Debatte im Landtag: Experte kritisiert Stellungnahmen zu Zukunftsmuseum

Der von SPD, FDP und Grüne bereits 2021 in Verbindung mit dem Zukunftsmuseum als Gutachter beauftragte Sachverständige, Eduard Paul, kritisierte unter anderem die zu hoch bewertete Lage des Museums in der Innenstadt sowie die Rechtfertigung höherer Mietkosten mit der Einstufung als sogenannte Spezialimmobilie. Die Papiere seien "nicht standardgemäß" und daher "nicht verwendungsfähig", sagte Paul am Dienstag.

Im Untersuchungsausschuss werden seit Ende vergangenen Jahres die Hintergründe zur Anmietung des Nürnberger Zukunftsmuseums untersucht. Die Opposition mutmaßt, dass dort Steuergeld verschwendet und CSU-Vetternwirtschaft betrieben worden sei. Die Staatsregierung weist die Vorwürfe zurück.

Medienberichten zufolge waren die vom Ausschuss beauftragten gutachterlichen Stellungnahmen zu dem Ergebnis gekommen, die Gebäudemiete sei zwar hoch, aber angemessen. Der Bayerische Oberste Rechnungshof hatte in einem Zwischenbericht im vergangenen Jahr die Inhalte des Mietvertrages dagegen ebenso wie das erste Gutachten von Paul 2021 als "vermieterfreundlich" eingestuft.

Auch SPD, FDP und Grüne sind von den neuen Stellungnahmen nicht überzeugt. Die Regierungskoalition aus CSU und Freien Wählern lege einer lückenlosen Aufklärung im Untersuchungsausschuss immer wieder Steine in den Weg, kritisierten die Fraktionen am Dienstag. "Dass die Regierungsfraktionen nun die dem Ausschuss vorgelegten neuerlichen Stellungnahmen dazu missbrauchen, Söder und das Deutsche Museum von allen Vorwürfen reinzuwaschen, ist bezeichnend", sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, Verena Osgyan.

Nach der Anhörung der Sachverständigen am Donnerstag soll am Freitag Ministerpräsident Markus Söder (CSU) im Ausschuss aussagen. Als damaliger bayerischer Finanzminister soll er sich besonders für das Projekt in seiner Heimatstadt eingesetzt haben.

(dpa)