kampf ums nackte Überleben. Doch immerhin: Dank der zuverlässig fließenden Erstattungen für die immensen Behandlungskosten aus der Beihilfe hatten die Hirschmanns keine Angst, dass sie in finanzielle Bedrängnis geraten könnten – bis zum September 2012.

"Wir konnten nicht mehr pünktlich zahlen"

Karola Hirschmann blättert wieder in ihrem Ordner. Seite um Seite, Rechnung um Rechnung, Mahnung um Mahnung. So als wolle sie Ärger und Anstrengung einfach überblättern. Schnelle Blicke auf die addierten Endsummen: Mal 480 Euro für Medikamente, dann 4200 Euro für einen Klinikaufenthalt, diverse Abrechnungen für Fachärzte. „Wir konnten nicht mehr pünktlich zahlen, mein Mann schämte sich schon, zum Arzt zu gehen. Immer wieder habe ich bei den Krankenhäusern verzweifelt um Aufschub gebeten. Der Druck wurde immer größer“, sagt sie. Ganze Vormittage habe sie versucht, bei der Beihilfestelle in Stuttgart anzurufen.

Werner Hirschmann versucht erst gar nicht, seine Verbitterung zu verbergen: „Man fühlt sich verraten. Da wird an der Menschlichkeit gespart. Für unbrauchbare Drohnen ist Geld da. Das soll nun die neue attraktive Bundeswehr sein.“ Er frage sich oft, wie es denjenigen geht, die in dieser Situation ganz auf sich alleine gestellt sind.

Ursache: Die Personalabrechnung wurde ausgegliedert

Wie aber konnte es so weit kommen? Grippewelle, PC-Probleme? Der Fehler liegt im System. Ein Ziel der Bundeswehrreform war es, die Personalabrechnung und damit auch die Beihilfestellen auszugliedern. Dieses Ziel wurde schnell, ja viel zu schnell erreicht – auf Kosten der Funktionsfähigkeit der ohnehin seit Jahren personell geschwächten Verwaltung. Die Beihilfestellen wurden in das Finanz- sowie in das Innenministerium verlagert. Auf die Unruhe und Ungewissheit reagierten viele Mitarbeiter mit dem Wunsch nach Versetzung. Gleichzeitig nahm und nimmt die Zahl der Beihilfeberechtigten stetig zu.

Der Bundeswehrverband protestiert seit Monaten massiv gegen die Zustände. „Es ist zutiefst beschämend, in welche Lebenssituation Kranke und ihre Familien gebracht werden. Es handelt sich um ein beispielloses Organisationsversagen und damit um ein Regierungsversagen“, sagte der Chef des Verbandes, Oberst Ulrich Kirsch, unserer Zeitung. Scharfe Kritik, die direkt an das Verteidigungsministerium geht.

Es scheint sich eine Trendwende abzuzeichnen

Nach einem über einjährigen Chaos scheint sich nun endlich eine Trendwende abzuzeichnen. Die beteiligten Ministerien sind dazu übergegangen, die Lage durch Abschlagszahlungen und beschleunigte Prüfverfahren zu entspannen. Ein Sprecher der Bundeswehr in Köln versicherte unserer Zeitung, dass die Beihilfestellen im Innenministerium „zeitnah“ zu den „üblichen Bearbeitungszeiten von 9 bis 15 Arbeitstagen“ zurückkehren würden. Wie rasch dieses Ziel hingegen im Finanzministerium erreicht werde, sei noch nicht voraussehbar.

Noch also ist nicht geklärt, wann Karola Hirschmann wieder entspannter in ihrem Ordner blättern kann.