Überraschung in Niederschönenfeld
Der Gemeinderat lehnt die Rainer Erklärung klar ab. Wie es nun weitergeht, ist völlig unklar.
Es ist noch nicht lange her, da schien im Lechgebiet ein heikles Problem gelöst: Die Bürgermeister der fünf Mitgliedskommunen der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Rain und der CSU-Landtagsfraktionsvorsitzende Georg Schmid unterzeichneten Anfang Dezember die sogenannte „Rainer Erklärung“. Nachdem der Landtag dem geplanten Austritt der Stadt aus der VG einen Riegel vorgeschoben hatte, sollte dieses gemeinsame Konzept für neue Strukturen in der Verwaltung sorgen – und vor allem auch für Ruhe im Lechgebiet nach einem über eineinhalb Jahre andauernden Streit. Doch nun wackelt der vermeintliche Kompromiss. Der Gemeinderat in Niederschönenfeld lehnt die von den Bürgermeistern und von Schmid präsentierte Lösung mit einem „Bürgerhaus“ der VG in Rain ab. Wie es weitergeht, ist derzeit völlig unklar.
Das Ergebnis in Niederschönenfeld war eindeutig: Alle zwölf Gemeinderäte lehnten das neue VG-Konzept ab. Lediglich Bürgermeister Peter Mahl votierte dafür. „Ich hätte die Rainer Erklärung als Kompromiss mitgetragen. Aber mein Gemeinderat sieht das anders“, sagt der Bürgermeister.
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