Ausstieg als letztes Mittel
"Wir müssen jetzt die historische Chance nutzen und aus dem System aussteigen. Sonst ändert sich jahrzehntelang nichts mehr", sagte Dr. Jürgen Arnhardt gestern gegenüber der Donau-Zeitung. Der Allgemeinmediziner aus Höchstädt will heute mit rund 50 anderen Hausärzten aus dem Landkreis Dillingen nach Nürnberg fahren, um dort gemeinsam mit anderen bayerischen Ärzten aus dem kassenärztlichen System auszusteigen (wir berichteten). Nur so sieht Arnhardt in Zukunft eine Chance für eine Vollversorgung der Patienten: "Wir haben mittlerweile keinerlei Würde und Rechte mehr. So kann es nicht weitergehen."
Auf den geplanten Ausstieg reagierte vergangene Woche die AOK. Die Kasse kündigte die bestehenden Hausarztverträge fristlos mit der Begründung, dass die AOK damit auf die Androhung der Mediziner, aus dem Kassenarztsystem auszusteigen, reagiere. Am Montag zogen die Ersatzkassen nach und haben ihre Hausarztmodelle ebenfalls bis Jahresende fristlos gekündigt. "Wir sind eine Bananenrepublik. Es gibt keine Pressefreiheit mehr", schimpfte Dr. Jürgen Arnhardt. Er beklagte die einseitige Darstellung, die überhaupt nicht deutlich mache, wie es den Hausärzten eigentlich gehe. Vor allem die Warnung von Bayerns Gesundheitsminister Markus Söder (CSU), in der er den Hausärzten ausdrücklich vor einem Ausstieg aus dem Kassensystem abrät, empfindet Arnhardt als "bodenlose Unverschämtheit". "Das ist eine völlig einseitige Stellungnahme von Söder. Das ist eine Frechheit", so Arnhardt.
Den Vorwurf, die Hausärzte handeln mit ihrem Ausstieg rechtswidrig, weist Arnhardt ebenfalls sofort zurück: "Rechtswidrig ist, dass die AOK einfach so den Vertrag fristlos gekündigt hat und rechtswidrig ist auch, dass sie uns einfach so das Gehalt kürzen dürfen." Arnhardt wirft speziell der AOK auch Unzuverlässigkeit vor: "Sie haben bei den Patienten mit den Verträgen geworben, mit denen sie keine zehn Euro zahlen müssen und zusätzliche Leistungen bezahlt bekommen. Und genau das haben sie jetzt gekündigt. Das ist meines Erachtens nach eine arglistige Täuschung", so Arnhardt. Gegenüber den Patienten seien das alles leere Versprechungen gewesen.
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