Wahlen: SPD verweist nach Umfrage auf Bundestrend und Energiekrise

Die brandenburgische SPD sieht in ihrem schlechten Umfrage-Ergebnis den Einfluss des Bundestrends und einer Belastung der Menschen durch die Energiekosten. Generalsekretär David Kolesny sagte am Donnerstag: "Die Umfrage spiegelt den aktuellen Bundestrend wieder. Die Energiekrise ist für die Leute nicht vorbei." Es sei wichtig, dass sie weiter unterstützt würden, um angesichts gestiegener Preise entlastet zu werden. "Die gemachten Zusagen müssen weiter umgesetzt werden."

Nach einer Umfrage im Bund gibt es viel Unzufriedenheit mit der Arbeit der Ampel in Berlin. In Brandenburg, wo derzeit SPD, CDU und Grüne zusammen regieren, steht im kommenden Jahr die Landtagswahl an.

Die Landes-AfD liegt nach einer aktuellen Umfrage erneut vor der regierenden SPD. Wäre an diesem Sonntag Landtagswahl, käme die Partei auf 25 Prozent der Stimmen, wie aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa im Auftrag des "Nordkuriers" hervorgeht. Diesen Wert erreichte sie bereits im Oktober in einer Insa-Umfrage, damals im Auftrag der "Bild"-Zeitung. Bei der Landtagswahl 2019 war die AfD auf 23,5 Prozent der Stimmen gekommen. Die SPD hatte damals mit 26,2 Prozent auf Platz eins gelegen. Im nächsten Jahr steht erneut eine Landtagswahl in Brandenburg an.

Bei der aktuellen Insa-Umfrage kommt die einst in Brandenburg dominante SPD von Ministerpräsident Dietmar Woidke auf 21 Prozent der Stimmen. Im Oktober 2022 erreichte sie noch 22 Prozent. Für die Erhebung waren in der Zeit vom 27. März bis 4. April insgesamt 1000 Brandenburgerinnen und Brandenburger befragt worden.

Die CDU kommt laut Umfrage auf 19 Prozent und legt damit weiter zu. Laut Insa-Umfrage im vergangenen Oktober erreichte sie 17 Prozent. Bei der Landtagswahl 2019 lag sie bei 15,6 Prozent. Grüne und Linke kommen aktuell auf jeweils 10 Prozent.

Die Vorsitzende der AfD Brandenburg, Birgit Bessin, teilte am Mittwochabend zu dem Umfrage-Ergebnis mit: "Das ist die Quittung für linksgrüne Umerziehungs-, Verbots- und Bevormundungsorgien." Die Bürger hätten genug von Zwang und Drangsalierung durch Rote und Grüne in Landes- und Bundesregierung. Bessin sieht die AfD auf dem Weg in die nächste Landesregierung.

CDU-Generalsekretär Gordon Hoffmann sagte, die Umfrage zeige, "dass wir mit unserem eingeleiteten Generationenwechsel auf dem richtigen Weg sind". Es sei immer so, dass in herausfordernden Zeiten die Populisten an den Rändern besonderen Zulauf hätten. "Dagegen hilft nur gute, sachliche Arbeit. Wenn wir gut regieren, die Sorgen der Menschen ernst nehmen und ihre Probleme lösen, wird die AfD in unserem Land auch in Zukunft nichts zu melden haben."

Nach einer aktuellen Umfrage zu den Bundesparteien kann die Union ihren Vorsprung in der Wählergunst ausbauen. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, würden CDU/CSU in der repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov 30 Prozent erreichen, zwei Prozentpunkte mehr als im März. Die SPD kommt unverändert auf 20 Prozent. Die AfD liegt wie im Vormonat bei 17 Prozent und damit vor den Grünen, die 15 Prozent erreichen.

• Nordkurier-Bericht

(dpa)